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Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Art. 1 VRV vom 2022

Art. 1 Verkehrsregelnverordnung (VRV) drucken

Art. 1

Begriffe4

(Art. 1 SVG)

1 Strassen sind die von Motorfahrzeugen, motorlosen Fahrzeugen oder Fussgängern benützten Verkehrsflächen.

2 Öffentlich sind Strassen, die nicht ausschliesslich privatem Gebrauch dienen.

3 Autobahnen und Autostrassen sind die dem Motorfahrzeugverkehr vorbehaltenen und entsprechend signalisierten Strassen (Art. 45 Abs. 1 der V vom 5. Sept. 19795 über die Strassensignalisation, SSV)6 Autobahnen weisen eine getrennte Fahrbahn für jede der beiden Richtun­gen auf und sind frei von höhengleichen Kreuzungen.

4 Fahrbahn ist der dem Fahrverkehr dienende Teil der Strasse.

5 Fahrstreifen sind markierte Teile der Fahrbahn, die für die Fort­be­we­gung einer Fahrzeugkolonne Raum bieten (Art. 74 SSV).7

6 Radwege sind die für Radfahrer bestimmten, von der Fahrbahn durch bauliche Massnahmen getrennten und entsprechend signalisierten Wege (Art. 33 Abs. 1 SSV).8

7 Radstreifen sind die für Radfahrer bestimmten Fahrstreifen, die nor­malerweise durch gelbe unterbrochene oder ausnahmsweise durch un­unterbrochene Linien gekennzeichnet sind (Art. 74 Abs. 5 SSV9).10

8 Verzweigungen sind Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbah­nen. Das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage, Parkplatz, Fabrik- oder Hof­ausfahrten usw. mit der Fahr­bahn gilt nicht als Verzweigung.

9 Verkehrsregelung* ist das Anhalten und Freigeben des Verkehrs durch Polizei oder Lichtsignale.

10 Fahrzeugähnliche Geräte sind Rollschuhe, Inline-Skates, Trottinette oder ähnliche mit Rädern oder Rollen ausgestattete Fortbewegungsmittel, welche ausschliesslich durch die Körperkraft des Benützers angetrieben werden. Kinderräder sind den fahrzeugähnlichen Geräten gleichgestellt.11

* Vgl. z.B. die Art. 6 Abs. 1 und 2, 47 Abs. 2.

4 Gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1931) wur­den im ganzen Erlass die Randtitel in Sachüberschriften umgewandelt.

5 SR 741.21. Heute: Signalisationsverordnung

6 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).

7 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).

8 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).

9 Heute: Art. 74a Abs. 1 SSV.

10 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).

11 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 15. Mai 2002 (AS 2002 1931). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 2139).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 1 Verkehrsregelnverordnung (VRV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190162Fahrlässige schwere Körperverletzung Privatklägerin; Schuldig; Beschuldigte; Baustelle; Beschuldigten; Aussage; Strasse; Absperrlatte; Vorinstanz; Absperrlatten; Zeuge; -strasse; Absperrung; Aussagen; Doppelte; Baugrube; Berufung; Unfall; Recht; Fotografie; Zeugen; Doppelten; Staatsanwaltschaft; Fotografien; Urteil; Erfolg; Abend
ZHSU180007Verletzung der VerkehrsregelnStrasse; Schuldig; Beschuldigte; -strasse; Trottoir; Berufung; Vorinstanz; Geschädigte; Strasse; Verkehr; Recht; Vortritt; Beschuldigten; Fahrrad; Stadt; Busse; Geschädigten; Strassen; Stadtrichteramt; Urteil; Sachverhalt; Vortritts; Einmündung; Entscheid; Verfahren; Erheblich; Bereich; Fahrbahn
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2019.375FührerausweisentzugBeschwerde; Beschwerdeführer; Personen; Richter; Strasse; Verkehr; Gefährdung; Verkehrs; Schwere; Widerhandlung; Verschulden; Strassen; Gefahr; Vorplatz; Verfügung; Urteil; Führerausweis; Wende; Verkehrsregel; Urteil; Verfahren; Mittelschwere; Personenwagen; Befehl; Verletzung; Verwaltungsgericht; Strassenverkehr; Bundesgericht; Leichte; Verkehrsregeln
SGIV-2017/106Entscheid Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 1 Abs. 8, Art. 14 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog in einem Quartier nach rechts in eine für ihn wegen einer hohen Ecke nicht einsehbare Strasse ein. Dort näherte sich von rechts ein Lieferwagen. Beide Lenker leiteten eine Vollbremsung ein. Der Lieferwagen prallte mit der linken Fahrzeugfront gegen die rechte Front des Geländewagens des Rekurrenten, der bereits im Einmündungsbereich der Strasse stand. Mangels geringer Gefährdung liegt keine leichte, sondern eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/106). Rekurrent; Widerhandlung; Führerausweis; Recht; Strasse; Rekurrenten; Mittelschwere; Fahrzeug; Verwaltungs; Strassenverkehrs; Verfahren; Strasse; Schweren; Vorinstanz; Rekurs; Verfügung; Leichte; Gefährdung; Fahrbahn; Lieferwagen; Behörde; Verschulden; Gericht; Entzog; C-strasse; Verkehrsregelverletzung; Sachverhalt; Mittelschweren; Rechtlich
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 IV 30 (6B_384/2020)
Regeste
§ 229 aZPO/LU; § 20 UeStG/LU, Art. 258 ZPO , Art. 1 SVG , Art. 1 Abs. 2 VRV ; allgemeines bzw. gerichtliches Verbot; öffentliche Strasse. Im Rahmen des Strafverfahrens wegen kantonaler Übertretung eines allgemeinen bzw. gerichtlichen Verbots kann man sich grundsätzlich darauf berufen, das Verbot sei nicht zulässig (E. 1.3). Der Charakter als öffentliche Strasse im Sinne des Strassenverkehrsrechts hängt von ihrer tatsächlichen Benutzung ab und nicht davon, ob sie in privatem oder öffentlichem Eigentum steht (E. 1.4.2). Der Begriff der öffentlichen Strasse i.S.v. Art. 1 SVG i.V.m. Art. 1 Abs. 2 VRV ist weiter als der Begriff der öffentlichen Sache im Gemeingebrauch nach öffentlich-sachenrechtlicher Terminologie. Ist ein Areal im fraglichen Zeitpunkt eine öffentliche Strasse im Sinne des Strassenverkehrsrechts, beurteilt sich das Verhalten der Motorfahrzeugführerin, wie beispielsweise das Überschreiten der zulässigen Parkzeit, nach dem SVG und dessen Ausführungsbestimmungen, weshalb eine Bestrafung wegen kantonaler Übertretung eines allgemeinen bzw. gerichtlichen Verbots nicht zulässig ist (E. 1.5).
Verbot; Strasse; Rechtlich; Strassen; