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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 1 ZPO vom 2022

Art. 1 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 1

Gegenstand

Dieses Gesetz regelt das Verfahren vor den kantonalen Instanzen für:

a.
streitige Zivilsachen;
b.
gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit;
c.
gerichtliche Angelegenheiten des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts;
d.
die Schiedsgerichtsbarkeit.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 1 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG180080ForderungAnleihe; Anleihen; Tionen; Recht; Anleihensobligation; Hensobligationen; Anleihensobligationen; Rückzahlung; Verjährung; Urkunde; Klagte; Klagten; Obligation; Beklagten; Konkurs; Anleihensbedingungen; Forderung; Partei; Frist; Parteien; Segment; Bestritten; Treuhänder; Urkunden; Gläubiger; Risch; Auflage; Investmentfonds; Obligationär; Obligationen
ZHRT180120RechtsöffnungGesuch; Recht; Gesuchsgegner; Beschwerde; Rechtsöffnung; Vorinstanz; Verfahren; Partei; Schiedsgericht; Entscheid; Übersetzung; Akten; SchKG; Verrechnung; Dokument; Dokumente; Trete; Bringe; Urkunden; Gericht; Schiedsverfahren; Beweis; Schiedsspruch; Gesuchsgegners; Noven; Schiedsurteil; Parteien
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG170002Ablehnung des Sekretariats des SchiedsgerichtsSchiedsgericht; Gesuch; Schiedsgerichts; Gesuchsgegner; Statuten; Partei; Recht; Schiedsrichter; Gesuchsgegners; Ablehnung; Schiedsgerichtswesen; Parteien; Verfahren; Verein; Verantwortliche; Gericht; Obergericht; Aufgabe; FINMA; Sekretär; Vorstand; Bundes; Aufgaben; Liste; Verantwortlichen; Unabhängigkeit; Entscheid
ZHVB150008AufsichtsbeschwerdeAufsicht; Aufsichts; Anzeige; Massnahme; Anzeigeerstatter; Verfahren; Obergericht; Recht; Bezirksrichter; Rechtliche; Beschwerde; Aufsichtsbeschwerde; Verwaltung; Bezirksgericht; Jugendanwaltschaft; Superprovisorische; Obergerichts; Anordnung; Verfahrens; Aufsichtsbehörde; Gericht; Rechtlichen; Verwaltungskommission; Superprovisorischen; Rekurs; Administrative; Befehl; Rechtsmittel; Vollzugs; Kantons
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 460 (4A_508/2018)Art. 15 Abs. 1 und 71 ZPO; einfache Streitgenossenschaft, örtliche Zuständigkeit. Bestätigung der Rechtsprechung zu Art. 71 Abs. 1 ZPO, wonach die eingeklagten Ansprüche nicht kumulativ, sondern lediglich alternativ auf gleichartigen Tatsachen oder Rechtsgründen beruhen müssen, damit eine einfache Streitgenossenschaft vorliegt (E. 4.1). Verneinung der tatsächlichen (E. 4.3.1) wie auch der rechtlichen (E. 4.3.2) Konnexität bei zwei Strassenverkehrsunfällen, die sich unabhängig voneinander in unterschiedlicher Weise, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten ereignet haben. Klage; Streitgenossen; Klagten; Beschwerde; Recht; Streitgenossenschaft; Klagen; Gericht; Verfahren; Urteil; örtlich; Beklagten; Beschwerdeführerin; Unterschiedlich; Zuständigkeit; Gemeinsame; Einfache; Urteile; Unfall; Tatsachen; Zivilprozessordnung; Unfälle; Gesundheitsschaden; Unterschiedliche; örtliche; Vorinstanz; Solidarität
144 III 111 (4A_305/2017)Art. 1 lit. a ZPO; Elektrizitätsversorgung; Qualifikation als zivil- oder öffentlich-rechtliche Streitigkeit. Bestimmung der Rechtsnatur des Netzanschlussverhältnisses im Rahmen des Stromversorgungsgesetzes (E. 5.1-5.3). Strom; Recht; Elektrizität; Netzanschluss; Grundversorgung; Rechtlich; Endverbraucher; Recht; Netzanschlussverhältnis; Netznutzung; Bereich; Netzanschlussverhältnisse; Netznutzungs; Netzzugang; Bundes; Stromversorgung; Energielieferung; Urteil; Energielieferungsverhältnis; Netzbetreiber; Leistung; öffentlich-rechtlich; Stromversorgungsgesetz; Beschwerde; Netzgebiet; Netznutzungsverhältnis; Verhältnis; Endverbraucherin

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1400/2016MineralölsteuerBeschwerde; Beschwerdeführer; Mineralölsteuer; Beschwerdeführerin; Einsprache; Bundes; Anfechtung; Recht; Urteil; Steuer; Verfahren; Abgabe; Verfügung; Vorinstanz; Paulianische; Einspracheentscheid; Angefochten; Entscheid; Paulianischen; Angefochtene; Mineralölsteuerzuschlag; Feststellung; -Abgabe; Vorliegenden; Zuständigkeit; Verfahrens; Dispositiv; Nichtig; Bundesverwaltungsgericht
B-434/2015ArbeitsvermittlungArbeit; Zweigniederlassung; Verleih; Person; Beschwerde; Arbeitnehmer; Personal; Personalverleih; Recht; Vertrag; Beschwerdeführer; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Arbeitgeber; Betrieb; Bewilligung; Verleiher; Einsatz; Arbeitsvermittlung; Einsatzbetrieb; Vorinstanz; Recht; Hauptsitz; Verträge; Arbeitsvertrag; Niederlassungen; Zweigniederlassungen; Abgeschlossen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Dominik Vock, Christoph NaterBasler Kommentar Schweizerische Zivilpro- zessordnung2017
Schott Jent-SørensenKommentar zur ZPO2014
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