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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Art. 149 SchKG vom 2021

Art. 149 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 149

a292

1 Die durch den Verlustschein verurkundete Forderung verjährt 20 Jahre nach der Ausstellung des Verlustscheines; gegenüber den Erben des Schuldners jedoch verjährt sie spätestens ein Jahr nach Eröff­nung des Erbganges.

2 Der Schuldner kann die Forderung jederzeit durch Zahlung an das Betreibungsamt, welches den Verlustschein ausgestellt hat, tilgen. Das Amt leitet den Betrag an den Gläubiger weiter oder hinterlegt ihn gegebenenfalls bei der Depositenstelle.

3 Nach der Tilgung wird der Eintrag des Verlustscheines in den Registern gelöscht. Die Löschung wird dem Schuldner auf Verlangen bescheinigt.

292 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 149 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK1 2020 4AnfechtungsklageGrundstück; Grundstücke; Klagt; Klagte; Beklagten; Recht; Urteil; Pfändung; Betreibung; Vi-KB; Vorinstanz; Partei; Übertragung; SchKG; Schuldner; Gläubiger; Beruf; Grundstücks; Verfügung; Verfahren; Berufung; Urteil; Angef; Läge; Eigentum; Grundstücken; Betreibungsamt
SZBEK 2018 197provisorische RechtsöffnungGesuchsgegner; Beschwerde; Rechtsöffnung; Verlustschein; Forderung; Verfügung; Höfe; Bezirksgericht; Betreibung; Verfahren; Schuldner; Rechtsöffnungsbegehren; Einzelrichter; Provisorische; SchKG; Verlustscheine; Einzelrichters; Wäre; Forderungen; Rechnungen; Gesuchsgegners; Entscheid; Staehelin; Beschwerdeverfahren; Kommentar; Kantonsgericht; Vi-KB
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2010.00415Nachträgliche Berichtigung der Steuerkraft-AbschöpfungGemeinde; Steuerkraft; Beschwerde; Gemeinden; Finanzausgleich; Verfügung; Revision; Kanton; Beschwerdeführerin; Kantons; Verwaltung; Recht; Berechnung; Finanzausgleichs; Finanzdaten; März; Verlusts; Zeitpunkt; Rekurs; Justiz; Definitive; Gemeindeamt; Steuerkraftabschöpfung; Verlustschein; Zahlung; Ursprünglich; Verbindung; Pfändung; Träge; Juli
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 360 (5A_375/2017)Art. 80 f., Art. 149a Abs. 1 SchKG; definitive Rechtsöffnung, Verjährung der im Verlustschein verurkundeten Forderung. Verjährungsfrist einer in einem ausländischen Schiedsurteil zugesprochenen Forderung, für welche ein Verlustschein ausgestellt wurde (E. 3). SchKG; Recht; Verlust; Verjährung; Verlustschein; Forderung; Betreibung; Beschwerde; Rechtsöffnung; Schuldner; Urteil; Zwangsvollstreckung; Verjährungsfrist; Ausländische; Betreibungs; Beschwerdeführer; Verlustforderung; Forderungen; Gläubiger; Konkurs; Pfändung; Zwangsvollstreckungsrecht; Schuldbetreibung; Verlustscheines; Schiedsurteil; Gesuch
142 V 311 (9C_166/2016)Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG; Art. 17 Abs. 1 ELV; Art. 149 Abs. 1 SchKG; Bewertung des anrechenbaren Vermögens. Verallgemeinerung und Präzisierung der Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen bei der Bestimmung des Reinvermögens Schulden - i.c. solche, für die ein Pfändungsverlustschein ausgestellt wurde - vom rohen Vermögen abzuziehen sind (E. 3).
Regeste b
Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG; Gebäudeunterhaltskosten. Der Abzug von Gebäudeunterhaltskosten setzt einen mindestens so hohen Liegenschaftsertrag voraus (E. 4).
Schuld; Beschwerde; Urteil; Liegenschaft; Vermögens; Schulden; Vorinstanz; Verlustschein; Ergänzungsleistung; Gemeinde; Gebäudeunterhaltskosten; SchKG; Reinvermögen; Abzuziehen; Abzug; Beschwerdegegner; Entscheid; Steuer; Beschwerdeführerin; Rohen; Berechnung; Reinvermögens; Forderung; Kantons; Thurgau; Ergänzungsleistungen; Rechtsprechung; Einspracheentscheid; Ausgleichskasse; Berücksichtigt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-6366/2016Erleichterte EinbürgerungVerlustschein; Beschwerde; Verlustscheine; Beschwerdeführer; Recht; Einbürgerung; Betreibung; Erleichtert; Erleichterte; Vorinstanz; SEM-act; Bürger; Bürgerrecht; Gesuch; Forderung; Betreibungen; Bundesverwaltungsgericht; Fügung; Finanzielle; Schuldner; SEM-act; Verlustscheinen; Gläubiger; Finanziellen; Beschwerdeführers; Verjährung; Verfahren; Erleichterten; Verlustscheinforderung; Gangen
A-3942/2013MehrwertsteuerGesellschaft; Hafte; Kollektivgesellschaft; Forderung; Mehrwertsteuer; Beschwerde; Konkurs; SchKG; MWSTG; Verjährung; Rechtlich; Betreibung; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Gesellschafter; Verlustschein; AMWSTG; Bundesverwaltungsgericht; Steuer; Verfahren; Forderungen; Urteil; Verjährungsfrist; Mehrwertsteuerforderung; Betreibungs; Partei; Solidarisch; Vorliegen
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