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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 120 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 120 Retratga da la giurisdicziun gratuita

La dretgira retira la giurisdicziun gratuita, sche las premissas per tala n'existan betg pli u n'han mai existì.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 120 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPC190021Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)Recht; Partei; Entgeltliche; Beschwerde; Unentgeltliche; Liegenschaft; Parteien; Rechtspflege; Verkauf; Vorinstanz; Verfügung; Verfahren; Unentgeltlichen; Klägers; Verkaufs; Beleg; Entscheid; Gericht; Vermögens; Verkehrswert; Belege; Hypothek; Veräusserung; Beschwerdeverfahren; Gesuch; Unterlagen; Mitwirkung; Mittellosigkeit; Frist; Entzug
ZHRB190016Forderung / Haftpflichtprozess mit Personenschäden / unentgeltliche RechtspflegeVorinstanz; Beschwerde; Unentgeltliche; Rechtspflege; AaO; Operation; Replik; Klagten; Beschluss; Partei; Gemachte; Unentgeltlichen; Beklagten; Entscheid; Gungen; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Gemachten; Aufklärung; Verfahren; Erwägungen; Gesuch; Sorgfaltspflicht; Parteien; Schadensposition; Klage; Aussichtslos; Gewährung; Auseinander
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150083Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Unentgeltlichen; Gesuch; Stadt; Verfahren; Entzug; Entscheid; Obergericht; Wiedererwägung; Verfahrens; Obergerichts; Rechtsvertreter; Friedensrichteramt; Bühler; Urteil; Gericht; Zeitpunkt; Person; Gewährung; Klage; Bühler; Kantons; Rechtsverbeiständung; Obergerichtspräsident; Kopie; Schlichtungsverfahren; Hauptsache; Rückwirkend
ZHVB140009Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Februar 2014 (FP130144)Beschwerde; Beschwerdegegnerin; Recht; Beschwerdeführer; Ehegatte; Aufsicht; Aufsichts; Vorinstanz; Verfügung; Entscheid; Unentgeltliche; Leasing; Rechtspflege; Bedarfsrechnung; Rechtlich; Verfahren; Angefochten; Fahrzeug; Ehegatten; Aufsichtsbeschwerde; Angefochtene; Obergericht; Aufsichtsrechtliche; Rechtsmittel; Einkommen; Bezirksgericht; Kanton; Zivil
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 626 (4A_169/2016)Verrechnungserklärung im Prozess. Die Rechtshängigkeit eines Anspruchs steht der Geltendmachung des gleichen Anspruchs durch Verrechnungseinrede in einem anderen Verfahren nicht entgegen (E. 8.4).
Beschwerde; Verrechnung; Beschwerdeführer; Verrechnungseinrede; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Forderung; Rechtshängigkeit; Erhoben; Beschwerdegegner; Beschwerdeführers; Gericht; Klage; Rechtshängig; Anspruchs; Zivilprozessordnung; Urteil; Erstinstanz; Verfahrens; Gerichtsstand; Privatklage; Bundesgericht; GestG; Einredeweise; Erhobene
99 Ia 26Art. 4 BV (Willkür, Rechtsverweigerung); kant. Prozessrecht. Nichtigkeitsklage und Appellation nach bernischer ZPO. Verhältnis der beiden Rechtsmittel zueinander. Bedeutung von Art. 337 ZPO, der besagt, dass die Einlegung eines andern Rechtsmittels ausgeschlossen ist, solange die Appellation offensteht. Appellation; Nichtigkeitsklage; Recht; Entscheid; Appellationshof; Rechtsmittel; Beschwerde; Gültig; Appellationsfrist; Urteil; Verfahren; Beschwerdeführer; LEUCH; Gültige; Angefochtene; LEUCH; Verspätet; Scheidung; Appellable; Kanton; Urteils; Wiedereinsetzung; Frist; Erhoben; Angefochtenen; Baudraz; Rüge; Ungültig; Wiedereinsetzungsgesuch

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Lukas Huber Kommentar zur Schwei- zerischen Zivilprozessordnung2016
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