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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Der Art. 101 StPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 101 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB180023Mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und Widerruf/RückversetzungSchuldig; Beschuldigte; Schuldigten; Beschuldigten; Verteidigung; Beilage; Vorinstanz; Gespräch; Beweis; Telefon; Heroin; Anklage; Droge; Drogen; Akten; Urteil; Verweis; Gesprächs; Verfahren; Vorstehend; Aussage; Sachverhalt; Vorgang; Vorstehende; Person; Gespräche; Aussagen; Verfahren
ZHUH180181AkteneinsichtBeschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Verfahren; Akten; Recht; Recht; Staatsanwaltschaft; Fonds; Geschädigt; Person; Schaden; Vermögens; Geschädigte; Beschwerdegegners; Akteneinsicht; Verfahrens; Beilage; Gelder; Kantons; Partei; Rechtlich; Zivilverfahren; Konto; Beschwerdeverfahren; Veruntreuung; Vermögenswerte; ISv; Anspruch; Geschädigte
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB180009Aufsichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 5. September 2018 (BU180001-L)Beschwerde; Akten; Verfahren; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Recht; Akteneinsicht; Interesse; Verfahrens; Bezirksgericht; Einsicht; Aufsicht; Verfahren; Beschwerdeführers; Aufsichts; Obergericht; Amtsgeheimnis; Verfügung; Erhoben; Gesuch; Antrag; Entscheid; Rechtsmittel; Verwaltungskommission; Bezirksgerichts; Staatsanwaltschaft; Kantons; Beschwerdeführer; Amtsgeheimnisverletzung
ZHVR170001Rekurs gegen die Präsidialverfügung vom 8. Dezember 2017 (XA170002-O)Rekurrentin; Rekurs; Obergericht; Akten; Recht; Akteneinsicht; Verfahren; Kantons; Verwaltungskommission; Gericht; Begründe; Obergerichts; Verfahrens; Gesuch; Kommentar; Beschwerde; Rekursgegner; Fortan:; Vater; Entscheid; Interesse; Prozesse; Eingabe; Rechtsmittel; Beilagen; Vorbringen; Justizverwaltung; Vorinstanzliche; Anordnung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 80 (6B_91/2018)Art. 96 Abs. 1 StPO; Bekanntgabe und Verwendung von Personendaten bei hängigem Strafverfahren. Die Strafbehörden sind nach Art. 96 Abs. 1 StPO berechtigt, Personendaten aus einem hängigen Strafverfahren zwecks Verwendung in einem anderen hängigen Straf-, Zivil- oder Verwaltungsverfahren von sich aus weiterzugeben, wenn anzunehmen ist, dass die Daten wesentliche Aufschlüsse geben könnten und der Bekanntgabe keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (E. 1.4).
Regeste b
Vorgehen bei Pfändung eines aus der strafprozessualen Beschlagnahme zu entlassenden Vermögenswerts durch das Betreibungsamt. Belegt das Betreibungsamt einen aus der strafprozessualen Beschlagnahme zu entlassenden Vermögenswert mit zwangsvollstreckungsrechtlichem Beschlag, hat die Strafbehörde den Vermögenswert an das Betreibungsamt herauszugeben. Es ist nicht Sache der Strafbehörden, die Rechtmässigkeit bzw. Formgültigkeit des Pfändungsbeschlags zu beurteilen. Entsprechende Rügen sind im SchKG-Verfahren vorzubringen. Das Verfahren nach Art. 267 Abs. 4 und 5 StPO ist nur einschlägig, wenn mehrere Personen materiell begründete Ansprüche an den freizugebenden Vermögenswerten erheben (E. 2.3).
