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Loi sur le Tribunal fédéral (LTF)

Art. 105 LTF de 2021

Art. 105 Loi sur le Tribunal fédéral (LTF) drucken

Art. 105 Faits déterminants

1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.

2 Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.

3 Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.1


1 Nouvelle teneur selon le ch. IV 1 de la LF du 16 déc 2005, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2003; FF 2005 2899).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 105 Loi sur le Tribunal fédéral (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRB210009Erbteilung (Revision)Revision; Revisionskläger; Beweis; Schwer; Revisionsbeklagte; Beschwerde; Revisionsbeklagten; Digung; Vorinstanz; Bankunterlagen; Vorinstanzliche; Offensichtlich; Revisionsklägers; August; Kenntnis; Aussage; Beweiswürdigung; Stellt; Unrichtig; Revisionsgesuch; Beweismittel; Entscheid; Sachverhalt; Partei; Liegen; Gericht; Behauptung; Kosten; Revisionsgrund
ZHRT190013RechtsöffnungGesuch; Gesuchsgegnerin; Beschwerde; Abzahlung; Abzahlungsvertrag; Vorinstanz; Schuld; Recht; Irrtum; Beweis; Partei; SchKG; Rechtsöffnung; Beschwerdeverfahren; Behauptet; Vorliegen; Rechnung; Glaubhaft; Abzahlungsvereinbarung; Unterzeichnung; Vorinstanzliche; Entscheid; Glaubhaft; Behauptete; Parteien
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2019.00018Interkantonale DoppelbesteuerungKanton; Beschwerde; Beschwerdeführerin; KantonG; Verwaltung; Kantonale; Steueramt; Bundesgericht; KantonG; Domizil; Entscheid; Doppelbesteuerung; Erkennt; Kantons; Interkantonale; Steuerrekursgericht; Vorinstanzliche; Rekurs; Hauptsteuerdomizil; Instanzenzug; Einschätzungsverfügung; Verwaltungsgericht; Person; Anerkennt; Kammer; Büro; Einsprache; Steuerhoheit; Rekurrentin
SGB 2012/128, B 2012/137Urteil Ausstandspflicht, Art. 7 lit. b VRP (sGS 951.1); Zonenkonformität, Art. 18 BauG (sGS 731.1), Schattenregel für Hochhäuser (Art. 69 Abs. 2 BauG).Der Stadtpräsident, Verwaltungsratspräsident der Genossenschaft Olma Messen St. Gallen, hätte beim Entscheid über die Einsprache betreffend "Olma Kongress- und Konferenzgebäude mit Hotel" in den Ausstand treten müssen. Die dem Plan zu Grunde liegende Überbauung widerspricht dem Zweck der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen, womit der Gestaltungsplan rechtswidrig ist. Zudem verletzt das geplante Hochhaus die Schattenregelung nach Baugesetz (Verwaltungsgericht, B 2012/128, Beschwerde; Gallen; Stadt; Recht; Gestaltung; Hochhaus; Messe; Gebäude; Hotel; Kongress; Interesse; Entscheid; Verwaltung; Verwaltungs; Gestaltungsplan; Beschwerdeführer; Liegende; Über; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Planung; Messen; Verfahren;Einsprache; Beschwerdeführerin; Standort; Planungs
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 57 (4A_330/2021)
Regeste
Art. 1 und 18 OR ; Allgemeine Geschäftsbedingungen. Geltung und Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (E. 2).
Urteil; Vertrag; Geschäftsbedingungen; Partei; Ungewöhnlichkeit; Klausel; Versicherung; Urteile; Beschwerde; Ungewöhnlichkeitsregel; Auslegung; Parteien; Umstände; Bundesgericht; Handelsgericht; Klauseln; Unklarheitsregel; Vertragspartei; Zustimmende; Geschäfts; Versicherungsvertrag; Wortlaut; Zustimmenden; COVID-; Regelung; Stärker; Subjektiv; Verordnung; Klage; Restaurations
147 II 484 (1C_366/2019)
Regeste
Art. 24 USG , Art. 30 LSV ; Umzonung von nicht erschlossenem Land in der Bauzone, Lärmschutz. Die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Erschliessung einer Bauzone sind auch zu berücksichtigen, wenn nicht erschlossenes Land umgezont werden soll. Eine Umzonung in eine Bauzone, die alsdann nicht erschlossen werden darf, ist unzulässig (E. 3). Art. 30 LSV konkretisiert und präzisiert Art. 24 Abs. 2 USG (E. 4.2). Bei einer mehrstufigen Nutzungsplanung muss bereits auf der ersten Stufe feststehen, dass im Rahmen der späteren Planung eine geeignete Lösung zur Einhaltung der Planungswerte im überwiegenden Teil der Zone gefunden werden kann (E. 4.3).
Planung; Lärm; Bauzone; Planungswert; Planungswerte; Parzelle; Erschlossen; Bauzonen; Umzonung; Lärmschutz; Gemeinde; Nutzungsplan; Erschliessung; Stoglen; Einhaltung; Gebäude; Beschwerde; Nutzungsplanung; Massnahmen; Urteil; Altendorf; Sinne; Lärmempfindliche; Kantons; Industrie; Lärmempfindlichkeitsstufe; Gebiet; Baubewilligung; WOLF; Umwelt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-1997/2014Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Flüchtling; Respektive; Person; Recht; Recht; Iranische; Behörde; Behörden; Schweiz; Glaubhaft; Bundesverwaltungsgericht; Heimat; Ausreise; Wegweisung; Richtendienst; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Verfügung; Hause; Flüchtlingseigenschaft; Wäre; Politisch; Vorbringen; Befragung; Wahlen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2021.1Schuldig; Beschuldigte; Urteil; Fügen; öffnen; Filter; Hinzufügen; Beschuldigten; Verfahren; Bundes; Güter; Berufung; Berufungs; Verfahren; Bewilligung; Recht; Entscheid; Kammer; Beweis; BStGer; Entscheide; Urteile; Recht; Bundesgericht; Export; Bewilligungspflicht; Dual-Use; Beschwerde
CA.2019.10Versuchte Widerhandlung gegen das Güterkontrollge-setz (Art. 14 Abs. 1 lit. a GKG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GKV und Art. 22 Abs. 1 StGB)
Berufung (vollumfänglich) vom 5. Juli 2019 gegen das Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts SK.2019.16 vom 14. Juni 2019
Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Berufung; Berufungs; Nstanz; Verfahren; Beschuldigten; Urteil; Beweis; Kammer; Verfahren; Bundesgericht; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Sachverhalt; Recht; Schuld; Vorinstanz; Ziffer; Bundesstrafgerichts; Güter; Beweisanträge; Nstanzliche; Beschwerde; Geldstrafe; Stellung; Berufungskammer; Busse; Anträge
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