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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 124 ZPO vom 2022

Art. 124 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 124

Grundsätze

1 Das Gericht leitet den Prozess. Es erlässt die notwendigen prozessleitenden Verfü­gungen zur zügigen Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens.

2 Die Prozessleitung kann an eines der Gerichtsmitglieder delegiert werden.

3 Das Gericht kann jederzeit versuchen, eine Einigung zwischen den Parteien her­beizuführen.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 124 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB210014Aufsichtsbeschwerde gegen die aufsichtsrechtliche Beschwerdeverfügung des Bezirksgerichts BülachBeschwerde; Beschwerdeführer; Bezirksgericht; Verfügung; Gericht; Unentgeltliche; Verfahren; Unentgeltlichen; Antrag; September; Bülach; Rechtsbeistand; Gerichts; Aufsicht; Bestellung; Eingabe; Rechtsmittel; Zürich; Rechtsbeistandes; Gesuch; Obergericht; Stellt; Aufsichtsbeschwerde; August; Fristerstreckung; Welche; Bezirksgerichts; Verwaltungskommission
ZHRU210097UnterhaltKlägerinnen; Beschwerde; Beklagte; Schlichtungsverhandlung; Oktober; Persönlich; Partei; Nachteil; Verfügung; Leicht; Persönliche; Wiedergutzumachende; Friedensrichterin; Beklagten; Befragung; Verfahren; Parteien; Zürich; Unterhalt; Dispens; Sprechen; Kinder; Kreise; Zürich; Vertreter; Jedoch; Wiedergutzumachender; Friedensrichteramt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB150011AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Verfahren; Recht; Beschwerdeführer; Gericht; Verfahrens; Aufsichtsbeschwerde; Beschwerdegegner; Aufsichtsbehörde; Scheidungsverfahren; Bezirksgericht; Unentgeltliche; Obergericht; Entscheid; Unentgeltlichen; Ausstand; Obergerichts; Verhalten; Ausstands; Rechtsmittel; Bezirksgerichts; Kantons; Beschwerdegegnerin; Verwaltungskommission; Rechtspflege; Gesuch; Zeige
ZHVB140005AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Beschwerdeführer; Aufsichtsbeschwerde; Beschwerdegegner; Recht; Verfahren; Eingabe; Entscheid; Obergericht; Gericht; Verfahren; Urteil; Bezirksgericht; Rechtsmittel; Aufsichtsbehörde; Verwaltungskommission; Reichen; Verfahrens; Begründung; Verfahrens; Bezirksgerichts; Obergerichts; Berufung; Protokoll; Frist; Sinne
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 21 (5A_568/2020)
Regeste
Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3). 		Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Schweizerische; Vorschuss; Aufl; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer
147 III 577 (4A_232/2021)
Regeste
Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK , Art. 47 ZPO ; Anschein der Befangenheit eines nebenamtlichen Bundespatentrichters. Betonung der hohen Bedeutung des Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht für die Glaubwürdigkeit der Justiz. Beim Bundespatentgericht, einem spezialisierten Fachgericht mit mehrheitlich nebenamtlichen Richtern, ist ganz besonders auf die richterliche Unabhängigkeit zu achten, wobei aber die vom Gesetzgeber gewollte Organisation ebenfalls zu berücksichtigen ist. Bedeutung bei administrativen Tätigkeiten der Kanzlei eines Bundespatentrichters (E. 6). 		Verfahren; Richter; Patent; Bremi; Beschwerde; Ausstand; Bundespatentgericht; Verfahrens; Vorinstanz; Administrative; Klage; Sachverhalt; Kanzlei; Verwaltungskommission; Bundespatentgerichts; Umstände; Beschwerdeführerin; Klagepatent; Tätigkeiten; Injektionspens; Organisation; Beklagten; Tobias; Befangenheit; Sachverhalts; Beschluss; Gericht; Bundesgericht; Gesetzgeber; Beziehung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Adrian Staehlin Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung ZPO, Zürich2016
FreiBerner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2012
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