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Code de procédure civile (CPC)

Art. 117 CPC de 2022

Art. 117 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 117

Droit

Une personne a droit à l’assistance judiciaire aux conditions suivantes:

a.
elle ne dispose pas de ressources suffisantes;
b.
sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 117 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT230029RechtsöffnungGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Urteil; Vorinstanz; Suchsgegners; Gesuchsgegners; Verfahren; Rechtsöffnung; Entscheid; Stellung; Rechtspflege; Unentgeltliche; Bundesstrafgericht; Gehör; Gericht; Stellungnahme; Unbegründet; Partei; Rechtskräftige; Betreibung; Frist; Abzuweisen; Gewährung; Unentgeltlichen; Gehörs; Verfügung; Aussichtslos
ZHPF230017Bauhandwerkerpfandrecht / unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Beschwerde; Rechtspflege; Unentgeltliche; Gesuchs; Verfahren; Entscheid; Partei; Beilage; Vorinstanz; Person; Kostenvorschuss; Gesuchsgegner; Obergericht; Verfügung; Erstinstanzliche; Summarischen; Bezirksgerichtes; Einzelgericht; Antrag; Fortan; Gericht; Anspruch; Personen; Oberrichter; Rechtsmittel; Dispositiv-Ziff; Parteien; Bundesgericht; Dietikon
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB190011Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juli 2019 (CB190048-L)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Akten; Verfahren; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Akteneinsicht; Unentgeltliche; Beschluss; Obergericht; Aufsicht; Verfahrens; Unentgeltlichen; Betreibungsamt; Vorliege; Verwaltungskommission; Beschwerdeführers; Begründet; SchKG; Gewährung; Rechtspflege; Rechtsverweigerung; Aufsichtsbeschwerde; Anspruch; Armen; Obergerichts
ZHVW190006KostenerlassGesuch; Obergericht; Entscheid; Kostenerlass; Erlass; Obergerichts; Inkasso; Rekurs; Entscheide; Inkassos; Kanton; Kantons; Bezirksgericht; Inkassostelle; Zentrale; Verfahren; Verwaltungskommission; Rekurskommission; Dielsdorf; Abgewiesen; Finanzielle; Rechtsmittel; Zürich; Unentgeltliche; Rechnung; Rechtspflege; Bezirksgerichts; Verfahrens
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 III 67 (4A_333/2022)
Regeste
Art. 117 lit. a ZPO ; unentgeltliche Rechtspflege; Mittellosigkeit; Sozialhilfebezug. Eine Bestätigung über den Bezug von Sozialhilfe muss nicht ohne Weiteres als genügender Nachweis der prozessualen Bedürftigkeit gelten (E. 11.4).
Sozialhilfe; Beschwerde; Recht; Urteil; Gesuch; Bedürftigkeit; Bestätigung; Beschwerdeführer; Rechtspflege; Mittellosigkeit; Bezug; Unentgeltliche; Kommentar; Obergericht; Entscheid; Bundesgericht; Zivilprozessordnung; Verfahren; Prozesskosten; Berufung; Sozialhilfeleistungen; Sozialhilfebezug; Gesuchsgegner; Bezirks; Urteile; Unterlagen
148 III 21 (5A_568/2020)
Regeste
Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3).
Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Vorschuss; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Rüegg, RüeggBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Rüegg, RüeggBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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