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Codice penale militare (CPM)

Art. 15 CPM dal 2020

Art. 15 Codice penale militare (CPM) drucken

Art. 15

3. Atti leciti e colpa.

Atto permesso dalla legge

Chiunque agisce come lo impone o lo consente la legge si comporta lecitamente anche se l’atto in sé sarebbe punibile secondo il presente Codice o un’altra legge.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
97 V 103Art. 40bis MVG: Genugtuung, Bemessung. Den Eltern des Getöteten ist grundsätzlich nicht gemeinsam eine Genugtuungssumme zuzusprechen, sondern einzeln die angemessene Leistung. Unterschiedliche Summen sind nur dann zuzusprechen, wenn der Verstorbene zu Vater und Mutter eindeutig verschieden intensive Beziehungen gehabt hätte. 10 000 Franken an jeden Elternteil eines in der Rekrutenschule ohne jedes Selbstverschulden tödlich Verunfallten als angemessen erachtet. Genugtuung; Eltern; Elternteil; Besonderen; Militärversicherung; Umstände; Getöteten; Genugtuungssumme; Leistung; Familie; Bemessung; Mutter; Vater; Angeklagte; Verschulden; Selbstverschulden; Gerecht; älteste; Summe; Rechtfertigt; Beziehungen; Franken; Urteil; Tödlich; Unfall; Genugtuungsbedürfnis; Erwägungen; Gerechtfertigt; Angeklagten
93 IV 31. Art. 41 Ziff. 3 Abs. 1 StGB. Die Bestrafung durch ein Militärstrafgericht wegen eines nach Militärstrafrecht strafbaren, in der Probezeit begangenen vorsätzlichen Verbrechens oder Vergehens zieht die Anordnung des Strafvollzugs nach sich (Erw. 1). Art.8 StGB ändert daran nichts (Erw. 2). 2. Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB. Eine Gefängnisstrafe von 45 Tagen liegt weit über dem Mass, bei dem allenfalls noch von einem besonders leichten Fall gesprochen werden kann. Das gilt auch für militärgerichtliche Strafen (Erw. 3). Gericht; Vergehen; Roulier; Probezeit; Gefängnis; Beschwerde; Vollzug; Vollzug; Beschwerdeführer; Bürgerliche; Schob; Militärische; Vollzugs; Vorsätzlich; Kassationshof; Verfehlungen; Bedingte; Aufgeschobene; Anordnung; Vergehens; Bürgerlichen; Militärstrafrecht; Verfahren; Urteil; Kantons; Vorsätzliche; Divisionsgericht; Begangen; Verurteilt; Bedingten

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-243/2017Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Handlung; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Person; Verwerfliche; Handlungen; Rechts; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Waffe; Schwerdeführers; Rechtlich; Beschwerdeführers; Familie; Unwürdig; Bezug; Waffen; Asylausschluss; Anhörung; Vorgeworfen; Entscheid; Worden; Sachverhalt
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