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Codice civile svizzero (CCS)

Art. 135 CCS dal 2021

Art. 135 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 135 a 1491


1 Abrogati dall’all. 1 n. II 3 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, con effetto dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 135 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBES.2020.26provisorische RechtsöffnungBeschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Rechtsöffnung; Urteil; Verjährung; Forderung; Gesuch; Arrest; Olten; Olten-Gösgen; Beschwerdegegner; Betreibung; Verfahren; Urteils; Antrag; Begründung; Frist; Gesuchsgegner; Amtsgerichtspräsiden; Vertreten; Eingabe; Provisorische; Stellungnahme; Bezahlen; Verlustschein; Amtsgerichtspräsident; Begehren; Gültig; Glaubhaft
SOZKBES.2020.26provisorische RechtsöffnungBeschwerde; Gesuch; Stelle; Gesuchstellerin; Beschwerdeführerin; Kosten; Rechtsöffnung; Urteil; Januar; Verjährung; Forderung; Arrest; Olten-Gösgen; Beschwerdegegner; Dezember; Betreibung; Urteils; Verfahren; Antrag; Begründung; Vertreten; Eingabe; Amtsgerichtspräsiden; Oktober; Gesuchsgegner; Provisorische; Verlustschein; Amtsgerichtspräsident; Stellungnahme; Bezahlen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2007 1616 Art. 122, 124, 135 Abs. 1 ZGBUntersteht das Ganze oder ein Teil des Vorsorgeguthabens eines Ehegatten ausländischem Recht, entsteht Teilungsunmöglichkeit, weshalb derScheidungsrichter anstelle der Teilung der Freizügigkeitsleistungen eineangemessene Entschädigung an den berechtigten Ehegatten festzulegenhat.... Vorsorge; Richt; Recht; Dische; Ehegatte; Ehegatten; Teilung; Schweizerischen; Versicherungsgericht; Schweiz; Vorsorgeträger; Erworben; Entschädigung; Klägers; Verfahren; Ausländischen; Scheidungsrecht; Vorsorgeeinrichtung; Ausgleich; Beruflichen; Sozialversicherungsgericht; Vorsorgegelder; Parteien; Thomas; Schei-; Angemessenen; Teilungsmöglichkeit; Zuständig; Ausländischem; Beklagten
AGAGVE 2006 88 § 196c ZPO; § 196g Abs. 1 ZPO in Verbindung mit § 189 ZPO.Bleibt bei einer Teileinigung im Scheidungsverfahren gemäss Art. 112ZGB ein Ehegatte mit der Stellung von Anträgen zu den streitigen Nebenfolgen (Art. 112 Abs. 3 ZGB; § 196c ZPO) säumig, ist ihm gemäss § 196gAbs. 1 ZPO in Verbindung mit § 189... Scheidung; Verfahren; Säumnis; Dungsfolgen; Scheidungsfolgen; Antragstellung; Anträge; Partei; Streitige; Richter; Verfahrens; Nisfolgen; Lungnahme; Strittigen; Obergericht; Frist; Begründung; Stellung; Streitigen; Kommentar; Stellungnahme; Androhung; Anträgen; Zivilprozessordnung; Säumnisfolgen; Gesuchsteller; Prozessrecht; Schaft; Vorsieht; Eintreten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 255 (5A_479/2018)Art. 132, 177, 291 ZGB; Art. 23, 26, 339 ZPO; örtliche Zuständigkeit für die Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich die örtliche Zuständigkeit für die Schuldneranweisung nach Art. 23 ZPO (Art. 132 und 177 ZGB) bzw. nach Art. 26 ZPO (Art. 291 ZGB; E. 5.4). Der Gerichtsstand am Vollstreckungsort nach Art. 339 ZPO ist nicht massgebend (E. 5.5). Schuldner; Schuldneranweisung; Zivil; Gericht; GestG; Bundes; Vollstreckung; Schweiz; Gerichtsstand; Anweisung; Schweizer; Zuständigkeit; Urteil; Wohnsitz; Recht; Entscheid; Bundesgericht;Scheidung; Verfahren; Eheschutz; Gesetzgeber; örtliche; SchKG
133 III 114 (5C.239/2006)Art. 138 Abs. 1 ZGB. Die Bestimmung von Art. 138 Abs. 1 ZGB zum Novenrecht im Scheidungsprozess gilt weder für das Eheschutzverfahren noch für das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (E. 3).
Scheidungsprozess; Massnahmen; Instanz; Scheidungsverfahren; Verfahren; Urteil; Massnahmenverfahren; Beweismittel; Urteils; Minimalstandard; Kantonale; Tatsachen; Recht; LEUENBERGER; Erwägungen; Scheidungsprozesses; Vorsorgliche; Zugelassen; Beförderliche; Müssen; Scheidungsverfahren; SPÜHLER/PETER; Basel; Scheidungsrecht; Praxiskommentar; MARCEL; Spühler/Peter; REETZ

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Robert K. DäppenBasler Kommentar, Obligationenrecht I2015
SUTTER, FREIBURGHAUS Kommentar zum neuen Scheidungsrecht1996
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