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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Der Art. 138 ZPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 138 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG210075ForderungBeklagte; Klägerin; Zustellung; Partei; Gericht; Parteien; Gemäss; Beklagten; Schweiz; Bezahlen; Januar; Verfügung; Stellt; Limited; Klageantwort; Publikation; Vertretungsgebühr; Zustellungsdomizil; September; Bezahlen; Rechnung; Handelsgericht; Dezember; Zürich; Vertrag; Representation; Zustellungen; Kosten; Nachfrist
ZHHG210051ForderungBeklagte; Klägerin; Darlehen; Partei; September; Gericht; Zustellung; Darlehens; Beklagten; Handel; Schweiz; Parteien; Verfügung; Gemäss; Darlehensvertrag; Bezahlen; Publikation; Klageantwort; Zürich; Bestimmt; Digung; Zustellungsdomizil; Reicht; Betrag; Kosten; Rückzahlung; Zustellungen; Innert; Handelsgericht; Verpflichtet
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB140013AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Anzeige; Anzeigeerstatter; Beschwerdegegner; Aufsichtsbeschwerde; Gericht; Verschiebung; Dokument; Verschiebungsgesuch; Obergericht; Verwaltung; Verfahren; Protokoll; Aufsichtsrechtlich; Entscheid; Administrative; Aufsichtsbehörde; Aufsichtsrechtliche; Verhalten; Dokumente; Bezirksgericht; Obergerichts; Gerichtsschreiber; Verwaltungskommission; Eingabe; Hauser/Schweri/Lieber; Zürich; Aushändigung
ZHVB.2013.00718Der Beschwerdegegner sandte die Ausgangsverfügung zunächst an den Vertreter und - nachdem diese Zustellung gescheitert war - vorbehaltlos auch noch an die Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz trat auf den innert 30 Tagen nach Zustellung an die Beschwerdeführerin erhobenen Rekurs nicht ein.Beschwerde; März; Zustellung; Verfügung; Beschwerdegegner; Rekurs; Vertreter; Beschwerdeführenden; Sendung; Zustellversuch; Beschwerdeführer; Person; Rekursfrist; Rechtsmittel; Frist; Sandte; Beschwerdeführerin; Rechtsmittelbelehrung; Migrationsamt; Auskunft; Kommentar; Adressaten; Niederlassungsbewilligung; Zugestellt; Abholung; Falsche; Verwaltungsrechtspflegegesetz; Holte
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 247 (5A_699/2019)
Regeste
Art. 169, 173 Abs. 2 IPRG , Art. 138 ff. ZPO ; Anerkennung des ausländischen Kollokationsplanes; Zustellung. Für die Gläubiger, die ihr Recht auf Anhörung im Verfahren der Anerkennung des ausländischen Kollokationsplanes wahrgenommen haben, sind die Modalitäten der Zustellung der Entscheidung die in den Art. 138 ff. ZPO vorgesehenen (E. 4).
Faillite; Créanciers; Reconnaissance; Procédure; Décision; état; Collocation; Droit; L'état; étranger; Ancillaire; étrangère; Jugement; Publication; Suisse; Cette; Tribunal; être; Liquidation; été; Arrêt; Suisse; Entendu; Notification; Faire; Contre; D'une; Principale; Tribunal; éventuel
142 III 599 (5A_547/2015)Art. 79 SchKG; Art. 34 ff. ATSG. Beseitigung des Rechtsvorschlags durch die Krankenversicherer; Zustellung. Die Krankenversicherer dürfen ihre Verfügungen, mit denen sie den Rechtsvorschlag beseitigen, mit A-Post Plus zustellen (E. 2). Verfügung; Zustellung; Rechtsvorschlag; Beschwerde; Betreibung; Krankenversicherer; Schuldner; Betreibungs; A-Post; SchKG; Verfügungen; Beseitigt; Urteil; Entscheid; Empfang; Betreibungsamt; Rechtsöffnung; Brief; Rechtsvorschlags; Sendung; Verfahren; Sozialversicherungsrechtliche; Beseitigung; Fortsetzung; Beschwerdeführerin; Zustellen; Obergericht; Empfangsbestätigung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
GschwendBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Staehelin Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
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