Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Der Art. 115 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 115 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS220132 | Konkurseröffnung | Schuld; Schuldner; Konkurs; Betreibung; Beschwerde; Reichte; Gläubiger; Schuldners; Betreibungen; Zahlungsfähigkeit; Glaubhaft; SchKG; Forderung; Gläubigerin; Reichten; Akten; Schulden; Monatliche; Reichen; Konto; Forderungen; Verlustschein; Bilanz; Geschäft; Bezahlt; Monatlichen; Konkurses; Betreibungsregisterauszug; Finanzielle |
ZH | PS220066 | Pfändung | Beschwerde; SchKG; Betreibung; Betreibungsamt; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Pfändung; Uster; Partei; Einkommen; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Schuldner; Angefochtene; Einkommens; Gesuch; Anwaltliche; Unentgeltliche; Reiche; Scheine; Parteien; Erhob; Stadtamman; Gericht; IVm; Beschwerdegegnerin; Pfändbare; Kanton; Pfändungsankündigung; Begründung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VO120100 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Rechtsbeistand; Gesuch; Klage; SchKG; Kanton; Person; Einkommen; Liegenschaft; Rechtsbeistandes; Obergericht; Bestellung; Kommentar; Anspruch; Kantons; Unterhalt; Beabsichtigt; Obergerichts; Beurteilung; Gericht; Zeitpunkt; Verfahren; Vermögens; Beabsichtigte |
SG | AHV 2015/2 | Entscheid Art. 52 Abs. 1 und 3 AHVG. Schadenersatz. Verjährung. Verschulden. Im Fall der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven hat die Verwaltung grundsätzlich ab diesem Zeitpunkt fristauslösende Schadenskenntnis. Die vorliegend geltend gemachte frühere Schadenskenntnis ist nicht ausgewiesen. Namentlich vermögen weder eine schlechte Zahlungsmoral der Arbeitgeberin noch provisorische Pfändungsverlustscheine eine fristauslösende Schadenskenntnis zu bewirken. Verschulden bejaht (Entscheid desVersicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2016, AHV 2015/2).Entscheid vom 11. August 2016 | Beschwerde; Schaden; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Schadenersatz; Gesellschaft; Beiträge; Verwaltung; Verlustschein; Betreibung; Schadens; Konkurs; Verwaltungsrat; Definitive; Recht; Verlustscheine; Pfändung; Höhe; Arbeitgeber; Ausgleichskasse; Verwaltungsrats; act; Haftung; Verjährung; Sozialversicherungsbeiträge; Posten; Schadenersatzforderung; Sozialversicherungsanstalt |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
148 III 21 (5A_568/2020) | Regeste Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3). | Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Vorschuss; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer |
135 III 663 (5A_515/2009) | Pflichten des Schuldners bei der Pfändung; Art. 91 SchKG. Gegenstand und Umfang der Auskunftspflicht des Schuldners (E. 3). | Beschwerde; Schuldner; Betreibung; Betreibungsamt; Beschwerdeführer; Auskunft; SchKG; Aufsichtsbehörde; Inhaberaktien; Schuldners; Gläubiger; Pfändung; Nachpfändung; Auskunftspflicht; Gläubigerin; Recht; Beschwerdeführers; Entscheid; Betreibungsamtes; Aufforderung; Schaffhausen; Hinweis; Urteil; Aktien; Rechtlich; Schuldbetreibung; Rechtsverletzung; Bundesgericht; Beschwerdeführers |
Anwendung im Bundesstrafgericht
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
SK.2016.43 | Gesuch um Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 50 Abs. 2 FINMAG i.V.m. Art. 73 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 VStrR sowie Art. 35 Abs. 2 StBOG) | Gesuch; Busse; Umwandlung; Gesuchsgegner; Entscheid; Verfahren; Recht; Ersatzfreiheitsstrafe; Bedingte; Verfügung; Urteil; Gericht; Vollzug; Vollzug; Bescheid; Verfahren; Träglich; Bedingten; Einzelrichter; Bundesstrafgericht; Finanzielle; Verfahrens; Widerhandlung; Bundesgericht; Trägliche; Rechts; Eidgenössische; Beschwerde |
SK.2016.36 | Umwandlung einer verwaltungsrechtlichen Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 10 Abs. 1 VStrR i.V.m. Art. 36 Abs. 1 StGB). | Busse; Bundesstrafgericht; Ersatzfreiheitsstrafe; Umwandlung; Gesuch; Bundesstrafgerichts; Bescheid; Beschwerde; Verfahren; Verfügung; Betreibung; Akten; Kammer; Bundesanwaltschaft; Einzelrichter; Entscheid; Partei; Gericht; Rechtliche; Eidgenössische; FINMAG; Widerhandlung; Deutschland; Zahlung; Finanzmarktgesetze; Finanzdepartement; Bezahlt; Verfahrens |