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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 134 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 134 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK1 2019 19Forderung aus MietvertragRecht; Steigerung; Mietvertrag; Lastenverzeichnis; Berufung; Zusatzbestimmungen; Betreibung; Steigerungsbedingungen; Urteil; Partei; Forderung; March; Grundstück; Bezirks; Parteien; Beklagten; Bestritten; Vorinstanz; Berufungsverfahren; Vollmacht; SchKG; Einzelrichter; Versteigerung; Bezirksgericht; Liegenden; Zusatzvereinbarung
SZZK2 2017 73EigentumsklageBeschwerde; Pacht; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Galgenen; Steigerung; Recht; Mündlich; Urteil; Mündliche; Pachtvertrag; Landwirtschaftlich; Steigerungsbedingungen; Landwirtschaftliche; Grundstück; Entschädigung; Pachtzins; Mündlichen; GB-Nr; Betreibungsamt; Pachtverhältnis; Angefochten; Mietvertrag; Angefochtene; Stall; Schriftliche

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
139 II 233Art. 89 Abs. 1 BGG, Art. 1 Abs. 1, Art. 61 ff. BGBB; Legitimation zur Beschwerde nach Art. 83 Abs. 3 BGBB; Anfechtung einer Erwerbsbewilligung; bäuerliches Bodenrecht - Zwangsvollstreckungsrecht. Prüfungsprogramm des Bundesgerichts bei kantonal letztinstanzlichen Nichteintretensentscheiden mangels Beschwerdelegitimation (E. 3). Ratio legis von Art. 83 Abs. 3 BGBB; die Aufzählung ist nicht abschliessend. Eine Legitimation über den Wortlaut hinaus wird aber nur dort bejaht, wo ein im Lichte der Zielsetzungen des BGBB schutzwürdiges Interesse am Erhalt des Eigentums am betreffenden Grundstück bejaht wird und dieses Interesse nicht auf anderem Weg durchgesetzt werden kann (E. 5.1 und 5.2). Der frühere Eigentümer des betreibungsrechtlich versteigerten Grundstücks kann die Erwerbsbewilligung des Ersteigerers nicht anfechten, indem er betreibungsrechtliche Argumente gegen die Zwangsverwertung vorbringt, da diese mit den betreibungsrechtlichen Rechtsbehelfen vorzubringen sind (E. 5.3 und 5.4). Die Beschwerdelegitimation wurde zu Recht verneint (E. 5.5). Beschwerde; Grundstück; Bewilligung; Urteil; Erwerb; Recht; Eigentümer; Betreibungsrechtlich; Grundstücks; Beschwerdeführer; Erwerbsbewilligung; Legitimiert; Interesse; Legitimation; Betreibungsrechtliche; Steigerung; SchKG; Bodenrecht; Erteilt; Landwirtschaftlichen; Verwaltungsgericht; Bäuerliche; Schutzwürdig; Bundesgericht; Betreibungsrechtlichen; Zuschlag; Entscheid; Betreibung; Landwirtschaft; Aufhebung
134 III 294 (4A_411/2007)Stillstand der Verjährung, solange eine Forderung vor einem schweizerischen Gericht nicht geltend gemacht werden kann (Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR). Die abstrakte Möglichkeit, sich in der Schweiz einen Gerichtsstand zu verschaffen, schliesst einen Stillstand der Verjährung nach Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR nicht aus (E. 2). Der Gläubiger ist nicht verpflichtet, ohne konkrete Anhaltspunkte nach in der Schweiz liegenden Arrestgegenständen zu suchen (E. 3). Beschwerde; Gläubiger; Verjährung; Schweiz; Beschwerdeführer; Schuldner; Beschwerdegegnerin; Forderung; Arrest; Gericht; Vermögens; Vermögenswerte; Bundesgericht; Vorhandensein; Treuhänder; Recht; Gläubigers; Anhaltspunkt; Vorinstanz; Urteil; Betreibung; Anhaltspunkte; Schuldners; Gerichtsstand; Schweizerischen; Rechtsöffnung; Pfandausfallschein; Verhältnissen; Gründen; Möglichkeit

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Stöckli, DucBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I2010
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