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Obligationenrecht (OR)

Art. 120 OR vom 2021

Art. 120 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 120 F. Verrechnung / I. Voraussetzung / 1. Im Allgemeinen

F. Verrechnung

I. Voraussetzung

1. Im Allgemeinen

1 Wenn zwei Personen einander Geldsummen oder andere Leistungen, die ihrem Gegenstande nach gleichartig sind, schulden, so kann jede ihre Schuld, insofern beide Forderungen fällig sind, mit ihrer Forderung verrechnen.

2 Der Schuldner kann die Verrechnung geltend machen, auch wenn seine Gegenforderung bestritten wird.

3 Eine verjährte Forderung kann zur Verrechnung gebracht werden, wenn sie zurzeit, wo sie mit der andern Forderung verrechnet werden konnte, noch nicht verjährt war.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 120 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT190033RechtsöffnungRecht; Gesuch; Verrechnung; Forderung; Gesuchsgegner; Beschwerde; Rechtsöffnung; SchKG; Betreibung; Schuld; Gesuchsteller; Entscheid; Forderungen; Definitive; Tilgung; öffnungstitel; Verfahren; Vorinstanz; Urteil; Rechtsöffnungstitel; Berufung; Partei; Urkunde; Gerichtliche; Begründung; Urkunden; Erstinstanzliche; Verlustbescheinigung; Schweiz
ZHRT190074RechtsöffnungGesuchsgegner; Zahlung; Konto; Recht; Zahlungen; Partei; Beleg; Parteien; Beschwerde; Unterhalt; Tilgung; Gemeinsame; Rechtsöffnung; Urteil; Vorinstanz; Forderung; Entscheid; Schuldet; Verrechnung; Höhe; Amortisation; Bezahlt; Betreibung; Geschuldeten; Forderung; Suchsgegners; Schuld; Betrag; Unterhaltsbeiträge; Gesuchsgegners
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVR180011Rekurs gegen VerrechnungsanzeigeRecht; Verrechnung; Rekurs; Rekurrent; Abtretung; Rechtlich; Verfahren; Trete; Rekursgegnerin; Prozessentschädigung; Rekurrenten; Forderung; Verfahrens; Mittelbar; Partei; Beschwerde; Entschädigung; Auslegung; Verwaltungskommission; Schuldig; Unmittelbar; Interesse; Privatrechtliche; Bestimmungen; Verfahren; Verfügung; Prozessordnung; Abgetreten; Obergericht; Vollmacht
ZHVR180006Rekurs gegen VerrechnungsanzeigeVerrechnung; Recht; Rekurs; Rechtlich; Verfahren; Rekurrent; Abtretung; Verfahrens; Rekursgegnerin; Forderung; Prozessentschädigung; Rekurrenten; Obergericht; Mittelbar; Auslegung; Entschädigung; Beschwerde; Verwaltungskommission; Partei; Privatrechtliche; Schuldig; Verfahren; Kantons; Unmittelbar; Bestimmungen; Interesse; Staat; Obergerichts; Entscheid
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 IV 212Art. 442 Abs. 4 StPO; Art. 120 ff. OR; Verrechnung. Befugnis der Vollzugsbehörde zur Verrechnung von Forderungen aus einer Geldstrafe und den Verfahrenskosten mit aus einem anderen Strafverfahren resultierenden Ansprüchen derselben beschuldigten Person auf Entschädigung für deren Verteidigungskosten (E. 2). Pénal; Pénale; Procédure; L'autorité; Frais; Compensation; Recouvrement; Autorités; Autre; Position; Canton; Pénales; Arrêt; Peine; Décision; Pécuniaire; Disposition; Penser; D'exécution; Jugement; Compenser; Droit; Financières; République; L'arrêt; Créances; D'une; être; Genève
142 III 626 (4A_169/2016)Verrechnungserklärung im Prozess. Die Rechtshängigkeit eines Anspruchs steht der Geltendmachung des gleichen Anspruchs durch Verrechnungseinrede in einem anderen Verfahren nicht entgegen (E. 8.4).
Beschwerde; Verrechnung; Beschwerdeführer; Verrechnungseinrede; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Forderung; Rechtshängigkeit; Erhoben; Beschwerdegegner; Beschwerdeführers; Gericht; Klage; Rechtshängig; Anspruchs; Zivilprozessordnung; Urteil; Erstinstanz; Verfahrens; Gerichtsstand; Privatklage; Bundesgericht; GestG; Einredeweise; Erhobene

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2266/2019Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Bundes; Forderung; Arbeitgeber; Recht; Auffangeinrichtung; Beitragsverfügung; Arbeitgeberin; Vorinstanz; Höhe; Verfügung; Verfahren; Gemeinwesen; Bundesverwaltungsgericht; Verrechnung; Urteil; Quartal; Forderungen; Vorsorge; Verzugszins; Betreibung; Beitragsjahre; Tungsvertrag; Verwaltung; BVGer; Abtretungsvertrag; Forderungen; Liegenden
C-4118/2016RenteAusgleichskasse; Beschwerde; Schaden; Beschwerdeführer; Verfügung; AK-act; Schadenersatz; SAK-act; Verrechnung; Recht; Beweis; Vorinstanz; Akten; BVGer-act; Kantonale; Einsprache; Forderung; Schadenersatzverfügung; Höhe; Sozialversicherung; Monatlich; Spracheentscheid; Partei; Rente; Einspracheentscheid; Beilage; Verschickt; Mahnung; Beschwerdeführers

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Zellweger-GutknechtBerner Kommentar, Obligationenrecht2012
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