E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Legge sul Tribunale federale (LTF)

Art. 117 LTF dal 2021

Art. 117 Legge sul Tribunale federale (LTF) drucken

Art. 117 Procedura di ricorso

Alla procedura di ricorso in materia costituzionale si applicano per analogia gli articoli 90–94, 99, 100, 102, 103 capoversi 1 e 3, 104, 106 capoverso 2 e 107–112.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 117 Legge sul Tribunale federale (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLD190003Anweisung an den SchuldnerBerufung; Gesuch; Gesuchsgegner; Urteil; Entscheid; Unterhalt; Bundesgericht; Vorinstanz; Angefochten; Beschwerde; Berufungsverfahren; Schuldner; Anweisung; Angefochtene; Partei; Schuldneranweisung; Kammer; Recht; Parteien; Angefochtenen; Verfahren; Sistierung; Bezirksgericht; Monatlich; Gesuchsgegners; Obergericht; Unterhaltsbeiträge; Vorinstanzlich; Sistierungsgesuch
ZHPS160162Arresteinsprache / SicherheitsleistungBeschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Bundesgericht; Partei; SchKG; Aufschiebende; Urteil; Handelsgericht; Arresteinsprache; Arrestbefehl; Verfahren; Gesuch; Verfügung; Parteientschädigung; Entscheides; Vorinstanz; Frist; Handelsgerichts; Arresttitel; Sicherheit; Beschwerdeführerin; Beantragte; Kantons; Erhoben; Bezahlen
Dieser Artikel erzielt 14 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2011/229Urteil Einbürgerungsrecht, Art. 57 BRG (sGS 121.1), Art. 14 lit. c BüG (SR 141.0) sowie Art. 7bis aBRG (nGS 27-76).Das Einbürgerungskriterium der Beachtung der schweizerischen Rechtsordnung darf nicht stur an einem einzigen "messbaren" Kriterium überprüft werden. Eine oder zwei Übertretungsbussen begründen ebenso wenig wie die Nichtteilnahme am örtlichen Vereinsleben Zweifel am Willen und an der Fähigkeit zur Integration, welche durch alle anderen Lebensaspekte bestätigt werden. Daher beruht die Ablehnung des Einbürgerungsgesuchs gestützt auf zwei Übertretungsbussen auf sachfremden Gründen und ist damit willkürlich (Verwaltungsgericht, B 2011/229).Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 17. Januar 2013 nicht ein (Verfahren 1D_1/2012). Einbürgerung; Recht; Beschwerde; Beschwerdeführer; Rechtsordnung; Busse; Ermessen; Gemeinde; Verfahren; Bussen; Einbürgerungsrat; Beachtung; Eignung; Bussenverfügung; Entscheid; Praxis; Einbürgerungsgesuch; Ermessens; Beschwerdegegnerin; Bussenverfügungen; Register; Kanton; Ablehnung; Bundes; VerwGE; Verwaltungsgericht; Sachverhalt
SGB 2009/228Urteil Gemeindebürgerrecht, Übergangsbestimmung, Art. 57 Abs. 1 BRG (sGS 121.1); Anforderungen an die Begründung eines ablehnenden Entscheids über ein Einbürgerungsgesuch, Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101); Diskriminierungs- und Willkürverbot (Art. 8 Abs. 2 und Art. 9 BV). Die am 1. Januar 2011 aufgehobenen Bestimmungen über die Einbürgerung (BüG, nGS 27-76) sind nicht nur auf Gesuche anwendbar, die vor dem Einbürgerungsrat anhängig sind, sondern auch auf solche, die Gegenstand eines Verfahrens vor einer Rechtsmittelinstanz sind. Das Departement des Innern hat die Begründung eines Bürgerschaftsentscheides über die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches zu Recht als hinreichend qualifiziert. Materiell beruhte die Ablehnung des Einbürgerungsgesuchs eines albanischen Staatsangehörigen durch die Bürgerversammlung der Wohngemeinde auf haltbaren und sachlichen Gründen; die Rügen der Verletzung des Diskriminierungsverbotes und des Willkürverbots erwiesen sich somit als unbegründet (Verwaltungsgericht, B 2009/228). Beschwerde; Einbürgerung; Beschwerdeführer; Bürger; Recht; Entscheid; Gemeinde; Bürgerversammlung; Begründung; Gesuch; Bürgerschaft; Vorinstanz; Einbürgerungsgesuch; Bürgerrecht; Beschwerdeführers; Ablehnung; Person; Rechtlich; Integration; Bürgerrechts; Verfahren; Behinderte; Behinderten; Gesuchsteller; Einbürgerungsrat; Diskriminierung; Departement; Begründet; Über
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 571 (5A_527/2014)Art. 51 Abs. 2 BGG; Anfechtung von Beschlüssen der Stockwerkeigentümerversammlung. Grundsätze, anhand derer das Bundesgericht den Streitwert feststellt. Es ermittelt den objektiven Wert, wie er sich den Akten entnehmen lässt, und ist weder an die Angaben der Parteien noch an eine offensichtlich unrichtige Schätzung des Obergerichts gebunden (E. 1). Beschwerde; Beschwerdeführer; Streitwert; Stockwerkeigentümer; Ehegatten; Heizung; Recht; Beschlüsse; Obergericht; Bundesgericht; Boiler; Beschlüssen; Waschküche; Urteil; Versammlung; Gemeinschaftlichen; Heizungs-/Waschküchenraum; Einbau; Klage; Stockwerkeigentümerversammlung; Boilers; Entschädigung; Anfechtung; Zentrale; Schätzung; Angefochtene; Partei; Warmwasserboiler; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Zivilsachen
136 I 332 (8C_1065/2009)Art. 16 Abs. 2 BV; Art. 10 EMRK; Art. 19 UNO-Pakt II; Art. 116 BGG; § 49 des kantonalzürcherischen Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals; Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit eines öffentlich-rechtlichen Angestellten. Die gegenüber dem Dozenten einer staatlichen Hochschule wegen Verteilung eines Flugblattes an die Mitglieder des Kantonsrates verfügten Massnahmen - Verweis und Entzug einer Leitungsfunktion - stellen eine unzulässige Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit dar (E. 3). Beschwerde; Beschwerdeführer; Meinungsäusserung; Treuepflicht; Leitung; Urteil; Projekt; Meinungsäusserungsfreiheit; Verletzung; Flugblatt; Kanton; öffentlich; Entscheid; Leitungsfunktion; Staat; Bundesgericht; Verweis; Hochschulleitung; Kantons; Recht; Interesse; Rekurs; Hochschule; Vorinstanz; Intern; Zürcher; Öffentlichkeit; Standort

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Felix UhlmannBasler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz2008
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz