Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BE | BK 2023 63 | vorzeitige Verwertung |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | BES.2018.228 (AG.2020.23) | Beschlagnahmebefehl und vorzeitige Verwertung eines Fahrzeugs | Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Fahrzeug; Beschwerdeführers; Werden; Verfügung; Beschlag; Verwertung; Beschlagnahme; Beschlagnahmt; Dezember; Vorzeitig; Verfahrens; Rechtsvertreter; Februar; Worden; Vorzeitige; Beschlagnahmte; Mutter; Dezember; Eigentum; Januar; Beschlagnahmten; Rovers; Eingabe; Vernehmlassung; Fahrzeugs; Gelten |
BS | BES.2019.67 (AG.2019.470) | Vorzeitige Verwertung (BGer 1B_357/2019 vom 6. November 2019) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Porsche; Staatsanwaltschaft; Verwertung; Beschlag; Beschlagnahme; Werden; Liegen; Könne; Porsches; Eigentum; Verfahren; Beschlagnahmt; Beschwerdeführers; Vorzeitig; Fahrzeug; Verfügung; Vorzeitige; Kosten; Eigentümer; Können; Verfahrens; Gemäss; Vermögen; Auflage; Kommentar; Basel-Stadt; Beschlagnahmte; Werden |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
127 III 111 | Sicherungsmassnahmen im Retentionsverfahren (Art. 98 und 283 SchKG). Sicherungsmassnahmen dürfen (in analoger Anwendung von Art. 98 SchKG) im Falle der Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses (Art. 283 SchKG) erst getroffen werden, wenn der in der Prosequierungsbetreibung allenfalls erhobene Rechtsvorschlag beseitigt ist (E. 3). Die Kosten für das vom Betreibungsamt bereits in einem früheren Zeitpunkt angeordnete Auswechseln von Türschlössern dürfen nicht dem Retentionsschuldner belastet werden (E. 4). | Retention; Betreibung; SchKG; Betreibungsamt; Pfändung; Schuldbetreibung; Konkurs; Schuldbetreibungs; Arrest; Verwahrung; Sicherung; Beschwerde; Retentionsverfahren; Retentionsschuldner; Retentionsverzeichnis; Prosequierung; Unzulässig; Rechtsvorschlag; Retentionsschuldnerin; Aufsichtsbehörde; Retentionsverzeichnisses; Amtliche; Forderung; Kostenrechnung; BlSchK; Kantons; Erwähnt; Auswechseln; Vorkehr; über |
111 IV 41 | Art. 47 Abs. 3 VStrR; kostspieliger Unterhalt. 1. Unter den Begriff des "Unterhalts" fallen auch allfällige Aufbewahrungs- und Lagerkosten. 2. Ob ein Unterhalt "kostspielig" im Sinne des Gesetzes ist, bestimmt sich nach dem Verhältnis des Wertes der beschlagnahmten Waren zu den Unterhaltskosten, wobei der voraussichtlichen Dauer dieses Aufwandes Rechnung zu tragen ist. 3. In casu war es zulässig, vom Warenwert im Zeitpunkt der Beschlagnahme auszugehen. | Beschlagnahmt; Beschlagnahmte; Beschlagnahmten; Beschwerde; Unterhalt; Kostspielig; Beschwerdeführerin; Lagerkosten; Beschlagnahme; Firma; Verkauf; Kostspieligen; Aufwand; Verfügung; Anklagekammer; Freihändig; Verwaltung; Gestiegen; Fälle; Zeitpunkt; Warenwert; Versteigerung; Gesetzes; Aufbewahrung; Fällen; Abzusehen; Betrag |
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
BB.2018.51 | Verwertung beschlagnahmter Gegenstände (Art. 266 Abs. 5 StPO). Verfahrenshandlung der Strafkammer (Art. 20 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO). | Beschwerde; Liegenschaft; Beschwerdeführerin; Kammer; Recht; Verkauf; Verfügung; Recht; Verwertung; Bundesstrafgericht; Vorzeitig; Unterhalt; Bundesgericht; Bundesstrafgerichts; Vorzeitige; Urteil; Wertverminderung; Beschlagnahmt; Verfahren; Angefochten; Güter; Basel; Bundesanwaltschaft; Beschlagnahmte; Schnelle; Ehegatten; Beschwerdekammer |
SN.2011.27 | Beschlagnahme Fahrzeuge. Verwertung. | Bundes; Fahrzeug; Fahrzeuge; Verwertung; Bundesanwaltschaft; Beschlagnahmt; Gericht; Beschlag; Verfügung; Beschlagnahmten; Beschlagnahme; Bundesstrafgericht; Kammer; Einstellung; Vollzug; Kontrollschild; Porsche; Sache; Zuständig; Beschwerde; Kaufofferten; Einstellungskosten; SchKG; Unterhalt; Wertminderung; Bundesstrafgerichts; Fürsprecher; Vorzeitige; Beschluss |