E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Civil Procedure Code (CPC)

Art. 146CPC from 2022

Art. 146 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 146

Effects of suspension

1 If service is effected during suspension, the limitation period starts to run on the first day following the end of the suspension.

2 No hearings are held in court during the suspension period, unless the parties agree otherwise.

>
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 146 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB210039Forderung (örtliche Zuständigkeit)Gericht; Gerichtsstand; Beklagten; Berufung; Anwalt; Geschäft; Recht; Geschäftssitz; Partei; Parteien; Kollektivgesellschaft; Bezirksgericht; Gerichtsstands; Klage; Zuständig; Verfahren; Rechtsanwälte; Digkeit; Gerichtsstandsklausel; Mandat; Vorinstanz; Anwaltskanzlei; örtlich; Kanton; Berufungskläger; Verfahrens; Vollmacht; Klausel; Abgeschlossen; Kantons
ZHRU180059ForderungBeschwerde; Urteil; Urteilsvorschlag; Vorinstanz; Frist; Ablehnung; Partei; Gerichtsferien; Verfügung; Entscheid; Recht; Beklagten; Parteien; Still; Schlichtungsverhandlung; Bundesgericht; Urteilsvorschlags; Beschwerdeverfahren; Friedensrichteramt; Abgelehnt; Rechtzeitig; Friedensrichteramtes; Schlichtungsverfahren; Vorinstanzliche; Angefochtenen; Erhoben; Rechtskräftig; Begründet; Vorinstanzlichen; Akten
Dieser Artikel erzielt 57 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZB.2020.32 (AG.2021.48)ScheidungBerufung; Ehemann; Zivilgericht; Entscheid; Zustellung; November; Stellt; Gericht; Rechtsmittel; Schriftlich; Zivilgerichts; Partei; September; Ehefrau; Begründet; Gemäss; Zugestellt; Honorar; Gerichts; Begründete; Verfügung; Berufungsverfahren; Appellationsgericht; Worden; AaO; Parteien; Oktober; Berufungskläger; Eingereicht; Einzureichen
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 194 (4A_180/2020)
Regeste
Art. 228 ff. ZPO ; Hauptverhandlung; Videokonferenz. Die Parteien haben Anspruch auf rechtskonforme Abhaltung der Hauptverhandlung, soweit sie nicht gemeinsam auf eine solche verzichten. Es fehlt im Anwendungsbereich der ZPO an einer rechtlichen Grundlage, die Hauptverhandlung ohne Einverständnis aller Parteien im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen (E. 3). Hinweis auf die in casu nicht anwendbare Verordnung vom 16. April 2020 über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht) (E. 4).
Hauptverhandlung; Video; Zivil; Partei; Verfahren; Videokonferenz; Bundes; Parteien; Verfahrens; Gericht; Zivilprozessordnung; Verordnung; Elektronisch; Justiz; Bundesrat; Elektronische; Verhandlung; Schweiz; Handelsgericht; Verfahrensrecht; Mündliche; Beschwerde; Botschaft; Urteil; Person; Einvernahmen; Eingabe; Mündlichen; Vizepräsidentin
138 III 610 (4A_297/2012)Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit; Frist zur Einreichung bei dem zuständigen Gericht (Art. 63 Abs. 1 ZPO). Tritt ein Gericht auf eine Klage zufolge fehlender Zuständigkeit nicht ein und wird gegen diesen Entscheid kein Rechtsmittel ergriffen, so beginnt die Monatsfrist, in der nach Art. 63 Abs. 1 ZPO die Klage zur Erhaltung der Rechtshängigkeit beim zuständigen Gericht neu einzureichen ist, bereits mit der Zustellung des Nichteintretensentscheides zu laufen, nicht erst mit dessen Rechtskraft (E. 2).
Recht; Nichteintretensentscheid; Frist; Gericht;Nichteintretensentscheides; Rechtsmittel; Beschwerde; Zustellung; Zivilprozessordnung; Monatsfrist; Beschwerdeführer; Ergriffen; Rechtskraft; Klage; ZPO; Einreichung; Rechtshängigkeit; Berufung; Schweizerischen; Eingabe; Auffassung; Beginne; Gerichtsstand; Bundesgericht
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz