1 Das Gericht leitet den Prozess. Es erlässt die notwendigen prozessleitenden Verfügungen zur zügigen Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens.
2 Die Prozessleitung kann an eines der Gerichtsmitglieder delegiert werden.
3 Das Gericht kann jederzeit versuchen, eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB210014 | Aufsichtsbeschwerde gegen die aufsichtsrechtliche Beschwerdeverfügung des Bezirksgerichts Bülach | Beschwerde; Beschwerdeführer; Bezirksgericht; Verfügung; Gericht; Unentgeltliche; Verfahren; Unentgeltlichen; Antrag; September; Bülach; Rechtsbeistand; Gerichts; Aufsicht; Bestellung; Eingabe; Rechtsmittel; Zürich; Rechtsbeistandes; Gesuch; Obergericht; Stellt; Aufsichtsbeschwerde; August; Fristerstreckung; Welche; Bezirksgerichts; Verwaltungskommission |
ZH | RU210097 | Unterhalt | Klägerinnen; Beschwerde; Beklagte; Schlichtungsverhandlung; Oktober; Persönlich; Partei; Nachteil; Verfügung; Leicht; Persönliche; Wiedergutzumachende; Friedensrichterin; Beklagten; Befragung; Verfahren; Parteien; Zürich; Unterhalt; Dispens; Sprechen; Kinder; Kreise; Zürich; Vertreter; Jedoch; Wiedergutzumachender; Friedensrichteramt |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB150011 | Aufsichtsbeschwerde | Beschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Verfahren; Recht; Beschwerdeführer; Gericht; Verfahrens; Aufsichtsbeschwerde; Beschwerdegegner; Aufsichtsbehörde; Scheidungsverfahren; Bezirksgericht; Unentgeltliche; Obergericht; Entscheid; Unentgeltlichen; Ausstand; Obergerichts; Verhalten; Ausstands; Rechtsmittel; Bezirksgerichts; Kantons; Beschwerdegegnerin; Verwaltungskommission; Rechtspflege; Gesuch; Zeige |
ZH | VB140005 | Aufsichtsbeschwerde | Beschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Beschwerdeführer; Aufsichtsbeschwerde; Beschwerdegegner; Recht; Verfahren; Eingabe; Entscheid; Obergericht; Gericht; Verfahren; Urteil; Bezirksgericht; Rechtsmittel; Aufsichtsbehörde; Verwaltungskommission; Reichen; Verfahrens; Begründung; Verfahrens; Bezirksgerichts; Obergerichts; Berufung; Protokoll; Frist; Sinne |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
148 III 21 (5A_568/2020) | Regeste Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3). | Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Schweizerische; Vorschuss; Aufl; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer |
147 III 577 (4A_232/2021) | Regeste Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK , Art. 47 ZPO ; Anschein der Befangenheit eines nebenamtlichen Bundespatentrichters. Betonung der hohen Bedeutung des Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht für die Glaubwürdigkeit der Justiz. Beim Bundespatentgericht, einem spezialisierten Fachgericht mit mehrheitlich nebenamtlichen Richtern, ist ganz besonders auf die richterliche Unabhängigkeit zu achten, wobei aber die vom Gesetzgeber gewollte Organisation ebenfalls zu berücksichtigen ist. Bedeutung bei administrativen Tätigkeiten der Kanzlei eines Bundespatentrichters (E. 6). | Verfahren; Richter; Patent; Bremi; Beschwerde; Ausstand; Bundespatentgericht; Verfahrens; Vorinstanz; Administrative; Klage; Sachverhalt; Kanzlei; Verwaltungskommission; Bundespatentgerichts; Umstände; Beschwerdeführerin; Klagepatent; Tätigkeiten; Injektionspens; Organisation; Beklagten; Tobias; Befangenheit; Sachverhalts; Beschluss; Gericht; Bundesgericht; Gesetzgeber; Beziehung |
Autor | Kommentar | Jahr |
Adrian Staehlin | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung ZPO, Zürich | 2016 |
Frei | Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2012 |