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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 15 StGB vom 2021

Art. 15 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 15

Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält sich rechtmässig, auch wenn die Tat nach diesem oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 15 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB150505Versuchte vorsätzliche TötungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Steuerung; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Privatklägers; Psychotische; Recht; Berufung; Schuld; Recht; Schwere; Genugtuung; Psychotischen; Einsicht; Sicht; Griff; Handlung; Verteidigung; Gericht; Gutachten; Minder; Zweitgutachter
ZHSB180458Versuchte vorsätzliche Tötung etc.Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Messer; Aussage; Aussagen; Vorinstanz; Berufung; Privatklägers; Versucht; Verteidigung; Zeugin; Stich; Versuchte; Recht; Anklage; Urteil; Notwehr; Staatsanwaltschaft; Verletzung; Erklärte; Kanton; Kantons; Schlagen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2014.00706Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem.Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Urteil; Recht; Frist; Verfahren; Führerausweis; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Fahrzeug; Sachverhalt; Beschwerdeführers; Widerhandlung; Richter; Beschwerdegegnerin; August; Beurteilung; Umstände; Vorliegenden; Verfahren; Mittelschwer; Bundesgericht; Tatsachen; Mittelschwere; Rechtsprechung; Gefahr; Gehör; Verletzung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 IV 346Art. 158 Ziff. 1 StGB; ungetreue Geschäftsbesorgung, Churning. Eine Vermögensverwaltung, mit welcher in einem Handelszeitraum von weniger als drei Monaten das vom Geschäftsherrn angelegte durchschnittliche Nettovermögen über 54 Mal umgesetzt wird und bei welcher die angefallenen Transaktionskosten rund 73 % des aus der Handelstätigkeit resultierenden Totalverlusts ausmachen, erfüllt als Kommissionsschinderei (Churning) den Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung (E. 3 und 4). Handel; Handels; Läge; Geschäft; Vermögens; Privatkläger; Kommission; Beschwerde; Kommissionen; Transaktion; Beschwerdegegner; Vermögensverwaltung; Urteil; Handelstätigkeit; Anlage; Kunde; Geschäftsbesorgung; Transaktionskosten; Pflicht; Privatklägers; Kunden; Getreu; Ungetreue; Vorinstanz; Churning; Geschäftsführer; Recht; Ungetreuen; Futures
141 I 201 (2C_1058/2014)Art. 13, 16 und 36 BV; gesetzliche Grundlage für Grundrechtseingriffe. Die unbefristete Auflage an einen Verfügungsadressaten, wonach er den Inhalt der Verfügung nur mit Zustimmung der FINMA herausgeben oder zugänglich machen darf, stellt einen schweren Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht und die Meinungsäusserungsfreiheit dar. Die FINMA verfügt über keine ausreichende gesetzliche Grundlage für einen solchen Eingriff (E. 4). FINMA; Verfügung; Gesetzlich; Gesetzliche; Grundlage; FINMAG; Beschwerde; Informationen; Person; Urteil; Daten; Geheim; Verwaltung; Personen; Zustimmung; Personendaten; Ausreichend; Öffentlichkeit; Rechtliche; Verfahren; Interesse; Recht; Geheimhaltung; Behörde; Bundesgesetz; Begründung; Ausreichende; Finanzmarktaufsicht

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-7352/2018Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Taliban; Beschwerdeführer; Recht; Befehl; Kampf; Getötet; Bruder; Grenzpolizist; Mitglieder; Tötung; Bundesverwaltungsgericht; Polizei; Handlungen; Schweiz; Rache; Flüchtling; Verfügung; Kampfhandlungen; Notwehr; Verwerfliche; Vorinstanz; Befehlsnotstand; Polizist; Bruders; Person; Beschwerdeführers; Habe
E-243/2017Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Handlung; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Person; Verwerfliche; Handlungen; Rechts; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Waffe; Schwerdeführers; Rechtlich; Beschwerdeführers; Familie; Unwürdig; Bezug; Waffen; Asylausschluss; Anhörung; Vorgeworfen; Entscheid; Worden; Sachverhalt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2019.83Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).
Beschwerde; Akten; Beschwerdeführer; Verfahren; Verfahren; Kammer; Entschädigung; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Geschäft; Schuldig; Amtlich; Verteidigung; Genugtuung; Bundesstrafgerichts; Verfügung; Verwaltungsrat; Person; Beschuldigte; Amtliche; Bundesgericht; Sorgfalt; Beschwerdekammer; Bundesanwaltschaft; Bundesgerichts; Einstellung; Beschwerdeführers; Verfahrens; Verteidiger; '
BB.2020.229Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).Beschwerde; Beschwerdekammer; Nichtanhandnahme; Wirtschaftsstrafgericht; Verfahrensakten; Bundesanwaltschaft; Nichtanhandnahmeverfügung; Tatverdacht; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Bundesstrafgericht; Aufl; Reiter; Eingabe; Anzeige; Tribunal; Hinreichenden; Recht; Urteil; Freigesprochen; Bankgeheimnisses; Ungetreue; Verletzung; Rechtsmittel; Gerichtsgebühr; Kopie; Eröffnete;; Banken; Nötigung; Verfügt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Stefan Trechsel, Christopher GethPraxiskommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch2013
Stefan TrechselPraxiskommentar, 2. Aufl., Zürich2013
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