E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Cudesch da procedura penala (CPP)

Art. 14 Cudesch da procedura penala (CPP) drucken

Art. 14

1 La Confederaziun ed ils chantuns fixeschan lur autoritads penalas e las designaziuns respectivas.

2 Els reglan l’elecziun, la cumposiziun, l’organisaziun e las cumpetenzas da las autoritads penalas, nun che questa lescha u autras leschas federalas reglian definitivamain quests puncts.

3 Els pon prevair procuras publicas superiuras u generalas.

4 Cun excepziun da l’instanza da recurs e da la dretgira d’appellaziun pon els nominar pliras autoritads penalas dal medem tip; en quest cas fixeschan els la cumpetenza locala e materiala respectiva.

5 Els reglan la surveglianza da lur autoritads penalas.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 14 Cudesch da procedura penala (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUH170394Honorar für amtliche Verteidigung im HaftprüfungsverfahrenAmtliche; Verfahren; Verfahren; Beschwerde; Entscheid; Amtlichen; Verteidigung; Staat; Staats; Gericht; Entschädigung; Staatsanwaltschaft; Verfahrens; Recht; Zwangsmassnahmenrichter; Verteidiger; Honorar; Gerichtsschreiber; Verfügung; Prozess; Recht; Fungsverfahren; Person; Zwangsmassnahmengericht; Haftprüfungsverfahren; Verteidigers; Behörde; Unterschrift; Entscheide; Zwischenentscheid
ZHUH160249VerfahrensvereinigungBeschwerde; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführer; Verfahrens; Sachliche; Kanton; Verfahren; Amtlich; Gericht; Untersuchung; Kantons; Amtliche; Akten; Zuständigkeit; Verfügung; Recht; Bundesgerichts; Geführte; Person; Amtlichen; Mittäter; Verfahrenstrennung; Beschwerdeführers; Entscheid; Einzelgericht; Urteil; Verfahrensvereinigung; Beschuldigten; Untersuchung
Dieser Artikel erzielt 15 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2019/236Entscheid Strassenverkehrsrecht, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 3 SVG. Der Beschwerdeführer hat als Lenker eines Motorrades die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h nach Abzug der Sicherheitsmarge um 35 km/h überschritten. Seine Zweifel an der Richtigkeit der Tatsachenfeststellungen sind unbegründet. Die konkreten Umstände rechtfertigen keine Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach eine solche Geschwindigkeitsüberschreitung die Voraussetzungen für eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt. Die Voraussetzungen für die Anwendung der Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten im Rückfall sind – entgegen der verschiedenen Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Führerausweis; Verkehrs; Strasse; Hinweis; Strassen; Befehl; Widerhandlung; Erwägung; Entzug; Verfahren; Umstände; Schwere; Strassenverkehrs;Vorinstanz; Geschwindigkeit; Höchstgeschwindigkeit; Behörde; Rechtlich; Beschwerdeergänzung; Hinweise; Sachverhalt; Polizei; Beschwerdegegner; Verletzung
BSBES.2016.74 (AG.2016.659)NichtanhandnahmeverfügungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Nichtanhandnahme; Verfahrens; Staatsanwalt; Webseite; Angefochten; Nichtanhandnahmeverfügung; Anzeige; Akten; Angefochtene; Staatsanwaltschaft; Jugendanwalt; Entscheid; Eingabe; Basel; Recht; Erfüllt; Begründung; Verfahren; Kläger; Falsche; Anschuldigung; Anzeige; Einvernahme; Beschuldigte; Facebook
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 I 14 (1B_420/2022)
Regeste
Art. 30 Abs. 1 BV ; Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Anspruch auf ein unabhängiges Gericht; Gefährdung der internen gerichtlichen Unabhängigkeit durch informelle Hierarchien. Ein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Haftbeschwerde liegt auch dann vor, wenn während des laufenden Beschwerdeverfahrens ein Haftentlassungsgesuch gestellt wird (E. 1).
Gericht; Gerichtsschreiber; Beschwerde; Unabhängigkeit; Richter; Spruchkörper; Formelle; Ersatzoberrichter; Gerichtsschreiberin; REITER; Hierarchie; Richterliche; Urteil; Spruchkörpers; Entscheid; Hierarchien; Kammer; Mitglied; Unabhängig; Ersatzrichter; Beschwerdeführer; Informelle; Ersatzoberrichterin; REITER/; Vorinstanz; Interne; Bundesgericht; Rechtlich; Mitglieder
148 IV 22 (6B_1320/2020)
Regeste
Art. 184 Abs. 3 StPO ; Gehörsanspruch betreffend sachverständige Person und Gutachterfragen; Verzicht. Der aus Art. 184 Abs. 3 Satz 1 StPO fliessende Anspruch, sich zur sachverständigen Person und zu den Gutachterfragen zu äussern, besteht auch bei der Ernennung amtlicher Sachverständiger i.S.v. Art. 183 Abs. 2 StPO (E. 5.4).
Anklage; Anklagesachverhalt; Ständig; Mehrfache; Gallen; Sachverständige; Mehrfachen; Kantons; Verletzung; Person; Beschwerde; Sachverständigen; Urteil; Beweis; Qualifizierte; Waffe; Gutachten; Gehör; Sachbeschädigung; Verkehrsregeln; Amtliche; Fragen; Raubes; Untersuchungsbericht; Motorfahrzeugs; Verweigerung; Entzug; Aberkennung; Tankstellenshop; Sachverständige

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2023.15Gesuch; Kanton; Gerichtsstand; Kantons; Taten; Untersuchung; Beschuldigte; Über; Untersuchungsamt; Gesuchsteller; Beschuldigten; Uznach; Beschwerdekammer; Gesuchsgegner; Gallen; Delikt; Hinweis; Verübt; Staatsanwaltschaft; Hierzu; Akten; Diebstahl; Verfahren; Deliktische; Behörde; Schweiz; Sammelverfahren; Verfahrens; Behörden; Hinweise
RR.2023.44Richt; Kanton; Kantons; Gesuch; Oberstaatsanwaltschaft; Beschuldigten; Beschwerdekammer; Staatsanwaltschaft; Gerichtsstand; Verfahren; Erpressung; Behörden; Gesuchsgegner; Erpresserische; Behörde; Verfahrens; Geldübergabe; Behörden; Erfolg; Bundesstrafgerichts; Zürich; Androhung; Hinsicht; Nötigungshandlung; Tatbestand; Gerichtsstandsrechtlicher; Geldübergaben; Erpresserischen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WOSTA. Auch WohlersSchweizerischen Strafprozessordnung Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich2010
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz