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Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl)

Art. 115 LStrl dal 2021

Art. 115 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl) drucken

Art. 115

Kanton und Gemeinden sorgen für ein Bildungswesen, das die geistigen, seelischen, sozialen und körperlichen Fähigkeiten des einzelnen Menschen berücksichtigt und fördert, seine Verantwortung und seinen Gemeinsinn stärkt und auf seine persönliche und berufliche Entwicklung ausgerichtet ist.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 115 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190287Widerhandlung gegen das AusländergesetzSchuldig; Beschuldigte; Verfahren; Beschuldigten; Aufenthalt; Berufung; Urteil; Amtlich; Rekurs; Amtliche; Entscheid; Duldung; Verfahrens; Aufenthalts; Teidigung; Verfahren; Duldungserklärung; Verteidigung; Recht; Amtlichen; Gericht; Rechtliche; Erteilung; Sicherheitsdirektion; Schweiz; Eheschliessung; Identität; Kantons; Migrationsamt; Staatsanwaltschaft
ZHSB190328Fahren ohne Berechtigung etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Freiheit; Staatsanwalt; Freiheitsstrafe; Staatsanwaltschaft; Beruf; Berufung; Geldstrafe; Urteil; Aufenthalt; Verfahren; Bedingte; Schweiz; Verteidigung; Verfahren; Rechtswidrigen; Amtlich; Vorinstanz; Gericht; Befehl; Aufenthaltes; Amtliche; Bedingten; Dispositiv

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 449 (6B_1003/2019)Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG; Art. 34 Abs. 1 StGB; Dauerdelikt; gesetzliche Höchststrafe. Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG bezeichnet ein Dauerdelikt, für welches eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe auszusprechen ist. Die Summe der wegen dieses Dauerdelikts ausgesprochenen Strafen darf die im Gesetz angedrohte Höchststrafe nicht überschreiten. Entscheidet sich der Richter eine Geldstrafe auszusprechen, hat er zu bestimmen, wieviele Strafeinheiten der beschuldigten Person wegen des besagten Dauerdelikts bereits auferlegt wurden und darauf zu achten, dass die in Art. 34 Abs. 1 erster Satz StGB vorgesehene Höchstgrenze von 180 Tagessätzen nicht überschritten wird (E. 1). Peine; Amende; Jours; Séjour; Illégal; Jours-amende; Pécuniaire; L'intimé; Délit; Pénal; Condamnation; Continu; D'une; été; Pénale; Canton; Précédente; Recourant; Liberté; Raison; être; Infra; Déjà; Privative; Sanction; Pouvait; Unités; Pénales; Maximal; Prononcé

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-4513/2019EinreiseverbotBeschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Einreiseverbot; Bundesverwaltungsgericht; Fernhaltemassnahme; Sicherheit; Schweiz; Person; Erwerbstätigkeit; Vorinstanz; Interesse; Partei; Verfügt; Verfahrens; Rechtliche; Migration; Gesuch; Urteil; Verfahrenskosten; Bewilligung; Ausländer; Begründung; Verstossen; Verordnung; Kanton; Interessen; Sinne; Beschwerdeführers
F-2040/2019EinreiseverbotBeschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Schweiz; Einreiseverbot; Bundesverwaltungsgericht; Sicherheit; Urteil; Verfügt; Migration; Rechtliche; Fernhaltemassnahme; Akten; Person; Vorinstanz; Visum; Verstossen; Massnahme; Einreiseverbots; Geltenden; Verfügung; Befehl; Kantons; BVGer; Migrationsamt; Verfahrens; Interessen; Transport
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