1 La compensation n’a lieu qu’autant que le débiteur fait connaître au créancier son intention de l’invoquer.
2 Les deux dettes sont alors réputées éteintes, jusqu’à concurrence du montant de la plus faible, depuis le moment où elles pouvaient être compensées.
3 Sont réservés les usages particuliers du commerce en matière de compte courant.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | HG200193 | Forderung | Gerin; Rinnen; Gerinnen; Klägerinnen; Partei; Vereinbarung; Garant; Klagten; Beklagten; Vertrag; Recht; Zahlung; Schuld; Garantie; Sicherung; Urteil; Vertrags; Sicherungs; Rungen; Konkurs; Parteien; Punkt; Forderung; Verpflichtet; Geltend; Rechnung; Parteivorbringen; Bundesgericht; Rechtliches |
ZH | RA210013 | Arbeitsrechtliche Forderung | Beschwerde; Partei; Klagte; Spenden; Beklagten; Vorinstanz; Gespräch; Rückzahlung; Parteien; Spendengelder; Bedingung; Vereinbart; Recht; Kursgebühr; Bezahlung; Zeuge; Vorinstanzlich; Sachverhalt; Vorinstanzliche; Zeugen; Müsse; Höhe; Worden; Vereinbarung; Vorinstanzlichen; Verrechnung; Aussage; Strittig; Kurskosten |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | EL 2009/1 | Entscheid Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung zu Unrecht bezogener Ergänzungsleistungen. Bei einer EL-Rückforderung, die durch Verrechnung mit einer EL-Nachzahlung getilgt werden kann, besteht in Analogie zur Bundesgerichtspraxis betreffend die Verrechnung einer Leistungsnachzahlung eines anderen Sozialversicherungsträgers mit einer EL-Rückforderung keine Erlassmöglichkeit. Bei Vorliegen einer solchen EL- internen Verrechnungslage kann deshalb nicht auf ein Erlassgesuch eingetreten werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2009, EL 2009/1). | Erlass; Ergänzungsleistung; Rückforderung; Zahlung; Ergänzungsleistungen; Beschwerde; EL-Durchführungsstelle; Verrechnung; Erlassgesuch; Bezahlte; EL-Rückforderung; Schuld; Einsprache; Ordentliche; Recht; Ausbezahlte; Versicherungsgericht; Beschwerdeführer; Erbteilung; Verfügung; Leistung; Bezog; Schulden; ELDurchführungsstelle; Liegenschaft; Anspruch; Wäre |
SG | EL 2004/34 | Entscheid Zweigübergreifende Verrechnung der laufenden Ergänzungsleistung mit den Krankenkassenprämien (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2005, EL 2004/34). | Beschwerde; Verrechnung; Krankenversicherung; Beschwerdegegnerin; Prämie; Sozialversicherungsträger; Ergänzungsleistung; Beschwerdeführer; Krankenkasse; Forderung; Laufend; Person; Krankenkassenprämien; Prämienverbilligung; Fordernde; Leistung; Anteils; Sozialversicherungsträgers; Drittauszahlung; Prämienforderung; Sozialversicherungsanstalt; Monatlich; Entstehende; Prämienforderungen; Zweigübergreifende; Beschwerdeführers; EL-Bezüger; Bezahlt; Ehefrau |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
149 III 61 (4A_398/2022) | Regeste Art. 120 und 124 Abs. 2 OR ; Verrechnung von Forderungen unterschiedlicher Währung; Umrechnungszeitpunkt; Rückwirkungsprinzip. Bei Verrechnung von Forderungen unterschiedlicher Währung ist für die Währungsumrechnung vorbehältlich abweichender Parteivereinbarung auf jenen Zeitpunkt abzustellen, in dem die Forderungen zur Verrechnung geeignet einander gegenüberstanden (E. 7). | Verrechnung; Zeitpunkt; Forderung; Forderung; Umrechnung; Beschwerde; Währung; Forderungen; Rückwirkung; Fälligkeit; Beschwerdeführerin; Verrechnungsforderung; Verrechnende; Verrechnungserklärung; Abzustellen; Recht; Kommentar; Umrechnungskurs; Obligation; Parteien; Beschwerdeführerinnen; Umrechnungszeitpunkt; Urteil; Schweizer; überstanden; Fremdwährungsforderungen; Beschwerdegegnerin; Zugang; Verrechnungsgegner |
133 III 620 (5C.256/2006) | Einrede mangelnden neuen Vermögens (Art. 265a SchKG). Die Einrede mangelnden neuen Vermögens steht dem ehemaligen Konkursiten nicht nur in einer gestützt auf einen Konkursverlustschein gegen ihn erhobenen Betreibung zu, sondern auch dann, wenn einer von ihm geltend gemachten Forderung verrechnungsweise eine auf einem Konkursverlustschein beruhende Forderung entgegengehalten wird (E. 2-4). | Konkurs; Einrede; Vermögens; SchKG; Forderung; Mangelnden; Betreibung; Recht; Schuld; Rechtsvorschlag; Verrechnung; Verlust; Verfahren; Konkursverlustschein; Richter; Verlustschein; Konkursit; Erhoben; Gemeinschuldner; Ordentliche; Gläubiger; Konkursverlustscheins; Schuldner; Verlustscheins; Urteil; Erheben; Vormalige; Schuldbetreibung; Konkursiten |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-7604/2008 | Mehrwertsteuer | Bundes; Steuer; Beschwerde; Bundesgericht; Recht; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Verzug; Verfahren; Streit; Verzugszins; Mehrwertsteuer; Entscheid; Gutschrift; Quartal; Beschwerdeführerin; Urteil; Vergütung; Steuerpflichtigen; Vergütungszins; Vorinstanz; Forderung; Partei; Streitgegenstand; Verfügung; Schuldet; Verfahrens; Bundesgerichts; Verfall |