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Obligationenrecht (OR)

Art. 13 OR vom 2023

Art. 13 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 13

1 Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les per­sonnes auxquelles il impose des obligations.

2 …3

3 Abrogé par l'annexe ch. 2 de la LF du 19 déc. 2003 sur la signature électronique, avec effet au 1er janv. 2005 (RO 2004 5085; FF 2001 5423).

c. Signature >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 13 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB210031ForderungBeklagte; Kläger; Klägerin; Vorinstanz; Berufung; Vertrag; Beklagten; Mäkler; Provision; Kaufpreis; Vertrags; Mäklervertrag; Partei; Parteien; Rechts; Entscheid; Weshalb; Halten; Welche; Vereinbart; Kaufvertrag; Gemäss; Kaufpreises; Altlasten; Schaden; Gericht; Zürich; Käufer
ZHHG170109ForderungKonto; Klagte; Beklagten; Datum; Kredit; Konto-Nr; Schäftsbeziehung; Geschäftsbeziehung; Beweis; Klägers; Unterschrift; Partei; Urkunde; Dokument; Zeuge; Unterzeichnet; Ziffer; Pfandvertrag; Recht; Kreditantrag; Urkunden; Spiegelstrich; Kunde; Kunden; Überweisung; Spiegelstrich; Transaktion; Hauptbeweis
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2008 51AGVE 2008 51 S.295 2008 Verwaltungsrechtspflege 295 51 Formelle Anforderungen an eine Beschwerde; Unterschrift. Die Unterschrift...Schwerde; Beschwerde; Schrift; Unterschrift; Recht; Schwerdeschrift; Beschwerdeschrift; Recht; Beschwerdeführer; Eingabe; Stanz; Bezug; Unterzeichnete; Willen; Zureichen; Verfahren; Verwaltungsrechtspflege; Identifikation; überspitzt; Beschwerdetext; Hinsicht; Begründung; Gewährleistet; Formalismus; Zusammenfallen; Merker; Glauben; Verwaltungsgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 419 (4A_428/2020)
Regeste
Art. 138 Abs. 1 OR ; Unterbrechung der Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede; Beginn einer neuen Frist; Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz. Wird die Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt mit Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz eine neue Frist (E. 5.3.2).
Verjährung; Beschwerde; Instanz; Rechtsstreit; Befasste; Beginnt; Klage; Befassten; Urteil; Rechtsmittel; Entscheid; Abschluss; Entscheid; Bundesgericht; Beschwerdegegnerin; Forderung; Rechtskraft; Abgeschlossen; Endentscheid; Verjährungsfrist; Revision; Verfahren; Beschwerdeführerin; Berufung; Rechtshängigkeit; Rechtsstreits; Verfahrens; Formell; Verjährungsrecht; Verjähren
141 III 481Wahrung der Frist zur Aberkennungsklage; Begriff der Neueinreichung der Eingabe im Sinne von Art. 63 ZPO. Eine Rückdatierung der Rechtshängigkeit nach Art. 63 ZPO kann - Fälle von Rechtsmissbrauch vorbehalten - mehrmals in der Folge vorgenommen werden. Sie setzt voraus, dass der Ansprecher die gleiche Rechtsschrift, die er ursprünglich bei einem unzuständigen Gericht eingegeben hat, fristgerecht im Original bei der von ihm für zuständig gehaltenen Behörde neu einreicht, gegebenenfalls unter Beilage einer Übersetzung in die Amtssprache des zuständigen Kantons (E. 3).
Eingabe; Recht; Klage; Gericht; Zuständig; Ursprünglich; Vorinstanz; Beschwerde; Rechtshängigkeit; Zuständige; Beschwerdeführerin; Unzuständig; Behörde; Unzuständige; Recht; Neueinreichung; BERGER; Unzuständigen; Ursprüngliche; Ansprecher; Aberkennungsklage;Zulässige; BERGER-STEINER; Einreichung; Verfahren; Setze

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5592/2019Routes nationalesAlignement; Alignements; Consid; Route; National; Nationale; être; Recourant; Autorité; Droit; D’un; Fédéral; Projet; été; Routes; Celle; Nationales; Construction; Intérêt; L’art; Arrêt; Parcelle; Propriété; Tunnel; Public; Position; Celles; Procédure; Inférieure; Parcelles
A-4973/2019Routes nationalesLigne; Alignement; Recourants; Celle; Alignements; Route; Projet; Consid; Parcelle; Droit; L’alignement; D’un; Construction; Fédéral; être; Qu’il; été; Autorité; Tribunal; Intérêt; Partie; Indemnité; Public; Nationale; Position; Procédure; L’autorité; Inférieure; Strict; Propriété

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Bruno SchmidlinBerner Kommentar, Band VI, 11986
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