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Cudesch civil svizzer (CCS)

Art. 117 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 117 A. Premissas e procedura

A. Premissas e procedura

1 Ils consorts pon dumandar la separaziun sut las medemas premissas sco il divorzi.

2 ...1

3 Il dretg da dumandar il divorzi na vegn betg tangà tras la sentenzia da separaziun.


1 Abolì tras la cifra II 3 da l’agiunta 1 da la Procedura civila dals 19 da dec. 2008, cun effect dapi il 1. da schan. 2011 (AS 2010 1739; BBl 2006 7221).


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Art. 117 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLZ210002Unterhalt und weitere Kinderbelange
ZHPC170035Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege, Kostenvorschuss)Scheidung; Recht; Beschwerde; Vorinstanz; Unentgeltliche; Rechtspflege; Verfahren; Gesuch; Partei; Scheidungsklage; Parteien; Scheidungsgr; Aussichtslosigkeit; Klage; Beschwerdeverfahren; Klägers; Akten; Verfügung; Rechtsanwalt; Hinweis; Unentgeltlichen; Entscheid; Gewährung; Zweijährige; Anhörung; Begründet; Sachverha; Frist
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2017.375FamiliennachzugBeschwerde; Beschwerdeführer; Schweiz; Recht; Vorinstanz; Eheschliessung; Ordre; Public; Familiennachzug; Beschwerdeführers; Familiennachzugs; Anerkennung; Gültig; Familiennachzugsgesuch; Schweizerischen; Stellvertreter; Gericht; Syrien; Scheidung; Entscheid; Braut; Unterlagen; Ausland; Kopie; Akten; Person; Ehegatte; Gebundene; Heirat
SOVWBES.2017.375FamiliennachzugEheschliessung; Recht; Schweiz; Public; Ordre; Gültig; Anerkennung; Stellvertreter; Scheidung; Vollmacht; Schweizerischen; Beschwerde; Braut; Ehegatte; Ausland; Beschwerdeführer; Ehegatten; Stellvertreterehe; Entscheid; Hinweise; Bundesgericht; Stellvertretung; Gericht; Hinweisen; Person; Scheidungswille; Verstosse; Trauung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 V 361 (9C_572/2008)Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5). Ehegatte; Ehegatten; Getrennte; Beitrags; Ehetrennung; Pflicht; Gerichtlich; Scheidung; Beschwerde; Getrennten; Eheliche; Unterhalt; Verhältnisse; Beschwerdeführerin; Recht; Beiträge; Beitragsbemessung; Person; Gerichtliche; Ehelichen; Verheiratet; Ungetrennt; Urteil; Hinweisen; Nichterwerbstätige; Verhältnissen; Finanziell; Soziale; Verheiratete; Gesetzes
125 V 205Art. 5 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 AHVG: Beitragsrechtliche Erfassung von Konkubinatspartnern. Die in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebende Frau, die ausschliesslich den gemeinsamen Haushalt führt und dafür von ihrem Partner Naturalleistungen (in Form von Kost und Logis) und allenfalls zusätzlich ein Taschengeld erhält, ist beitragsrechtlich als Nichterwerbstätige zu betrachten. Die Naturalleistungen sowie das allfällige Taschengeld stellen somit nicht massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG dar (Änderung der Rechtsprechung). Recht; Konkubinat; Erwerbstätig; Konkubinats; Rechtlich; Eheähnliche; Rechtsprechung; Gemeinschaft; Konkubinatspartner; Praxis; Natur; Haushalt; Erwerb; Versicherung; Arbeit; Versicherungsgericht; Eidg; Eheähnlichen; Partner; Nichterwerbstätige; Erwerbstätigkeit; Sozialversicherung; Konkubinatspartnerin; Verwaltung; Haushaltführende; Erwerbstätigen; Lebende; Naturalleistung; Gemeinsamen; Urteil

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-938/2011Invalidenversicherung (Übriges)Rente; Beschwerde; Renten; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Witwen; Anspruch; Ehegatte; Witwenrente; Person; Ehegatten; Validenrente; Schweiz; IV-act; Verfahren; Invalidenrente; Punkt; Verfügung; Schweizer; Gültig; Bundesverwaltungsgericht; Hinterlassenen; Vorinstanz; Einkommen; Rententabellen; Zeitpunkt; Invalidenversicherung; Höhe; Angefochtene
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