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Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)

Art. 116 AIG vom 2021

Art. 116 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) drucken

Art. 116

1 Kanton und Gemeinden führen qualitativ hoch stehende öffentliche Schulen.

2 Diese sind den Grundwerten des demokratischen Staatswesens verpflichtet. Sie sind konfessionell und politisch neutral.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 116 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOSTBER.2018.42Widerhandlung gegen das AuGSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Recht; Aufenthalt; Legal; Schweiz; Illegal; Rechtswidrig; Verfahren; Urteil; Verfahren; Staat; Aufenthalts; Rechtswidrige; Legale; Solothurn; Leichte; Rechtswidrigen; Berufung; Recht; Illegale; Migration; Tagessätze; Vorinstanz; Geldstrafe; Tatbestand; Illegalen; Amtlich; Verteidigung
BEBK 2020 34Verlängerung UntersuchungshaftBeschwerde; Führe; Beschwerdeführer; Flucht; Schweiz; Fluchtgefahr; Länger; Zwangsmassnahmengericht; Januar; Staatsanwalt; Bundesgericht; Staatsanwaltschaft; Bundesgerichts; Verfahren; Urteil; Seiner; Möglich; Entscheid; Untersuchungshaft; Beschwerdeführers; Beschwerdekammer; Person; Verteidigung; Gericht; Beschwerdeverfahren; Ausland; Strafe

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSHB.2019.41 (AG.2019.524)Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 9. August 2019Schwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Flucht; Schweiz; Kaution; Würde; Freiheit; Werden; Zwangsmassnahmengericht; Fluchtgefahr; Bereits; Einreise; August; Untersuchungshaft; Entscheid; Staatsanwaltschaft; Seiner; Länger; Reisepass; Anklage; Begleiterin; Dringend; Gericht; Basel-Stadt; Freiheitsstrafe; Zwangsmassnahmengerichts; Verfügung; Konkret; Aussagen
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2967/2018AsylwiderrufBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Recht; Urteil; Griechische; Verwerflich; Handlung; Verwerfliche; Griechenland; Freiheitsstrafe; Schweizerische; Taten; Sinne; Beschwerdeführers; Rechts; Griechischen; Verfügung; Ausreise; Gericht; Flüchtling; Amtlich; Bereicherungsabsicht; Amtliche; Urteil; Dokumente; Person; Begangen; Bundesverwaltungsgericht

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2021.8Kanton; Ausländer; Filter; öffnen; Hinzufügen; Kantons; Akten; Limmattal/Albis; Gerichtsstand; Schuldig; Urteil; Aufenthalt; Limmattal/Albis; Staats; Behörden; Ausländerin; Rechtswidrige; Glarus; Urteile; Schweiz; Entscheid; Rechtswidrigen; Staatsanwalt; Entscheide; Täter; Gesetzlich; Teilnehmer; Arbeit; Aufenthalts; Gesuch
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