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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Der Art. 137 ZGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 137 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLE190028EheschutzGesuch; Gesuchsgegner; Unterhalt; Recht; Scheidung; Partei; Parteien; Eheschutz; Vorinstanz; Berufung; Verfahren; Eheliche; Gesuchsgegners; Ehelichen; Vorlage; Scheidungsverfahren; Dische; Tochter; Schweiz; Portugiesische; Ausländische; Zuständigkeit; Urteil; Vorsorglich; Gesuchsteller; Portugal
ZHLY170006Ehescheidung (Abänderung vorsorgliche Massnahmen)Beklagten; Vorinstanz; Recht; Berufung; Einkommen; Recht; Rechtsmittel; Verfügung; Unterhalt; Entscheid; Berufungs; Kinder; Beschwerde; Partei; Vorsorglich; Klägers; Gericht; Abänderung; Erwägung; Monatlich; Arbeitsvertrag; Scheidung; Rückwirkung; Massnahmen; Vorsorgliche; Verfahren; Parteien; Verhalten; Rückwirkend
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2007.00154Sozialhilfe: Einstellung der Alimentenbevorschussung und Rückforderung von bevorschussten Alimenten in der Höhe von Fr. 7'150.-.Scheidung; Massnahmen; Recht; Eheschutz; Scheidungsurteil; Beschwerde; Ausländische; Minderjährigen; Schweiz; Ergänzung; Gericht; Vorsorgliche; Entscheid; Schutz; Sozial; Beschwerdegegnerin; Regel; Gewöhnlichen; Scheidungsurteils; Eltern; Verfügung; Aufenthalt; Eheschutzrichterlich; Eheschutzmassnahmen; Kindes; Regelung; Kommentar; Staat
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 III 393 (5A_52/2007)Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB); Art. 72 Abs. 1, Art. 90, 98, 99 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 BGG. Die Anordnung von Eheschutzmassnahmen ist eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG (E. 2). Noven (E. 3). Eheschutzentscheide sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG (E. 4). Eheschutzentscheide sind Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG; gegen sie kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (E. 5). Aus Art. 106 Abs. 2 BGG ergibt sich, dass klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (E. 6). Im Falle einer Art. 98 BGG unterstehenden Beschwerde kommt eine Berichtigung oder Ergänzung von Sachverhaltsfeststellungen nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (E. 7.1). Beschwerde; Recht; Entscheid; Eheschutzmassnahmen; Massnahmen; Sachverhalt; Beschwerdeführer; Rechte; Verfassungsmässige; Bundesgericht; Vorsorgliche; Entscheide; Sachverhalts; Urteil; Zivilsache; Anordnung; Rügt; Verfahren; Verletzung; Hinweisen; Instanz; Sachverhaltsfeststellung; Inwiefern; Obergericht; Unterhalt; Sachverhaltsfeststellungen; Verhältnisse; Erwägungen; Verletzt
133 III 114 (5C.239/2006)Art. 138 Abs. 1 ZGB. Die Bestimmung von Art. 138 Abs. 1 ZGB zum Novenrecht im Scheidungsprozess gilt weder für das Eheschutzverfahren noch für das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (E. 3).
Scheidungsprozess; Massnahmen; Instanz; Scheidungsverfahren; Verfahren; Urteil; Massnahmenverfahren; Beweismittel; Urteils; Minimalstandard; Kantonale; Tatsachen; Recht; LEUENBERGER; Erwägungen; Scheidungsprozesses; Vorsorgliche; Zugelassen; Beförderliche; Müssen; Scheidungsverfahren; SPÜHLER/PETER; Basel; Scheidungsrecht; Praxiskommentar; MARCEL; Spühler/Peter; REETZ

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Gasser, RickliKommentar, 2. Aufl.2014
LEUENBERGERPraxiskommentar Scheidungsrecht2000
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