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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 1 ZGB vom 2020

Art. 1 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 1 A. Anwendung des Rechts

A. Anwendung des Rechts

1 Das Gesetz findet auf alle Rechtsfragen Anwendung, für die es nach Wortlaut oder Auslegung eine Bestimmung enthält.

2 Kann dem Gesetz keine Vorschrift entnommen werden, so soll das Gericht1 nach Gewohnheitsrecht und, wo auch ein solches fehlt, nach der Regel entscheiden, die es als Gesetzgeber aufstellen würde.

3 Es folgt dabei bewährter Lehre und Überlieferung.


1 Ausdruck gemäss Ziff. I 1 des BG vom 26. Juni 1998, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 1118; BBl 1996 I 1). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 1 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS190029Steigerung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Beschwerde; SchKG; Beschwerdeführer; Betreibung; Recht; Schuld; Pfändete; Gepfändet; Gesetzgeber; Faust; Faustpfand; Vorinstanz; Verwertung; Regel; Eigentümer; Pfändeten; Pfändung; Gepfändete; Beschwerdegegner; Verfahren; Inhabertitel; Regelung; Gepfändeten; Eigentümeroder; Betreibungsamt; Forderung; Kommission; Gläubiger; Schuldner
ZHLF190043Vorsorgliche Massnahmen / Verfügungssperre Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. Juni 2019 (ET190002)Gesuch; Gesuchsgegner; Recht; Recht; Sicherheit; SchKG; Vereinbarung; Sicherheitsleistung; Gesuchsteller; Partei; Anspruch; Vorinstanz; Rufung; Parteien; Massnahme; Berufung; Konto; Konti; Gläubiger; Verfügung; Geldzahlung; Vertrag; Söhne; Pfand; Gesuchsgegners; Pfandrecht; Vorsorglich; Leistung; Entscheid
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGIV 2010/152Entscheid Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2012, IV 2010/152). Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Arbeit; Invalidität; Haushalt; Beschwerdegegnerin; Invaliditätsgrad; IV-act; Recht; Recht; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; Erwerb; Wäre; Person; Rente; Abklärung; Klinik; Valens; Hilfsarbeit; Betrieb; Zumutbare; Einkommen; Invalideneinkommen; Adaptierte; Anspruch; Aufgabenbereich
SGI/2-2009/12EntscheidInverkehrsetzung und in den drei folgenden Jahren erlassen, wenn diese Fahrzeug; Fahrzeuge; Betrieben; Gasfahrzeug; Steuer; Betriebene; Gasfahrzeuge; Benzin; Quate; Energieeffizienz; Gasbetriebene; Quater; Energieeffizienzkategorie; Logische; Energieetikette; Steuererlass; ökologische; Rekurrent; Emission; Monovalent; Kanton; Auslegung; Fahrzeugen; Betriebenen; Erdgas; Vorinstanz; Treibstoff; Botschaft; Benzintank; Gesetzes
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 V 278 (8C_9/2019)Art. 42quater Abs. 3 IVG; Art. 39a lit. c IVV; Art. 42ter Abs. 3 IVG; Assistenzbeitrag für minderjährige versicherte Personen. Minderjährige versicherte Personen, denen ein Intensivpflegezuschlag nach Art. 42ter Abs. 3 IVG von mindestens 6 Stunden pro Tag ausgerichtet wird, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag (E. 6). Assistenzbeitrag; Anspruch; Quater; Verordnung; Bundesrat; Kommission; Handlungsfähigkeit; Stunden; Intensivpflegezuschlag; Voraussetzungen; Ständig; Minderjährige; Minderjährige; Person; Urteil; Hilflosenentschädigung; Beschwerde; Personen; Gesetzliche; IV-Stelle; Selbstständig; Assistenzbeitrags; Verwaltung; Antrag; Entwurf; Botschaft; Minderjährigen; Hause; Gesetzlichen; Verordnungsgeber
145 III 109 (5A_841/2017)Art. 64 Abs. 1bis IPRG; internationale Zuständigkeit für den Ausgleich von Vorsorgeansprüchen gegenüber einer schweizerischen Einrichtung der beruflichen Vorsorge; zeitlicher Anwendungsbereich des neuen Rechts. Auslegung von Art. 64 Abs. 1bis IPRG; Anerkennbarkeit eines bereits vor Inkrafttreten der Revision rechtskräftig gewordenen ausländischen Scheidungsurteils in Bezug auf den Ausgleich von Vorsorgeansprüchen gegenüber einer schweizerischen Einrichtung der beruflichen Vorsorge (E. 4 und 5). Vorsorge; Recht; Scheidung; Urteil; Ausländische; Vorsorgeausgleich; Anerkennung; Schweizerischen; Berufliche; Botschaft; Entscheidung; Beruflichen; Inkrafttreten; Revision; Scheidungsurteil; Französische; Zuständigkeit; Beschwerde; Ausgleich; SchlT; Schweiz; Rechtskräftig; Rückwirkung; International; Vorsorgeansprüche; Ergänzung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-5147/2018Personen mit vorläufiger AufnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Aufenthalt; Eltern; Aufenthaltsbewilligung; Integration; Schweiz; Vorinstanz; Erteilung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Zustimmung; Verfügung; Härtefall; Recht; Familie; Urteil; Migration; Teilen; Kindes; Kinder; Gesuch; Voraussetzungen; Bruder; Bezug; Aufenthaltsstatus; Status; Migrationsdienst; Kindeswohl
B-1426/2018Opposition Consid; Marque; Position; Signe; Service; Services; L’art; Spark; D’un; Procédure; élément; Conseil; Arrêt; Disposition; Entre; Cours; Chief; fig; Conseils; Fédéral; Courant; Recours; Classe; Recourant; D’une; Elles; Droit; Attaquée; Comme

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RP.2017.68Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Deutschland. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Recht; Verfahren; Rechtshilfe; Einvernahme; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Verteidigung; Beschwerdeführers; JStPO; Verfahrens; Entscheid; Notwendige; Behörde; Jugendliche; Beschuldigte; Gesetzliche; Erfolgte; Schlussverfügung; Verfahrensakten; Partei; Ersuchende; Bundesstrafgericht; Vertretung; Sachen; Eltern; Person
SK.2012.48Mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3-7 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 aBetmG), Anstiftung zur Geldwäscherei (Art. 305bis Ziff. 1 i.V.m. Art. 24 StGB)Schuldig; Beschuldigte; Heroin; Beschuldigten; Betäubungsmittel; Drogen; Bundes; Richt; BetmG; Recht; Anklage; Qualifiziert; Qualifizierte; Menge; Verfahren; Betäubungsmitteln; Schweiz; Bundesanwaltschaft; ABetmG; Anklagepunkt; Handlung; Sinne; Betäubungsmittelgesetz; IVm; Person; Verfahrens; Qualifizierten; Italien

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
FountoulakisBasler Kommentar, Zivilgesetzbuch I2018
Affolter, VogelBerner Kommentar, Zivilgesetzbuch2016
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