E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl)

Art. 119 LStrl dal 2021

Art. 119 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl) drucken

Art. 119

1 Der Kanton fördert die Berufsbildung.

2 Kanton und Gemeinden fördern die berufliche Weiterbildung und die Erwachsenenbildung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 119 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210280Mehrfache Sachbeschädigung etc.Schuldig; Beschuldigte; Dossier; Beschuldigten; Freiheitsstrafe; Dossier-Nr; Seiner; Berufung; Monate; Verteidigung; Privatkläger; Schaden; Vorinstanz; Schweiz; Anklage; Kosten; Strafe; Schadenersatz; Weiter; Landes; Monaten; Mehrfache; Amtlich; Amtliche; Seinem; Mehrfachen; Jedoch; Landesverweisung; Weitere
ZHSB210060Einfache Körperverletzung etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Zürich; Beschuldigten; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Vorinstanz; Amtlich; Amtliche; Privatklägers; Zürich-Limmat; Verteidigung; Strafbefehl; Urteil; Berufung; Kosten; Gemäss; Dossier; Monate; Weitere; Gerichtskasse; Freiheitsstrafe; Monaten; Seinen; Mobiltelefon; Kanton; Könne; Verwiesen
Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 253 (6B_378/2020)
Regeste
Art. 291 Abs. 1 StGB , Art. 119 Abs. 1 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. a AIG ; Konkurrenz zwischen dem Verweisungsbruch und der Missachtung einer Ausgrenzung. Der Straftatbestand der Missachtung einer Ausgrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. a AIG schützt zur Hauptsache die öffentliche Sicherheit und Ordnung insbesondere auf dem Gebiet der Betäubungsmittel, während Art. 291 StGB den Vollzug von Ausweisungsentscheiden der Justiz- und Verwaltungsbehörden sicherstellen soll. Der Verweisungsbruch ist im Vergleich zum Straftatbestand der Missachtung einer geografischen Ausgrenzung wegen eines die öffentliche Sicherheit und Ordnung störenden oder gefährdenden Verhaltens des Betroffenen daher kein Spezial- oder konsumierender Tatbestand. Daraus folgt, dass Art. 291 Abs. 1 StGB in echter Konkurrenz mit Art. 119 Abs. 1 AIG zur Anwendung gelangt, wenn die Ausgrenzung gestützt auf Art. 74 Abs. 1 lit. a AIG ausgesprochen wurde (E. 2).
D'une; Expulsion; Interdiction; Consid; Rupture; Consid; Disposition; Entre; Décision; Prononcé; Prononcée; D'expulsion; Concours; Contre; Suisse; Public; été; Périmètre; L'infraction; Comme; Peine; Canton; L'expulsion; Selon; Expulsion; Pénal; Publics; Violation; Genève; étranger
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz