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Loi fédérale sur la circulation routière (LCR)

Art. 14 LCR de 2020

Art. 14 Loi fédérale sur la circulation routière (LCR) drucken

Art. 14

Aptitude et qualifications nécessaires à la conduite

1 Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite.

2 Est apte à la conduite celui qui remplit les conditions suivantes:

a.
il a atteint l’âge minimal requis;
b.
il a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité;
c.
il ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité;
d.
ses antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route.

3 Dispose des qualifications nécessaires celui qui remplit les conditions suivantes:

a.
il connaît les règles de la circulation;
b.
il est capable de conduire en toute sécurité les véhicules de la catégorie correspondant au permis.

1 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 14 Loi fédérale sur la circulation routière (SVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GLVG.2019.00133Strassenverkehrsrecht: Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen

Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden. Da solche verkehrsmedizinischen Auflagen einen schweren Eingriff in den Persönlichkeitsbereich der betroffenen Person darstellen, müssen sie verhältnismässig sein (E. II/4.2.1). Zum Nachweis eines Konsums von psychotroper Substanzen als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung ist die Haaranalytik als geeignetes Mittel anerkannt. Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorbehalten und die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständige Behörde nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen. Da ein vereinzelter Substanz-Konsum innerhalb eines längeren Zeitraums aufgrund der Konzentration unterhalb des Cut-off Wertes einen negativen Befund ergeben kann, geht die Haaranalyse grundsätzlich mit einer Urinprobenkontrolle einher (E. II/4.2.2). Überdies steht die Auflage einer befristeten und ärztlich kontrollierten Suchtabstinenzkontrolle in unmittelbarem Zusammenhang mit der Überwindung einer Suchtkrankheit, welche die Fahreignung des Betroffenen beeinträchtigt. Folglich erscheint der damit verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt (E.II/4.2.3). Die mit der Wiedererteilung des Führerausweises angeordneten Auflagen wegen einer Suchterkrankung sind zu befristen. Vorliegend erweist sich die zweijährige Auflagedauer angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer über mehrere Jahre Cannabis konsumierte, bereits unter Drogen sein Fahrzeug lenkte und erst seit einigen Monaten abstinent ist, als angemessen (E. II/4.3). Insgesamt hat die Beschwerdegegnerin kein Recht verletzt, indem sie gestützt auf die Erkenntnisse des IRMZ die Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen für die Dauer von zwei Jahren verfügte (E. II/4.4).

Abweisung der Beschwerde.
Beschwerde; Auflage; Führerausweis; Cannabis; Auflagen; Beschwerdeführer; Fahreignung; Führerausweise; Verkehrsmedizinische; Drogen; Führerausweises; Strassenverkehr; Wiedererteilung; Verfügung; Konsum; Administrativmassnahmen; Verkehrsmedizinischen; Entzog; Abteilung; Gutachten; Sucht; Recht; Verwaltungsgericht; Entzogen; Beschwerdegegnerin; Urteil; Konsumiert; Anlässlich; Person; Verfügt
GLVG.2018.00031Administrativmassnahmen Strassenverkehr: Sicherungsentzug des Führerausweises (retrospektive Konkurrenz bei Anwendung des Kaskadensystems)

Um zu verhindern, dass mehrere Entzugsgründe einzeln gewertet und die Entzugsdauern addiert werden, kann die Behörde, die eine Handlung zu beurteilen hat, welche vor Erlass einer früheren Administrativmassnahme begangen wurde, in analoger Anwendung von Art. 49 StGB eine Zusatzmassnahme aussprechen (E. II/5.2). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin leuchtet es nicht ein, die Regelung von Art. 49 StGB analog nur bei der Bemessung der Dauer des Führerausweisentzugs, nicht aber bei der Anwendung des Kaskadensystems zu berücksichtigen. Die Anwendung des Kaskadensystems darf nicht von der Zufälligkeit abhängen, ob zwei Vorfälle in derselben Verfügung behandelt werden oder ob – wie vorliegend – für den zweiten Vorfall eine Zusatzmassnahme ausgesprochen wurde, weil er sich vor der Verfügung, mit welcher lediglich der erste Vorfall beurteilt wurde, zugetragen hatte (E. II/5.4). Da zwischen dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall und dem Vollzug des letzten Führerausweisentzugs mehr als zwei Jahre vergangen sind und es unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen hat, gelangt Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG, der eine Mindestentzugsdauer von einem Monat vorsieht, zur Anwendung. Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Der getrübte Leumund des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Dauer des Führerausweisentzugs angemessen zu berücksichtigen. Insgesamt erweist sich eine solche von vier Monaten als gerechtfertigt (E. II/5.5).

