Codice di procedura civile (CPC)
Art. 117 CPC dal 2022
Art. 117
Diritto
Ha diritto al gratuito patrocinio chiunque:
- a.
- sia sprovvisto dei mezzi necessari; e
- b.
- la cui domanda non appaia priva di probabilità di successo.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 117 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RT230029 | Rechtsöffnung | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Urteil; Vorinstanz; Suchsgegners; Gesuchsgegners; Verfahren; Rechtsöffnung; Entscheid; Stellung; Rechtspflege; Unentgeltliche; Bundesstrafgericht; Gehör; Gericht; Stellungnahme; Unbegründet; Partei; Rechtskräftige; Betreibung; Frist; Abzuweisen; Gewährung; Unentgeltlichen; Gehörs; Verfügung; Aussichtslos |
ZH | PF230017 | Bauhandwerkerpfandrecht / unentgeltliche Rechtspflege | Gesuch; Beschwerde; Rechtspflege; Unentgeltliche; Gesuchs; Verfahren; Entscheid; Partei; Beilage; Vorinstanz; Person; Kostenvorschuss; Gesuchsgegner; Obergericht; Verfügung; Erstinstanzliche; Summarischen; Bezirksgerichtes; Einzelgericht; Antrag; Fortan; Gericht; Anspruch; Personen; Oberrichter; Rechtsmittel; Dispositiv-Ziff; Parteien; Bundesgericht; Dietikon |
Dieser Artikel erzielt 1184 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB190011 | Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juli 2019 (CB190048-L) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Akten; Verfahren; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Akteneinsicht; Unentgeltliche; Beschluss; Obergericht; Aufsicht; Verfahrens; Unentgeltlichen; Betreibungsamt; Vorliege; Verwaltungskommission; Beschwerdeführers; Begründet; SchKG; Gewährung; Rechtspflege; Rechtsverweigerung; Aufsichtsbeschwerde; Anspruch; Armen; Obergerichts |
ZH | VW190006 | Kostenerlass | Gesuch; Obergericht; Entscheid; Kostenerlass; Erlass; Obergerichts; Inkasso; Rekurs; Entscheide; Inkassos; Kanton; Kantons; Bezirksgericht; Inkassostelle; Zentrale; Verfahren; Verwaltungskommission; Rekurskommission; Dielsdorf; Abgewiesen; Finanzielle; Rechtsmittel; Zürich; Unentgeltliche; Rechnung; Rechtspflege; Bezirksgerichts; Verfahrens |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
149 III 67 (4A_333/2022) | Regeste Art. 117 lit. a ZPO ; unentgeltliche Rechtspflege; Mittellosigkeit; Sozialhilfebezug. Eine Bestätigung über den Bezug von Sozialhilfe muss nicht ohne Weiteres als genügender Nachweis der prozessualen Bedürftigkeit gelten (E. 11.4). | Sozialhilfe; Beschwerde; Recht; Urteil; Gesuch; Bedürftigkeit; Bestätigung; Beschwerdeführer; Rechtspflege; Mittellosigkeit; Bezug; Unentgeltliche; Kommentar; Obergericht; Entscheid; Bundesgericht; Zivilprozessordnung; Verfahren; Prozesskosten; Berufung; Sozialhilfeleistungen; Sozialhilfebezug; Gesuchsgegner; Bezirks; Urteile; Unterlagen |
148 III 21 (5A_568/2020) | Regeste Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3). | Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Vorschuss; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Rüegg, Rüegg | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
Rüegg, Rüegg | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |