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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 12 ZGB vom 2022

Art. 12 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 12

Wer handlungsfähig ist, hat die Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

2. Voraus­setzungen >a. Im Allgemeinen >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 12 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ180031Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1, 2 und 4 ZGBBeschwerde; Beschwerdeführer; Bezirksrat; Klinik; Familie; Beschwerdeführers; Entscheid; Verwaltung; Vertretung; Recht; Ehefrau; KESB-act; Uster; Verwaltungsrat; Liegenschaft; Akten; Beiständin; Schwächezustand; Unternehmung; Erwachsenen; Verfahren; AaO; Eheleute; Vermögens; Erkannt
ZHNP150006ForderungVorinstanz; Berufung; Klage; Partei; Recht; Horgen; Berufungsverfahren; Gericht; Bezirk; Friedensrichter; Parteien; Zweckverband; Beklagten; Begründung; Verfahren; Verfügung; Einzelgericht; Unentgeltliche; Bezirksgericht; Prozessvoraussetzungen; Klägers; Klagebewilligung; Standpunkt; Kanton; Entscheiden; Partei; Forderung; Müsse; Bundesgericht

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150022Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Rechtsbeistand; Verfahren; Person; Obergerichts; Klage; Erwachsene; Anspruch; Unterhalt; Kanton; Opfikon-Glattbrugg; Eltern; Unentgeltlichen; Beurteilung; Jugendliche; Gesuchstellers; Gericht; Monatlich; Einkommen; Verhältnisse; Friedensrichteramt
ZHVO140159Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Schlichtungsverfahren; Verfahren; Anspruch; Klage; Rechtsbeistand; Unterhalt; Unentgeltlichen; Obergericht; Erwachsene; Jugendliche; Person; Reichen; Beurteilung; Kanton; Eltern; Einkommen; Friedensrichteramt; Obergerichts; Gericht; Kantons; Gemeinde; Berücksichtigen; Verhältnisse
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 301 (5A_800/2019)
Regeste
 a Art. 58 Abs. 1, Art. 271 lit. a, Art. 277 Abs. 1 und Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO ; Auswirkung der Prozessmaximen für den Kindesunterhalt auf den (nach-)ehelichen Unterhalt. Die kraft der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkennnisse können für den im gleichen Entscheid zu beurteilenden (nach-)ehelichen Unterhalt nicht einfach ausgeblendet werden (E. 2).
Unterhalt; Beschwerde; Eheliche; Methode; Ehelichen; Kantonsgericht; Beschwerdeführerin; Kindes; Erwerbstätigkeit; Untersuchungsmaxime; Kindesunterhalt; Ehegatte; Betreuung; Zumutbar; Bereich; Publ; Willkür; Urteil; Entscheid; Haushalt; Zweistufige; Gemeinsamen; Betreuungsunterhalt; Unterhaltsbeiträge; Ehegatten; Unterhaltes; Zweistufigen; Reichte; Verhältnisse; Methoden
147 III 249 (5A_907/2018)
Regeste
Art. 125 ZGB ; nachehelicher Unterhalt; Frage der Lebensprägung. Prinzipien der Unterhaltsfestsetzung (E. 3.4). Begriff und Folgen der lebensprägenden Ehe nach bisheriger Rechtsprechung (E. 3.4.1). Die Frage der Lebensprägung darf keinen "Kippeffekt" für die Rechtsfolgen zeitigen; vielmehr ist die konkrete Ehe zu würdigen und der Einzelfall zu beurteilen (E. 3.4.2). Weiterentwicklung des Begriffes der lebensprägenden Ehe, welche zur Bestimmung des gebührenden nachehelichen Unterhaltes eine Anknüpfung am ehelich gelebten Standard rechtfertigt (E. 3.4.3). Selbst bei lebensprägender Ehe geht die Eigenversorgung einem allfälligen Unterhaltsanspruch vor. Grundsätzlich ist eine vorhandene Erwerbskapazität vollständig auszuschöpfen (E. 3.4.4). Wenn sie ganz oder teilweise fehlt, besteht gegenüber dem anderen Ehegatten auch nachehelich ein Unterhaltsanspruch, soweit dieser leistungsfähig ist. Der Unterhaltsanspruch ist zeitlich angemessen zu begrenzen (E. 3.4.5). Insgesamt massgeblich sind somit die Umstände des Einzelfalles, d.h. das, was die konkrete Ehe ausgemacht hat (E. 3.4.6). Anwendung dieser Prinzipien auf den vorliegenden Fall (E. 3.5).
Unterhalt; Ehelich; Eheliche; Ehemann; Ehefrau; Unterhalts; Lebensprägend; Recht; Gemeinsame; Ehelichen; Lebensprägende; Kinder; Urteil; Trennung; Rechtsprechung; Entscheid; Gemeinsamen; Erwerbstätigkeit; Beschwerde; Schweiz; Lebensprägenden; Haushalt; Leistung; Eigenversorgung; Ehegatte; Ehemannes; Zusammenleben; Kantonsgericht; Arbeitet; Heirat

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5225/2019RentenanspruchBeschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Verfügung; Partei; Mitwirkung; Leistungsgesuch; Bedenkzeit; Parteien; Mitwirkungspflicht; Bedenkzeitverfahren; Bundesverwaltungsgericht; Betreuer; Herrn; Mahnung; Akten; Eingabe; Recht; Einschreiben; Person; Landratsamt; Beschwerdeführers; Ehemaligen; E-Mail; Folgenden:; Richter; Begründung; Anschrift; Verfahrenskosten
D-2486/2018Nichteintreten auf Asylgesuch (kein Asylgesuch gemäss AsylG) und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Fähig; Urteil; Beschwerdeführers; Recht; Asylgesuch; Akten; Urteilsfähig; Anhörung; Urteilsfähigkeit; Verfahren; Person; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Sachverhalt; Eltern; Stellung; Asylverfahren; Beistand; Verfahren; Vorinstanz; Wegweisung; Bericht; Aussagen; Können; Prüfen; Urteilsunfähigkeit; Asylverfahrens; Stellungnahme

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RP.2017.68Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Deutschland. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Recht; Verfahren; Rechtshilfe; Einvernahme; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Verteidigung; Beschwerdeführers; JStPO; Verfahrens; Entscheid; Notwendige; Behörde; Jugendliche; Beschuldigte; Gesetzliche; Erfolgte; Schlussverfügung; Verfahrensakten; Partei; Ersuchende; Bundesstrafgericht; Vertretung; Sachen; Eltern; Person

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
EUGEN BUCHERBerner Kommentar, Bern1976
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