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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Der Art. 115 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 115 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220132KonkurseröffnungSchuld; Schuldner; Konkurs; Betreibung; Beschwerde; Reichte; Gläubiger; Schuldners; Betreibungen; Zahlungsfähigkeit; Glaubhaft; SchKG; Forderung; Gläubigerin; Reichten; Akten; Schulden; Monatliche; Reichen; Konto; Forderungen; Verlustschein; Bilanz; Geschäft; Bezahlt; Monatlichen; Konkurses; Betreibungsregisterauszug; Finanzielle
ZHPS220066PfändungBeschwerde; SchKG; Betreibung; Betreibungsamt; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Pfändung; Uster; Partei; Einkommen; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Schuldner; Angefochtene; Einkommens; Gesuch; Anwaltliche; Unentgeltliche; Reiche; Scheine; Parteien; Erhob; Stadtamman; Gericht; IVm; Beschwerdegegnerin; Pfändbare; Kanton; Pfändungsankündigung; Begründung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO120100Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Rechtsbeistand; Gesuch; Klage; SchKG; Kanton; Person; Einkommen; Liegenschaft; Rechtsbeistandes; Obergericht; Bestellung; Kommentar; Anspruch; Kantons; Unterhalt; Beabsichtigt; Obergerichts; Beurteilung; Gericht; Zeitpunkt; Verfahren; Vermögens; Beabsichtigte
SGAHV 2015/2Entscheid Art. 52 Abs. 1 und 3 AHVG. Schadenersatz. Verjährung. Verschulden. Im Fall der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven hat die Verwaltung grundsätzlich ab diesem Zeitpunkt fristauslösende Schadenskenntnis. Die vorliegend geltend gemachte frühere Schadenskenntnis ist nicht ausgewiesen. Namentlich vermögen weder eine schlechte Zahlungsmoral der Arbeitgeberin noch provisorische Pfändungsverlustscheine eine fristauslösende Schadenskenntnis zu bewirken. Verschulden bejaht (Entscheid desVersicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2016, AHV 2015/2).Entscheid vom 11. August 2016 Beschwerde; Schaden; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Schadenersatz; Gesellschaft; Beiträge; Verwaltung; Verlustschein; Betreibung; Schadens; Konkurs; Verwaltungsrat; Definitive; Recht; Verlustscheine; Pfändung; Höhe; Arbeitgeber; Ausgleichskasse; Verwaltungsrats; act; Haftung; Verjährung; Sozialversicherungsbeiträge; Posten; Schadenersatzforderung; Sozialversicherungsanstalt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 21 (5A_568/2020)
Regeste
Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3).
Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Vorschuss; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer
135 III 663 (5A_515/2009)Pflichten des Schuldners bei der Pfändung; Art. 91 SchKG. Gegenstand und Umfang der Auskunftspflicht des Schuldners (E. 3). Beschwerde; Schuldner; Betreibung; Betreibungsamt; Beschwerdeführer; Auskunft; SchKG; Aufsichtsbehörde; Inhaberaktien; Schuldners; Gläubiger; Pfändung; Nachpfändung; Auskunftspflicht; Gläubigerin; Recht; Beschwerdeführers; Entscheid; Betreibungsamtes; Aufforderung; Schaffhausen; Hinweis; Urteil; Aktien; Rechtlich; Schuldbetreibung; Rechtsverletzung; Bundesgericht; Beschwerdeführers

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2016.43Gesuch um Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 50 Abs. 2 FINMAG i.V.m. Art. 73 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 VStrR sowie Art. 35 Abs. 2 StBOG)Gesuch; Busse; Umwandlung; Gesuchsgegner; Entscheid; Verfahren; Recht; Ersatzfreiheitsstrafe; Bedingte; Verfügung; Urteil; Gericht; Vollzug; Vollzug; Bescheid; Verfahren; Träglich; Bedingten; Einzelrichter; Bundesstrafgericht; Finanzielle; Verfahrens; Widerhandlung; Bundesgericht; Trägliche; Rechts; Eidgenössische; Beschwerde
SK.2016.36Umwandlung einer verwaltungsrechtlichen Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 10 Abs. 1 VStrR i.V.m. Art. 36 Abs. 1 StGB).Busse; Bundesstrafgericht; Ersatzfreiheitsstrafe; Umwandlung; Gesuch; Bundesstrafgerichts; Bescheid; Beschwerde; Verfahren; Verfügung; Betreibung; Akten; Kammer; Bundesanwaltschaft; Einzelrichter; Entscheid; Partei; Gericht; Rechtliche; Eidgenössische; FINMAG; Widerhandlung; Deutschland; Zahlung; Finanzmarktgesetze; Finanzdepartement; Bezahlt; Verfahrens
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