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Obligationenrecht (OR)

Art. 142 OR vom 2023

Art. 142 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 142

Le juge ne peut suppléer d'office le moyen résultant de la prescription.

A. Solidarité passive >I. Conditions >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 142 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT210091RechtsöffnungBeschwerde; Gesuchsgegner; Gesuchstellerin; Beschwerdeverfahren; Rechtsöffnung; Verjährung; Bundesgericht; Zürich; Kanton; Forderung; Urteil; Januar; Entscheid; Vorinstanz; Gebäude; Kantons; Entscheide; Betreibung; Gericht; Worden; Kosten; Erstinstanzliche; Verfahren; Einzutreten; MwH; Führt; Verjährungseinrede; Gelten; Verjährt
ZHHG160166ForderungArbeit; Verjährung; Recht; Schaden; Recht; Schadens; Rechtlich; Rungsfrist; Rechtliche; Partei; Verjährungsfrist; Gutachten; Klage; Vermietung; Budget; Anstellung; -Vermietung; Beklagten; Geschädigte; Eingabe; Pensum; Schweiz; Verfügung; Parteien; Rechtlichen; Arbeitsverhältnis
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV-Z 2019/1Entscheid Art. 62, 102 und 104 OR; Art. 96 VVG: Abgrenzung zwischen Schadensversicherung und Summenversicherung. Rückforderung ausbezahlter Krankentaggeldleistungen infolge Überentschädigung teilweise gutgeheissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2019, KV-Z 2019/1). Beim Bundesgericht angefochten. Versicherung; Leistung; Recht; Beklagten; Partei; Leistungen; Parteien; Helsana; Summenversicherung; Betreibung; Verzug; Schadensversicherung; Schuldner; Forderung; Zeitraum; Gericht; Verzugszins; Ausgleichskasse; Klage; Zivilprozess; Mahnung; Versicherungsgericht; Taggeldleistungen; Erwerbsausfall; Verrechnung; Arbeitsunfähigkeit; Anspruch; Vorliegen; Überentschädigung
BSBV.2021.1 (SVG.2022.20)Keine Verjährung der Invalidenrente infolge VertrauensschutzVerjährung; Kläger; Beklagte; Leistung; Vorsorge; Dezember; Renten; Invalidenrente; Schreiben; Beklagten; Anspruch; Zeitpunkt; September; Berufliche; Schuldner; Entsprechende; Werden; Partei; Erhalten; Verjährungsfrist; Einrede; Gläubiger; Verfügung; Rechtliche; Bereit; Stellt; Gericht; Gemäss; Beschwerde; Während
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
88 II 18Art. 165 OR. Abtretung oder blosses Versprechen der Abtretung? Art.2ZGB. Ist es rechtsmissbräuchlich, wenn die Konkursverwaltung sich auf den Formmangel einer Abtretungserklärung beruft, die der Gemeinschuldner seinem Schuldner vor der Konkurseröffnung bestätigte? Art.213 Abs.2Ziff. 1 SchKG. Wann entsteht die Schadenersatzforderung, die der zu Unrecht an einen Dritten zahlende Schuldner daraus ableitet, dass der Gläubiger ihm bestätigte, er habe die Forderung an den Dritten abgetreten? Abtretung; Silkbryner; Tamborini; Firma; Forderung; Konkurs; Seidenweberei; Amden; Recht; Forderungen; Appenzeller-Herzog; Klagte; Bryner; Zahlung; Gläubiger; Zession; Beklagten; Forderung; Abtretungen; Handelsgericht; Abtretungserklärung; Bestätigt; Abgetreten; Glauben; Schadenersatz; Konkurseröffnung
80 III 41Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung. Wirkungen auf das Vermögen des Schuldners (Art. 316 a SchKG). Verfügungsrecht des Schuldners über eine Forderung, die nicht zur Liquidationsmasse gezogen wurde. Verjährungseinrede (Art. 142 OR). Verwirkung nach kantonalem Prozessrecht. Schadenersatzpflicht des Konkursbeamten (Art. 5 SchKG). Voraussetzungen. Anwendung von Art. 42-44 OR. Haftung für Raterteilung. Pflichten desjenigen, der die Entschliessungen einer andern Person in einer für sie wichtigen Angelegenheit durch Auskünfte und Empfehlungen zu beeinflussen sucht. Verschweigen einer wesentlichen Tatsache als widerrechtliches Verhalten. Verschulden. Kausalzusammenhang zwischen der Verschweigung und dem Schaden; Kognition des Bundesgerichts. Festsetzung des Schadens. Gründe für die Ermässigung der Ersatzpflicht. Schaden; Beklagten; Recht; Beirat; Beiratschaft; Konkurs; Firma; Verhalten; Geschäft; Klägers; SchKG; Möbel; Schadenersatz; Gläubiger; Schadens; Möbelfabrik; Verbindung; Aufhebung; Ersatz; Verschulden; Vorinstanz; Verfügung; Übernahme; Steigerung; Recht
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