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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 10 StGB vom 2022

Art. 10 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 10

1 Dieses Gesetz unterscheidet die Verbrechen von den Vergehen nach der Schwere der Strafen, mit der die Taten bedroht sind.

2 Verbrechen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind.

3 Vergehen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht sind.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 10 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210234Vergehen gegen das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschädigungSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Arbeit; Berufung; Urteil; Kosten; Vorinstanz; Verwiesen; Amtliche; Zürich; Zutreffend; Gericht; Verteidigung; Vorinstanzlichen; Umfang; Entscheid; Festzuhalten; Wirtschaft; Probezeit; Amtlichen; Staatsanwalt; Sachverhalt; Gerichts; Geldstrafe; Stellt; Diesem; Anklage; Festzuhalten
ZHSB210307Drohung etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Digten; Beschuldigten; Drohung; Familie; Beweis; Urteil; Halten; Gespräch; Telefon; Berufung; Gesprächs; Verteidigung; Erfahren; Aussage; Erhalte; Vorinstanz; Aussagen; Gegenüber; Zürich; Könne; Beweismittel; Führt; Geldstrafe; Drohungen; Führte; Mehrfach
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVR140007Rekurs gegen den Beschluss der Fachgruppe Dolmetscherwesen (KB140010) vom 25. Juni 2014Rekurrentin; Dolmetscher; Rekurs; Rekursgegnerin; Vertrauen; Dolmetscherverzeichnis; Kanton; Vertrauenswürdigkeit; Sozialhilfe; Schung; Person; Löschung; Beschluss; Behörden; Dolmetscherin; Dolmetschende; Kantons; Dolmetschenden; Delikt; Massnahme; Vermögens; Staat; Befehl; Persönlichen
SGIV 2013/78Entscheid Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision. Gestützt auf das in dubio pro reo erst ab einem bestimmten Zeitpunkt nach dem Rentenbeginn ausgewiesene strafbare Verhalten, war ein Zurückkommen auf die erste Rentenverfügung nicht zulässig. Demgegenüber ist auf einen späteren Zeitpunkt eine Anpassung zulässig, weshalb die Rente ab dem Beginn des strafrechtlich nachgewiesenen Verhaltens einzustellen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2019, IV 2013/78). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2020. Beschwerde; Beschwerdeführer; Gutachten; Urteil; Rente; IV-act; Recht; Beschwerdeführers; Psychiatrisch; Verfügung; Verfahren; Psychiatrische; Observation; Revision;Gericht; Zeitpunkt; Verfahren; Störung; Gutachter; MEDAS; Urteil; Arbeitsfähigkeit; Vorliege; Beurteilung; Leistung; Kantons; Beschwerdegegnerin; Hinweis
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 471 (6B_536/2020)
Regeste
Art. 2 Abs. 2 StGB ; Bestimmung des milderen Rechts bei drohender Übertretungsbusse einerseits und (bedingter) Geldstrafe andererseits. Bestätigung der rechtlichen Grundlagen (E. 4).
Busse; Geldstrafe; Recht; Übertretung; Urteil; Beschwerde; Sanktion; Vergehen; Bedingte; Übertretungen; Beschwerdeführer; Milder; Spielbank; Vergleich; Hinweis; Täter; Vergehens; Spielbanken; Bussen; Bedingten; Beschwerdeführerin; Fällen; Mildere; Vollzugsmodalität; Sanktionen; Bundesgericht; Hinweisen; Vorinstanz; Gesetzlich; Geldstrafen
147 I 372 (1B_285/2020)
Regeste
Art. 8 EMRK ; Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 2, Art. 16, Art. 22, Art. 36 BV ; Art. 197 Abs. 1, Art. 255 Abs. 1 lit. a, Art. 260 StPO ; Beschränkung von Grundrechten durch ein DNA-Profil und eine erkennungsdienstliche Erfassung bei der Teilnahme an einer friedlichen Kundgebung. Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach ein DNA-Profil nur einen leichten Eingriff in die körperliche Integrität und den Schutz der Privatsphäre darstellt (E. 2.3).
Beschwerde; Profil; Beschwerdeführer; DNA-Profil; Recht; Delikt; Eingriff; Kundgebung; Delikte; Erkennungsdienstlich; Erkennungsdienstliche; Aufklärung; Hinweis; Informationelle; Rechtsprechung; Hinweise; Selbstbestimmung; Hinweisen; Grundrecht; Friedlich; Erfassung; Vorinstanz; Anhaltspunkt; Person; Aktion; Fingerabdrücke; Zwangsmassnahme; Schwere; Taten; Beschwerdeführers

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-7186/2018Finanzmarktaufsicht (Übriges)Beschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; "; Geschäft; Vorinstanz; Hungen; Ziehungen; Geschäftsbeziehung; Konto; Verletzung; FINMA; Rechtlich; Transaktion; Rechtliche; Schäftsbeziehungen; Geschäftsbeziehungen; Sellschaft; Abklärung; Risiko; Compliance; Recht; Transaktionen; Schwere; Geldwäscherei; Beschwerdeführers; Report; Verfügung; Schen
A-5536/2019VerrechnungssteuerVerrechnungssteuer; Beschwerde; Gesellschaft; Steuer; Leistung; Beschwerdeführerin; Recht; Gesellschafter; Urteil; Forderung; Bundes; Geldwerte; Verjährung; BVGer; Verfahren; Leistungen; Einsprache; Geldwerten; Verrechnungssteuerforderung; Recht; Jahresrechnung; VStG; Kommentar; Verrechnungssteuern; Entscheid; Vorliegen; VStrR; Vorliegenden; Verzugszins

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2021.206Beschwerde; Bundes; öffnen; Filter; Hinzufügen; Verfahren; Beschwerdeführerin; Urteil; Vermögenswerte; Konto; Beschlagnahmt; Urteile; Beschlagnahme; Beschlagnahmte; Entscheid; Verfahren; Limited; Entscheide; Bundesgericht; Beschlagnahmten; Gericht; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Bundesstrafgerichts; Beschwerdegegnerin; Einziehung; Bundesgerichts; Freigabe
SK.2021.17FINMA; Zahlung; Schuldig; Beschuldigte; Zahlungsmittel; Token; Recht; Recht; Bundes; Beschuldigten; öffnen; Filter; Hinzufügen; Ausgabe; Verwaltung; Urteil; Aufsicht; Geschäfts; Gesellschaft; Gericht; FINMAG; Bewilligung; Zeitpunkt; Tokens; Verwaltungsrat; VStrR; Täter; Aufsichtsmitteilung
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