E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR)

Art. 105 OR de 2022

Art. 105 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) drucken

Art. 105

1 Le débiteur en demeure pour le paiement d’intérêts, d’arrérages ou d’une somme dont il a fait donation, ne doit l’intérêt moratoire qu’à partir du jour de la poursuite ou de la demande en justice.

2 Toute stipulation contraire s’apprécie conformément aux disposi­tions qui régissent la clause pénale.

3 Des intérêts ne peuvent être portés en compte pour cause de retard dans le paie­ment des intérêts moratoires.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 105 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT230022RechtsöffnungRecht; Gesuch; Beschwerde; Gesuchs; Gesuchsgegner; Rechtsöffnung; Vorinstanz; Betreibung; Partei; Verfahren; Rechtsschutzinteresse; Urteil; Zahlungsbefehl; Erhob; Akten; Rechtsvorschlag; Eingabe; Parteien; Entscheid; Erhoben; Rechtsöffnungsgesuch; Bezirksgericht; Obergericht; Zuzüglich; Kantons; Aufschiebende; Parteientschädigungen; Unrichtige; Zahlungsbefehls; Beschwerdeverfahren
ZHRT220196RechtsöffnungBeschwerde; Gesuch; Gesuchsgegner; Recht; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Entscheid; Kinder; Partei; Betreibung; Kinderunterhaltsbeiträge; Beilage; Definitive; Parteien; Beilagen; Bundesgericht; Akten; Order; Kommentarlos; Gericht; Beschwerdeschrift; Unterlagen; Sinne; Verweis; Reichten; Oberrichter; Gesuchsgegners; Frist; Getilgt; Forderung
Dieser Artikel erzielt 67 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBV 2018/13Entscheid Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten 1 eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte 1 leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2020, BV 2018/13). Beim Bundesgericht angefochten. Arbeit; Invalidität; Arbeitsunfähigkeit; IV-Stelle; Rente; Beklagten; Anspruch; Invaliditätsgrad; Klage; Persönlichkeit; Klinik; Vorsorge; Pensum; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Zeitliche; Invalidenrente; Berufliche; Behandelnde; Ärzte; Medizinisch; Parteien; Gutachten; Recht; Persönlichkeitsstörung; Arbeitsfähig; Behandelnden; Psychiatrischen
SGBV 2018/1Entscheid Art. 23 BVG. Art. 331c OR. Die Erkrankungen des Klägers welche zur Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung geführt hatten, unterliegen dem Gesundheitsvorbehalt der Beklagten 1. Sie ist daher nur im obligatorischen Bereich leistungspflichtig. Festlegung des Rentenbeginns und des Anspruchs auf Zinszahlung. Teilweise Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2019, BV 2018/1). Invalidität; Arbeitsunfähigkeit; Vorsorge; Invalidenrente; Panik; Anspruch; Klage; Beklagten; Rente; Vorsorgeeinrichtung; Temesta; Pensionskasse; Citalopram; Obligatorischen; Leistungen; Störung; Panikstörung; Kanton; Invaliditätsgrad; Leiden; Recht; Zusammenhang; Klägers; Prazine; Panikattacke; Person; Gesundheit; Eintritt
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 345 (5A_579/2018)Art. 80 f. SchKG, Art. 105 Abs. 1 OR; definitive Rechtsöffnung; Verzugszinsen für Unterhaltsbeiträge.ARA2 Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge fallen unter die Renten im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR. Verzugszinsen sind vom Tag der Anhebung der Betreibung an geschuldet (E. 4). Unterhalt; Verzug; Unterhaltsbeiträge; Urteil; Recht; Verzugszins; Rente; Beschwerde; Rechtliche; Verzugszinse; Betreibung; Renten; Rechtsöffnung; Bundesgericht; Verzugszinsen; Obergericht; SchKG; Rechtsprechung; Familienrechtliche; Kapital; Zahlung; Anhebung; Zahlungsbefehl; Lehre; Forderung; Kantonale
137 V 373 (9C_35/2011)Art. 19 Abs. 3 BVG; Art. 20 Abs. 1 lit. b BVV 2; Auslegung/Tragweite des Begriffs "Rente". Auslegung von Art. 20 Abs. 1 lit. b BVV 2: Die für den Anspruch auf eine Witwen-/Witwerrente vorausgesetzte zugesprochene Rente kann auch eine befristete Rente sein (E. 2-6). Rente; Lebenslänglich; Rente; Kapital; Unterhalt; Geschieden; Vorsorge; Kapitalabfindung; Witwe; Anspruch; Lebenslängliche; Scheidung; Geschiedene; Versorgerschaden; Leistung; Hinterlassene; Beschwerde; Urteil; Hinterlassenen; Befristet; Witwenrente; Berufliche; Geschiedenen; Zugesprochen; Auslegung; Vorinstanz; Voraussetzung; Rechtlich; Ehegatte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2030/2021Asilo ed allontanamentoDell’; Della; Rebbe; Consid; Asilo; Essere; Decisione; Autorità; L’art; Procedura; L’autorità; Tribunale; Delle; Ricorrente; D’asilo; Parti; Quali; Stato; Corso; Sarebbe; Diritto; Azioni; Prese; Motivi; Fatti; Sentenza; Allontanamento; Nella; Giorni; Avrebbe
D-1560/2021Esecuzione dell'allontanamentoMente; Della; Dell’; Consid; Autorità; Delle; Decisione; Tribunale; Allontanamento; L’autorità; Esecuzione; Essere; Fatti; Dell&#; Parti; Algeria; Diritto; Ricorrente; L’allontanamento; Tratta; Sentenza; Principi; Stato; Federale; Dalla; Quanto; Quali; Nella; Dell’allontanamento; ;art

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ORWOLFGANG WIEGAND Basler Basler Kommentar, Basel2007
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz