1 Wenn zwei Personen einander Geldsummen oder andere Leistungen, die ihrem Gegenstande nach gleichartig sind, schulden, so kann jede ihre Schuld, insofern beide Forderungen fällig sind, mit ihrer Forderung verrechnen.
2 Der Schuldner kann die Verrechnung geltend machen, auch wenn seine Gegenforderung bestritten wird.
3 Eine verjährte Forderung kann zur Verrechnung gebracht werden, wenn sie zurzeit, wo sie mit der andern Forderung verrechnet werden konnte, noch nicht verjährt war.
2. Bei Bürgschaft >Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LC220012 | Ehescheidung | Partei; Parteien; Vorsorge; Berufung; Vorinstanz; Beklagten; Güterrechtlich; Güterrechtliche; Konto; Errungenschaft; Kinder; Betrag; Ausgleich; Guthaben; Recht; Terrechtlichen; Güterrechtlichen; Ausgleichs; Vorsorgeguthaben; Scheidung; Dische; Urteil; Ausland; Entscheid; Ausländische; Schuld; Schweiz; Ausgleichszahlung; Stichtag |
ZH | HG190163 | Forderung | Partei; Parteien; Klagte; Beklagten; Recht; Erledigungsvertrag; Forderung; Vertrag; Vertrags; Einbringer; Abrechnung; Depot; Ziffer; Transaktion; Abtretung; Schlussabrechnung; Sachverständige; Wille; Kaufpreis; Erledigungsvertrags; Zession; Quasifusion; Zustimmung; Willen; -Depot; Forderung; Aktien; Bestritten; Sacheinlage |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VR180011 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | Recht; Verrechnung; Rekurs; Rekurrent; Abtretung; Rechtlich; Verfahren; Trete; Rekursgegnerin; Prozessentschädigung; Rekurrenten; Forderung; Verfahrens; Mittelbar; Partei; Beschwerde; Entschädigung; Auslegung; Verwaltungskommission; Schuldig; Unmittelbar; Interesse; Privatrechtliche; Bestimmungen; Verfahren; Verfügung; Prozessordnung; Abgetreten; Obergericht; Vollmacht |
ZH | VR180006 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | Verrechnung; Recht; Rekurs; Rechtlich; Verfahren; Rekurrent; Abtretung; Verfahrens; Rekursgegnerin; Forderung; Prozessentschädigung; Rekurrenten; Obergericht; Mittelbar; Auslegung; Entschädigung; Beschwerde; Verwaltungskommission; Partei; Privatrechtliche; Schuldig; Verfahren; Kantons; Unmittelbar; Bestimmungen; Interesse; Staat; Obergerichts; Entscheid |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
149 III 61 (4A_398/2022) | Regeste Art. 120 und 124 Abs. 2 OR ; Verrechnung von Forderungen unterschiedlicher Währung; Umrechnungszeitpunkt; Rückwirkungsprinzip. Bei Verrechnung von Forderungen unterschiedlicher Währung ist für die Währungsumrechnung vorbehältlich abweichender Parteivereinbarung auf jenen Zeitpunkt abzustellen, in dem die Forderungen zur Verrechnung geeignet einander gegenüberstanden (E. 7). | Verrechnung; Zeitpunkt; Forderung; Forderung; Umrechnung; Beschwerde; Währung; Forderungen; Rückwirkung; Fälligkeit; Beschwerdeführerin; Verrechnungsforderung; Verrechnende; Verrechnungserklärung; Abzustellen; Recht; Kommentar; Umrechnungskurs; Obligation; Parteien; Beschwerdeführerinnen; Umrechnungszeitpunkt; Urteil; Schweizer; überstanden; Fremdwährungsforderungen; Beschwerdegegnerin; Zugang; Verrechnungsgegner |
147 IV 55 (6B_117/2020) | Regeste Art. 3 EMRK , Art. 431 StPO , Art. 125 Ziff. 2 OR ; Entschädigung für rechtswidrige Haftbedingungen im Anschluss an die strafrechtliche Beurteilung; Verpflichtung besonderer Natur; Ausnahme vom Grundsatz der Verrechnung mit den Kosten des Strafverfahrens. Die besondere Natur der Genugtuung, die aufgrund gegen Art. 3 EMRK verstossender Haftbedingungen zugesprochen wird, verlangt eine tatsächliche Erfüllung im Sinne von Art. 125 Ziff. 2 OR (E. 2.5). Ein solcher Anspruch, der im Rahmen eines Staatshaftungsverfahrens geltend gemacht wurde, darf nicht ohne Zustimmung der beschuldigten Person mit den ihr auferlegten Kosten des Strafverfahrens verrechnet werden (E. 2.6). | Détention; Condition; Consid; Conditions; Procédure; L'Etat; Réparation; Moral; Indemnité; D'une; Créance; être; Pénal; Illicites; Compensation; Frais; Nature; Pénale; Autre; Prestation; Cours; Indemnisation; Contre; Droit; Arrêt; Autres; Recours; Principe; Effective; L'indemnité |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-6764/2019 | Rente | Rente; Renten; Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Rinstanz; Verfügung; Vorinstanz; Recht; Altersrente; Versicherung; Einsprache; Schweiz; Urteil; Erziehungsgutschrift; Polen; Erziehungsgutschriften; Person; BVGer; Monatlich; Kürzung; Verfügungen; Beitragsdauer; Ordentliche; Verrechnung; Polnische; Wiedererwägung; Rentenvorbezug; Bezogen; Erlass |
A-1481/2018 | (Teil-)Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen | Beschwerde; Vorsorge; Austritt; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Arbeitgeber; Vorsorgeeinrichtung; Teilliquidation; Austritts; Vorsorgewerk; Anschluss; Austrittsleistung; Arbeitgeberin; Recht; Anschlussvertrag; Kündigung; Sachverhalt; Fehlbetrag; Vorinstanz; Berufliche; Verfahren; Unterdeckung; Vorsorgewerks; Altersguthaben; Sanierung; Anspruch; Gesetzlich; Urteil |
Autor | Kommentar | Jahr |
Zellweger-Gutknecht | Berner Kommentar, Obligationenrecht | 2012 |