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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 105 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 105 Fixaziun e repartiziun dals custs da process

1 Ils custs da dretgira vegnan fixads e repartids d'uffizi.

2 L'indemnisaziun da la partida vegn concedida da la dretgira tenor las tariffas (art. 96). Las partidas pon inoltrar ina nota dals custs.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 105 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLC200023EhescheidungBerufung; Bezirksgericht; Dietikon; Urteil; Partei; AnwGebV; Beschwerde; Verfahren; Berufungsklägerin; Bezirksgerichts; Bundesgericht; Obergericht; Parteientschädigung; Urteils; Ziffern; Rückzug; Dispositiv; Auszug; Berufungsantwort; Rechtsmittelverfahren; Berufungsbeklagte; Vermögensrechtliche; Grundgebühr; Entscheid; Notwendige; Oberrichter; Erstinstanzlichen; …-strasse; Bemühungen
ZHHG190068Forderung / ArrestprosequierungRecht; Betreibung; Klagten; Beklagten; Gericht; Partei; Parteien; Klage; Rechtsöffnung; Rechtsvorschlag; Streit; Zahlungsbefehl; Betreibungsamtes; Streitwert; Verlust; SchKG; Forderung; Verfügung; Klägerische; Schweiz; Eingabe; Verfahren; Beseitigung; Parteientschädigung; Bankbeziehung; Schweizer; Klageantwort; Unterdeckung; Agreement; Unbestritten
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV-Z 2019/1Entscheid Art. 62, 102 und 104 OR; Art. 96 VVG: Abgrenzung zwischen Schadensversicherung und Summenversicherung. Rückforderung ausbezahlter Krankentaggeldleistungen infolge Überentschädigung teilweise gutgeheissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2019, KV-Z 2019/1). Beim Bundesgericht angefochten. Versicherung; Leistung; Recht; Beklagten; Partei; Leistungen; Parteien; Helsana; Summenversicherung; Betreibung; Verzug; Schadensversicherung; Schuldner; Forderung; Zeitraum; Gericht; Verzugszins; Ausgleichskasse; Klage; Zivilprozess; Mahnung; Versicherungsgericht; Taggeldleistungen; Erwerbsausfall; Verrechnung; Arbeitsunfähigkeit; Anspruch; Vorliegen; Überentschädigung
SGI/2-2019/16, 17Entscheid Art. 224 StG (sGS 811.1). Stellt eine steuerpflichtige Person ein Erlassgesuch, sind bei der Prüfung der notwendigen Lebenshaltungskosten die bezahlten Steuern zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum hinzuzurechnen (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, I/2-2019/16, 17 vom Steuern; Existenz; Existenzminimum; Betreibungsrechtliche; Rechtsprechung; Betreibungsrechtlichen; Entscheid; Unentgeltliche; Rechtspflege; Urteil; Kanton; Beschwerde; Bundesgerichtliche; Erlass; Vorinstanz; SchKG; Steuererlass; Unentgeltlichen; Berücksichtigen; Schuldner; Berücksichtigung; Gesuch; Gläubiger; Steueramt; Existenzminimums; Verpflichtung; Gesuchsteller; Erwägungen; Konkurs; Rekurs
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 444 (5A_126/2014)Art. 99 ZPO; Bezifferung des Antrags auf Sicherstellung der Parteientschädigung. Der Antrag auf Sicherstellung der Parteientschädigung (Art. 99 ZPO) muss nicht beziffert werden (E. 3.2). Partei; Beschwerde; Bezifferung; Obergericht; Parteien; Sicherstellung; Parteientschädigung; Antrag; Sicherheit; Gericht; Bezirksgericht; Ermessen; Höhe; Unentgeltliche; Beziffert; Auslagen; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführerin; Rechtspflege; Sicherstellungsantrag; Anträge; Setze; Zivilprozessordnung; Entschädigung; Sicherheitsleistung; Beziffern
139 III 334 (4A_237/2013)Art. 96 ZPO; Erhebung und Bemessung von Gerichtskosten. Es ist zulässig, das Nichteintreten auf eine Klage mangels (fristgemässer) Leistung des Kostenvorschusses mit Kosten zu verbinden (E. 3.1). Überprüfung der Höhe der Gerichtsgebühr von Fr. 12'000.- unter den Gesichtspunkten des Kostendeckungs- und des Äquivalenzprinzips sowie hinsichtlich einer willkürlichen Anwendung der kantonalen Tarifbestimmungen (E. 3.2).
Regeste b
Art. 119 Abs. 3 Satz 2 und Art. 105 ZPO; Parteientschädigung im Gesuchsverfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege. Die Gegenpartei, die gestützt auf Art. 119 Abs. 3 Satz 2 ZPO fakultativ zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege angehört wird, hat im betreffenden Gesuchsverfahren keine Parteistellung, weshalb ihr keine Parteientschädigung zugesprochen werden darf (E. 4.1 und 4.2). Mangels eines entsprechenden Antrags verletzt die Zusprechung einer Parteientschädigung überdies Art. 105 ZPO (E. 4.3).
Recht; Beschwerde; Gesuch; Gericht; Partei; Unentgeltliche; Beschwerdeführer; Rechtspflege; Parteientschädigung; Gerichtsgebühr; Prozess; Vorinstanz; Zivil; Gebühr; Aufwand; Partei; Nichteintreten; Zivilprozess; Streitwert; Leistung; Zivilprozessordnung; Grundgebühr; Zeitaufwand; Kostenvorschuss; Kostenvorschusses; Berücksichtigung; Gebühren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Urwyler, Grütter Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
Urwyler, Grütter Kommentar, Bd. I2016
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