Teilweise Gutheissung der Beschwerde.
Beschwerde; Führerausweis; Beschwerdeführer; Verfügung; Widerhandlung; Strassenverkehr; Administrativmassnahme; Entzogen; Administrativmassnahmen; Schwere; Entzug; Verkehr; Widerhandlungen; Massnahme; Abteilung; Zusatzmassnahme; Beschwerdegegnerin; Führerausweisentzug; Entzugs; Recht; Mittelschwere; Schweren; Juni; Begangen; Beurteilt; Auffahrunfall; Gefährdung; September; März

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2007.00270Wiedererteilung des Führerausweises: Anordnung einer neuen Führerprüfung.Beschwerde; Führer; Beschwerdeführer; Führerprüfung; Führerausweis; Anordnung; Ausweis; Strassenverkehr; Vorsorglich; Ausweisentzug; Motorfahrzeug; Führerausweises; Beschwerdeführers; Kategorie; Sicherungsentzug; Verwaltungsgericht; Antrag; Vorsorgliche; Entzug; Wiedererteilung; Fahrpraxis; Eignung; Entscheid; Kantons; Begründung; Drogenabstinenz; Auflage; Bedenken; Verfahren
ZHVB.2007.00247Sozialhilfe: Kosten für Energielieferungen; Entbindung vom Amtsgeheimnis hinsichtlich Fahrfähigkeit der BeschwerdeführerinBeschwerde; Beschwerdeführerin; Sozialhilfebehörde; Recht; Bezirksrat; Heizöl; Strassenverkehrs; Strassenverkehrsamt; Beschwerdegegnerin; Übernahme; Strom; Wasser; Unterstützung; Schweigepflicht; Rechnung; Fahrtauglichkeit; Sozialhilfesekretariat; Schulden; Verwaltung; Entscheid; Behörde; Ständig; Unentgeltliche; Amtsgeheimnis; Bosshart; Entbinden; Rechnungen; Zusammenhang; Verfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
136 II 61 (1C_225/2009)Art. 83 lit. t BGG, Art. 14 Abs. 3 SVG, Art. 29 Abs. 1 und 2 VZV; Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten; Ausnahmekatalog; Kontrollfahrt. Die Kontrollfahrt ist eine Fähigkeitsprüfung, deren Ergebnis nach Art. 83 lit. t BGG nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten anfechtbar ist (E. 1.1). Beschwerde; Kontrollfahrt; Führerausweis; Verwaltungsgericht; öffentlich-rechtlichen; Angelegenheiten; Strassenverkehr; Verwaltungsgerichts; Urteil; Strassenverkehrsamt; Bundesgericht; Ergebnis; Verfügung; Luzern; Kantons; Führerausweises; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Aufzuheben; Recht; Altrechtlich; Entscheid; Offen; Bewertung; Dispositiv-Ziffer; Psychologische; Person; Entschied; Sicherungsentzug; Unzulässig; Ordnete
133 II 384 (1C_79/2007)Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG; Sicherungsentzug des Führerausweises. Abklärung der kognitiven bzw. psychophysischen Fahreignung hinsichtlich der Ausweiskategorien B und D1 nach Erteilung der entsprechenden Bewilligungen; verkehrspsychologisches Gutachten, das die Fahreignung für die Kategorie B knapp bejaht und für die Kategorie D1 verneint. Gesetzliche Grundlagen für den Sicherungsentzug des Führerausweises der Kategorie D1 gestützt auf ein solches verkehrspsychologisches Gutachten (E. 3); Handhabung im konkreten Fall (E. 4). Notwendigkeit weiterer Abklärungen zur Fahreignung bezüglich der Kategorie B (E. 5). Kategorie; Beschwerde; Beschwerdeführer; Gutachten; Psychologische; Fahreignung; Verwaltungsgericht; Verkehrspsychologische; Sicherungsentzug; Führerausweis; Medizinische; Fähig; Psychiatrisch; Psychiatrische; Psychophysisch; Untersuchung; Medizinischen; Psychophysische; Ausweis; Führerausweise; Motorfahrzeug; Fahre; Person; Beweis; Begutachtung; Verkehrsmedizinische; Entscheid; Strassenverkehr; Psychologischen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-4286/2010AsylwiderrufBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Verwerflich; Urteil; Asylwiderruf; Verwerfliche; Handlung; Unentgeltliche; Massnahme; Mehrfache; StGB; Taten; Flüchtling; Freiheitsstrafe; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Schweiz; Verwerflichen; Unentgeltlichen; Delikt; Erheblich; Verfahren; Verurteilt; Diebstahl; Begangen; Delikte; Beschwerdeführers; Aufgr

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ph. Weissenberger Kommentar SVG und OBG2015
Ph. Weissenberger Kommentar SVG und OBG2015
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