Betreibungs; Betreibungsamt; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Beschwerde; Person; Daten; Hängige; Personen; Beschwerdeführer; Verfahren; Personendaten; Behörde; Hängigen; Vorinstanz; Recht; Behörden; Zivil; Beschlag; Rechtlich; Prozessordnung; Betrag; Beschlagnahme; Weite; Botschaft; Verwaltungsverfahren; Weitergabe; E-StPO
143 IV 397 (6B_800/2016)Art. 147 Abs. 1 StPO; Verzicht auf das Teilnahmerecht. Der Verzicht des Beschuldigten auf sein Teilnahmerecht bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft kann auch vom Verteidiger erklärt werden. Soweit der bei Einvernahmen anwesende Verteidiger gegen die Abwesenheit des Beschuldigten nicht opponiert und keinen Antrag auf dessen Teilnahme stellt, darf angenommen werden, dieser habe auf sein Teilnahmerecht verzichtet. Soweit ein gültiger Verzicht vorliegt, verletzt die im Berufungsverfahren erhobene Rüge der Verletzung des Teilnahmerechts den Grundsatz von Treu und Glauben (E. 3.4).
Regeste b
Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK, Art. 152 Abs. 3 i.V.m. Art. 149 Abs. 2 lit. b StPO; indirekte Konfrontation. Bei der Wahrung des Konfrontationsrechts sind die Interessen der Verteidigung gegen diejenigen des Opfers abzuwägen. Soweit dem Opfer eine direkte Konfrontation nicht zumutbar ist und der Beschuldigte während der Zeugeneinvernahme den Saal verlassen muss, ist es nicht zwingend, dass die Befragung per Video übertragen wird (E. 5.2).
Beschwerde; Beschwerdeführer; Teilnahme; Einvernahme; Verteidiger; Teilnahmerecht; Urteil; Einvernahmen; Person; Vorinstanz; Schuldig; Recht; Konfrontation; Opfer; Staatsanwaltschaft; Untersuchung; Befragung; Verteidigung; Zeugen; Beschwerdeführers; Verletzung; Personen; Verfahren; Beweiserhebung; Suchte; Ermittlung; Ersucht; Polizei; Anwesend; Teilnahmerechte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-840/2019Aberkennung der FlüchtlingseigenschaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Flüchtling; Vorinstanz; Recht; Flüchtlings; Akten; Flüchtlingseigenschaft; Asylverfahren; Person; Beschwerdeführers; "; Widerruf; Aussage; Sucht; Verfügung; Psychisch; Aufgr; Verfahrens; Aussagen; Befragung; Mitwirkung; Erwähnt; Personen; Anhörung; Verfahren; Unentgeltliche; Beziehungsweise
A-1675/2016AkteneinsichtBeschwerde; Verfahren; Beschwerdeführer; Verfahren; Akten; Recht; Partei; Akteneinsicht; Interesse; Bundes; Vorinstanz; Verfahrens; Verwaltung; Rechtliche; Verfügung; Urteil; Einsicht; Aufsichtsverfahren; Verwaltungs; Urteil; Beziehungsweise; Verfügungen; Gebühr; Interessen; Anzeige; Parteistellung; Revision; Öffentlichkeit; Gesuch

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2020.37Disjonction de procédures (art. 30 CPP). Effet suspensif (art. 387 CPP).
'; Consid; L'a; Procédure; Partie; Fédéral; être; Pénal; Tribunal; Droit; Dossier; Courant; Recourant; Parties; Autorité; été; D'un; Jonction; Citée; Recourants; Qu'il; Audition; Référence; Décision; Disjonction; Prévenu; Arrêt; Contre; Cours; Références
BP.2020.8Übersetzungen (Art. 68 StPO). Akteneinsicht (Art. 101 f. i.V.m. Art. 107 Abs. 1 lit. a StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwedeverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Akten; Einvernahme; Verfahren; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Verfahrens; Beilage; Einsicht; Person; Bericht; Auskunftspersonen; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Akteneinsicht; Verteidigung; Beschwerdeverfahren; Berichte; Bundesgerichts; Présent; Urteil; Beschluss; Beschuldigte; Fraglichen; Partei; Einvernahmen; Verfügung; Beschwerdekammer

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
SCHMID, JOSITSCHPraxiskommentar, 3. A., Zürich2018
Markus SchmutzBasler Kommentar, Art.1012014
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