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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 115 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 115 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK1 2020 4AnfechtungsklageGrundstück; Grundstücke; Klagt; Klagte; Beklagten; Recht; Urteil; Pfändung; Betreibung; Vi-KB; Vorinstanz; Partei; Übertragung; SchKG; Schuldner; Gläubiger; Beruf; Grundstücks; Verfügung; Verfahren; Berufung; Urteil; Angef; Läge; Eigentum; Grundstücken; Betreibungsamt
SZBEK 2018 37Beschwerde gegen PfändungBeschwerde; Betreibung; Beschwerdeführer; Pfändung; SchKG; Schwyz; Verfügung; Kanton; Betreibungsamt; Recht; Eingabe; Entscheid; Angefochten; Gemeinde; Bezirk; Schweizer; Beschwerdeführers; Kantonsgericht; Ausführungen; Angefochtene; Partei; Kommentar; Aufsichtsbehörde; Begründung; Pfändungsurkunde; Vizebezirksgerichtspräsident; Betreibungsbeamter; Einzutreten; Staat
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 663 (5A_515/2009)Pflichten des Schuldners bei der Pfändung; Art. 91 SchKG. Gegenstand und Umfang der Auskunftspflicht des Schuldners (E. 3). Beschwerde; Schuldner; Betreibung; Betreibungsamt; Beschwerdeführer; Auskunft; SchKG; Aufsichtsbehörde; Inhaberaktien; Schuldners; Gläubiger; Pfändung; Nachpfändung; Auskunftspflicht; Gläubigerin; Recht; Beschwerdeführers; Entscheid; Betreibungsamtes; Aufforderung; Schaffhausen; Hinweis; Urteil; Aktien; Rechtlich; Schuldbetreibung; Rechtsverletzung; Bundesgericht; Beschwerdeführers
135 I 187 (5A_780/2008)Art. 76 Abs. 1 BGG; Beschwerdeberechtigung. Der Betreibungsgläubiger, der am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilnehmen konnte, ist zur Beschwerde gegen die Aufhebung der Nachpfändung berechtigt (E. 1.3).
Regeste b
Art. 29 Abs. 2 BV; Anspruch auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 f. SchKG. Der Gehörsanspruch des Betreibungsgläubigers ist verletzt, wenn die kantonale Aufsichtsbehörde eine Nachpfändung aufhebt, ohne zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (E. 1 und 2).
Beschwerde; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Betreibung; Nachpfändung; Beschwerdeführerin; SchKG; Betreibungsamt; Entscheide; Entscheides; Gehör; Recht; Zivilsachen; Forderung; Angefochtene; Aufhebung; Guthaben; Obere; Rechtlich; Angefochtenen; Verfahren; Erlass; Gelegenheit; Verletzung; Vorinstanz; Rechtsstellung; Kantonalbank; Brugg; Fristgerecht; Erhob

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2016.43Gesuch um Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 50 Abs. 2 FINMAG i.V.m. Art. 73 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 VStrR sowie Art. 35 Abs. 2 StBOG)Gesuch; Busse; Umwandlung; Gesuchsgegner; Entscheid; Verfahren; Recht; VStrR; Ersatzfreiheitsstrafe; Bedingte; Verfügung; Urteil; Gericht; Vollzug; Vollzug; Bescheid; Verfahren; Träglich; Bedingten; Einzelrichter; Bundesstrafgericht; Finanzielle; Verfahrens; Widerhandlung; Bundesgericht; Trägliche; Rechts; Eidgenössische; Beschwerde
SK.2016.36Umwandlung einer verwaltungsrechtlichen Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 10 Abs. 1 VStrR i.V.m. Art. 36 Abs. 1 StGB).Busse; Bundesstrafgericht; Ersatzfreiheitsstrafe; Umwandlung; Gesuch; Bundesstrafgerichts; Bescheid; Beschwerde; Verfahren; Verfügung; Betreibung; Akten; Kammer; Bundesanwaltschaft; Einzelrichter; Entscheid; VStrR; Partei; Gericht; Rechtliche; Eidgenössische; FINMAG; Werden; Widerhandlung; Deutschland; Zahlung; Finanzmarktgesetze; Finanzdepartement; Bezahlt; Verfahrens
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