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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 111 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 111 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BEABS 2013 117Privilegierter Pfändungsanschluss, Einrede des fehlenden neuen VermögensSchKG; Betreibung; Anschluss; Betreibungs; Schuldner; Pfändung; Betreibungsamt; Einrede; Vermögens; Konkurs; Recht; Bestreitung; Rechtsvorschlag; Beschwerde; Privilegierte; Anschlussbegehren; Fehlenden; Frist; Pfändungsanschluss; Richter; Gläubiger; Beschwerdeführerin; Entscheid; Konkursverlustschein; Privilegierten; Schuldbetreibung; Prüfen; Voraussetzungen; Materiellrechtliche; Begründung
BEZK 2013 188Art. 111 SchKG, Art. 198 ZPO, Anwendbares Verfahren bei AnschlussklagenSchKG; Verfahren; Anschluss; Recht; Summarische; Anschlussklage; • Ordentliche; Beschleunigte; Kommentar; Summarischen; Beschleunigten; Streitwert; Klagen; Verfahrens; Beurteilen; Rechtsöffnung; Vereinfachte; ASchKG; Ordentlichen; Anschlussklagen; Engler; Kommentar; Klagen; SchKG; Staehelin; Zivilprozessordnung; Bewilligung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 317 (5A_490/2018)Art. 93 SchKG; Art. 289 Abs. 2 ZGB; Einkommenspfändung für Unterhaltsansprüche, Übergang des Privilegs auf das bevorschussende Gemeinwesen. Das Gemeinwesen ist nicht berechtigt, die Privilegierung der Unterhaltsansprüche nach vorausgehender Pfändung für andere Forderungen ("Vorfahrprivileg") zu verlangen (E. 3). Unterhalt; Gemeinwesen; Vorfahrprivileg; Privileg; Betreibung; Pfändung; Schuldner; Unterhaltsbeiträge; Unterhaltsgläubiger; Beschwerde; Recht; SchKG; Anschluss; Schuldneranweisung; Unterhaltsberechtigte; Privilegierung; Person; Existenzminimum; Praxis; Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbeiträgen; Betreibungsamt; Bevorschusst; Unterhaltsschuld; Vorfahrprivilegs; Erleichtert; Zweck; Bevorschusste; Gemeinde
138 III 145 (5A_404/2011)Art. 111 SchKG, Art. 289 Abs. 2 ZGB; privilegierte Anschlusspfändung, Übergang des Privilegs auf das Gemeinwesen. Das Gemeinwesen ist nach Art. 289 Abs. 2 ZGB berechtigt, den privilegierten Anschluss an die Pfändung zu verlangen (E. 3). SchKG; Unterhalt; Anschluss; Gemeinwesen; Betreibung; Schuldner; Beschwerde; Recht; Privilegierte; Pfändung; Betreibungs; Subrogation; Beschwerdeführerin; Gläubiger; Anschlusspfändung; Betreibungsamt; Anschlussprivileg; Privilegierten; Person; Unterhaltsanspruch; Aufsichtsbehörde; Stadt; Rechte; Schuldners; Bundesgericht; Vorgängige; Entscheid; Schuldneranweisung; Bevorschusst

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
JENT-SØRENSENBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs2010
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