E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Obligationenrecht (OR)

Art. 15 OR vom 2023

Art. 15 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 15

Kann eine Person nicht unterschreiben, so ist es, mit Vorbehalt der Bestimmungen über den Wechsel, gestattet, die Unterschrift durch ein beglaubigtes Handzeichen zu ersetzen oder durch eine öffentliche Beurkundung ersetzen zu lassen.

2. Vertraglich vor­behaltene Form >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 15 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDHC/2013/420-Commerce; Recourant; Recourante; Inscription; Recours; Registre; Registre; Courrier; Adresse; Décision; Mention; L'adresse; D'une; L'inscription; Civile; Tribunal; Arrêt; Domicile; Inscrit; Canton; Siège; Juridique; Préposé; Matière; Courriers; Adressé; Réquisition; Autorité; Envoyé; Véracité
GRKSK 2022 29Rückweisung des BetreibungsbegehrensBeschwerde; Betreibung; Betreibungs; SchKG; Beschwerdeführer; Kanton; Plessur; Recht; Konkurs; Betreibungsbegehren; Betreibungsamt; Verfügung; Kantons; Graubünden; Rechtlich; Konkursamt; Schuldner; Wäre; Kantonsgericht; Müller; Beschwerdeführern; Schuldbetreibung; IVm; Stellung; Interesse; Rechtsverweigerung; Betreibungsbegehrens; Rückweisung; Aufl; Vollstreckung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 43 (4A_269/2017)Art. 394 und 412 OR; Auftrag; Mäklervertrag; Abgrenzung; Erfolgshonorar. Abgrenzung zwischen Auftrag und Mäklervertrag: Grundsätze. Qualifikation einer Vereinbarung, welche eine erfolgsabhängige Honorierung vorsieht (E. 3).
Regeste b
Editionsbegehren. Abgrenzung zwischen materiellrechtlichem Auskunftsanspruch und zivilprozessualem Editionsbegehren (E. 4).
Beschwerde; Auftrag; Erfolg; Mäkler; Vertrag; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Mandat; Mäklervertrag; Verkauf; Vertraglich; Mandats; Entschädigung; Transaktion; Auftraggeber; Vereinbarte; Beauftragte; Einfache; Verpflichtet; Mandatsvereinbarung; Vertrags; Vorinstanz; Edition; Erfolgsabhängig; Leistung; Erfolgsabhängige; Definiert; Leistungen; Vereinbarten; Erfolgskommission
140 III 150 (4A_465/2013)Aktivlegitimation bei einer Mehrheit von Gläubigern. Berechtigung mehrerer Gläubiger an einer Forderung: Abgrenzung von Einzelgläubigerschaft, gemeinschaftlicher Gläubigerschaft und Teilgläubigerschaft (E. 2.2); Anwendung auf den Fall zweier Miteigentümer, die ihre Liegenschaft als Ganze verkaufen (E. 2.3). Gläubiger; Verkäufer; Gemeinschaftliche; Forderung; Gläubigerschaft; Beschwerde; Kaufpreis; Vertrag; Käufer; Teilgläubigerschaft; Entscheid; Obligationen; Leistung; Miteigentümer; Kaufpreisforderung; Vorinstanz; HUGUENIN; Grundstück; Kantonsgericht; GAUCH/SCHLUEP/EMMENEGGER; Schuldner; Urteil; Teil; Obligationenrecht; Gemeinsame; Aktivlegitimation; Schweizerisches; Gemeinschaftlichen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6825/2018Wirtschaftliche LandesversorgungKlagte; Schaden; Recht; Klagten; Beklagten; Pflicht; Bundes; Versicherung; Partei; Verjährung; Klage; Versicherbar; Verein; Schadens; Parteien; Zeitpunkt; Unversicherbare; Grundstück; Mitglied; Beweis; Statuten; Bundesverwaltungsgericht; Pflichtlagerhaltung; Eigenschaden; Eintritt; Forderung; Kanton; Regulativ
B-2961/2019Maturità svizzera Dell’ Esame; Della; Ricorrente; Maturità; Lavoro; Ordinanza; Autorità; Consid; L’esame; Sessione; Plagi; Inferiore; Plagio; Esami; L’autorità; Essere; L’art; Ricorso; Forma; Direttive; Delle; D’esame; Indica; Promemoria; Candidato; Degli; Posta; Decisione

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2022.217, RR.2022.218Berufung; Gericht; Kammer; Richter; Berufungskammer; Gerichtsschreiber; Ausstand; Richterin; Gesuch; Gerichtsschreiberin; Verfahren; Richterinnen; Bundesstrafgericht; Gerichtsschreiberinnen; Gesuchsteller; Recht; Ausstandsgesuch; Verfahren; Bundesstrafgerichts; Nebenamtliche; Berufungsverfahren; StBOG; Person; Partei; Präsident; Berufungskammer; Urteil; Bundesgericht; über
RR.2021.214Massnahme; Vollzug; Massnahmen; Bundes; Kammer; Vorzeitig; Massnahmenvollzug; Gesuch; Vorzeitige; Urteil; Vorzeitigen; Verfahrens; Gesuchsteller; Bundesstrafgericht; Sicherheitshaft; Bundesstrafgerichts; StGB; Beschwerde; Vorsitz; Entscheid; Zuständig; Untersuchung; Vorsitzende; Vollzugs; Elsässer; Frei/Zuberbühler; Erhoben; Angeordnet; Gesuchstellers
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz