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Obligationenrecht (OR)

Art. 105 OR vom 2022

Art. 105 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 105

1 Ein Schuldner, der mit der Zahlung von Zinsen oder mit der Entrich­tung von Renten oder mit der Zahlung einer geschenkten Summe im Verzuge ist, hat erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinse zu bezahlen.

2 Eine entgegenstehende Vereinbarung ist nach den Grundsätzen über Konventionalstrafe zu beurteilen.

3 Von Verzugszinsen dürfen keine Verzugszinse berechnet werden.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 105 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT210133RechtsöffnungRechtsöffnung; Beschwerde; Gesuchstellerin; Gegner; Gesuchsgegner; Stellt; Erfahren; Ausbildung; Entscheid; Dezember; Gestellt; Vorinstanz; Unterhaltsbeiträge; Rechtsöffnungstitel; Partei; Kosten; Stützt; Stellter; Urteil; Chenangestellter; Küchenange; Betreibung; Dispositiv; Zahlung; Parteien; Definitive; Küchenangestellter
ZHHG180034ForderungKlagt; Klagten; Verzug; Beklagten; Verzugszins; Recht; Parteien; Gericht; Klage; Verzugszinse; Bezahlen; Streitwert; Betrag; AnwGebV; Höhe; Verfügung; Klägers; Zinsen; Rechtsbegehren; Parteientschädigung; Verzugszinsen; Verfalltag; Entschädigung; Grundgebühr; Vertreten; Replik; Zahlung; Gemachte; Verpflichten; Schweizerische
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBV 2018/13Entscheid Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten 1 eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte 1 leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2020, BV 2018/13). Beim Bundesgericht angefochten. Arbeit; Invalidität; Arbeitsunfähigkeit; IV-Stelle; Rente; Beklagten; Anspruch; Invaliditätsgrad; Klage; Persönlichkeit; Klinik; Vorsorge; Pensum; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Zeitliche; Invalidenrente; Berufliche; Behandelnde; Ärzte; Medizinisch; Parteien; Gutachten; Recht; Persönlichkeitsstörung; Arbeitsfähig; Behandelnden; Psychiatrischen
SGBV 2018/1Entscheid Art. 23 BVG. Art. 331c OR. Die Erkrankungen des Klägers welche zur Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung geführt hatten, unterliegen dem Gesundheitsvorbehalt der Beklagten 1. Sie ist daher nur im obligatorischen Bereich leistungspflichtig. Festlegung des Rentenbeginns und des Anspruchs auf Zinszahlung. Teilweise Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2019, BV 2018/1). Invalidität; Arbeitsunfähigkeit; Vorsorge; Invalidenrente; Panik; Anspruch; Klage; Beklagten; Rente; Vorsorgeeinrichtung; Temesta; Pensionskasse; Citalopram; Obligatorischen; Leistungen; Störung; Panikstörung; Kanton; Invaliditätsgrad; Leiden; Recht; Zusammenhang; Klägers; Prazine; Panikattacke; Person; Gesundheit; Eintritt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 345 (5A_579/2018)Art. 80 f. SchKG, Art. 105 Abs. 1 OR; definitive Rechtsöffnung; Verzugszinsen für Unterhaltsbeiträge.ARA2 Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge fallen unter die Renten im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR. Verzugszinsen sind vom Tag der Anhebung der Betreibung an geschuldet (E. 4). Unterhalt; Verzug; Unterhaltsbeiträge; Urteil; Recht; Verzugszins; Rente; Beschwerde; Rechtliche; Verzugszinse; Betreibung; Renten; Rechtsöffnung; Bundesgericht; Verzugszinsen; Obergericht; SchKG; Rechtsprechung; Familienrechtliche; Kapital; Zahlung; Anhebung; Zahlungsbefehl; Lehre; Forderung; Kantonale
131 III 12Art. 42-44 OR; konstitutionelle Prädisposition; Quotenvorrecht; Schadenszins und Verzugszins. Die konstitutionelle Prädisposition ist entweder bei der Schadensberechnung oder der Schadenersatzbemessung zu berücksichtigen; massgebliche Kriterien bei Vornahme dieser Unterscheidung und Bedeutung für das Quotenvorrecht der geschädigten Person (E. 4). Zweck des Quotenvorrechts; Bereicherungsverbot und Ermittlungsweise einer allfälligen Überentschädigung (E. 7). Genugtuung; Verzinsung ab dem Zeitpunkt des Unfalls (E. 8). Gegenseitiges Verhältnis von Schadenszins und Verzugszins (E. 9). Schaden; Schadens; Urteil; Haushalt; Vorinstanz; Haftpflicht; Haushalts; Rente; Zinsen; Verzug; Leistung; Leistungen; Kapital; Verzugszins; Beklagten; Schadenszins; Zeitpunkt; Urteils; Unfall; IV-Rente; Rechnen; Person; Jährlich; Haushaltsschaden; Quotenvorrecht; Berücksichtigen; Recht

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2030/2021Asilo ed allontanamentoDell’; Della; Rebbe; Consid; Asilo; Essere; Decisione; Autorità; L’art; Procedura; L’autorità; Tribunale; Delle; Ricorrente; D’asilo; Parti; Quali; Stato; Corso; Sarebbe; Diritto; Azioni; Prese; Motivi; Fatti; Sentenza; Allontanamento; Nella; Giorni; Avrebbe
D-1560/2021Esecuzione dell'allontanamentoMente; Della; Dell’; Consid; Autorità; Delle; Decisione; Tribunale; Allontanamento; L’autorità; Esecuzione; Essere; Fatti; Dell&#; Parti; Algeria; Diritto; Ricorrente; L’allontanamento; Tratta; Sentenza; Principi; Stato; Federale; Dalla; Quanto; Quali; Nella; Dell’allontanamento; ;art

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ORWOLFGANG WIEGAND Basler Basler Kommentar, Basel2007
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