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Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)

Der Art. 10 BVG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 322 (9C_106/2021)
Regeste
Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG ; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).
Arbeit; Arbeitslose; Arbeitslosen; Beschwerde; Taggeld; Versicherung; Auffangeinrichtung; Vorsorge; Arbeitslosenentschädigung; Invalidität; Anspruch; Beschwerdeführerin; Berufliche; Obligatorisch; Arbeitsunfähigkeit; Versicherungsschutz; Personen; Arbeitslosenversicherung; Arbeitslose; Obligatorische; Urteil; Zeitpunkt; Arbeitslosentaggeld; Risiken; Beschwerdegegner; Eintritt; Arbeitslosen; Unfall; Verordnung; Taggelder
147 V 342 (8C_721/2020)
Regeste
Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 1 und 3 AVIG ; Art. 12 Abs. 2 lit. a AVIV ; Beitragszeit vorzeitig Pensionierter. Die Rechtsprechung zur Beitragszeit bei einer vorzeitigen Pensionierung ist dahingehend zu ändern, dass neben den im Verordnungswortlaut genannten wirtschaftlichen Gründen auch die unverschuldete Entlassung einzubeziehen ist (E. 5.4 und 5.5).
Arbeit; Beschwerde; Vorzeitig; Wirtschaftlich; Recht; Alter; Pensionierung; Wirtschaftliche; Gründen; Entlassung; Beschwerdeführer; Vorzeitige; Wirtschaftlichen; Altersleistung; Person; Urteil; Arbeitslose; Vorsorge; Rechtsprechung; Kündigung; Arbeitsverhältnis; Lasse; Freiwillig; Arbeitgeber; Beitragszeit; Beruflichen; Arbeitslosenentschädigung; Vorzeitigen; Bezug; Verwaltung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-643/2020Zwangsanschluss an die AuffangeinrichtungBeschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Anschluss; B-act; Verfügung; Vorsorge; Bundes; Recht; Arbeitgeber; Beweis; Vorinstanz; Zwangsanschluss; Vorsorgeeinrichtung; Partei; Berufliche; Beilage; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Arbeitnehmer; Versichern; Auffangeinrichtung; Höhe; Parteien; Person; Verfahren; Rückwirkend; Obligatorisch; Pelversicherung
C-3068/2020Zwangsanschluss an die AuffangeinrichtungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Verfügung; Anschluss; Vorsorge; Auffangeinrichtung; Vorinstanz; Recht; Arbeitgeber; Bundes; Zwangsanschluss; Vorsorgeeinrichtung; B-act; Versicherung; Partei; Angeschlossen; Verfahren; Melstiftung; Berufliche; Sammelstiftung; Verfahrens; Parteien; Urteil; Gerecht; Arbeitnehmer; Vorliege; Rückwirkend; Bundesverwaltungsgericht; Auferlegt; Beilage
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