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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 149 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 149 Procedura da restituziun

La dretgira dat a la cuntrapartida la pussaivladad da prender posiziun e decida alura definitivamain.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 149 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT190104RechtsöffnungGesuch; Gesuchsgegnerin; Partei; Entscheid; Zustellung; Beschwerde; Wiederherstellung; Verfahren; Gericht; Frist; Zugestellt; Gesuchsteller; Parteien; Verhandlung; Verfügung; Abholung; Sendung; Bundesgericht; Vorinstanz; Wahrscheinlichkeit; Empfänger; Abholungseinladung; Kanton; Beschwerdefrist; Betreibung; Entscheide; Fehler; Säumige; Glaubhaft
ZHPQ190010Antrag auf Zustimmung zum Vergleich vom 5. Dezember 2016 und der dazugehörigen Parteierklärung vom 3. Februar 2017Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Entscheid; Verfahren; KESB-act; Beschwerdegegnerin; Partei; Bezirk; Beistand; Bezirks; Kindes; Dielsdorf; BR-act; Vergleich; Bezirksrat; Verfahren; Person; Recht; Verwaltung; Interesse; Nachlass; Stellung; Stellungnahme; Beschwerdelegitimation; Parteien; Gericht; Beschwerdeverfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
111 II 206Art. 150 Abs. 2 OG. Erweisliche Zahlungsunfähigkeit im Sinne dieser Bestimmung ergibt sich in der Regel aus feststellbaren Betreibungshandlungen, ist aber nicht leichthin anzunehmen; insbesondere taugen Betreibungen, selbst häufige, nicht zum Beweis, wenn sie wegen Rechtsvorschlages des Schuldners weder zu einer Pfändung noch zu einer Konkursandrohung geführt haben.
Berufung; Zahlungsunfähigkeit; Betreibungen; Gesuch; Partei; Berufungskläger; Sicherstellung; Konkurs; Beweis; Kassationsgericht; Parteientschädigung; Berufungsbeklagte; Zahlungsfähigkeit; Gesuchsteller; Urteil; ISLER; Umständen; Einreichung; Gesuches; Nachlassstundung; Dazu; Rechtsvorschlag; Kautionsgr; Ausschliesslich; Zivilprozessrecht; Erweislich; Konkursandrohung; Leichthin; Betrag

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
GozziBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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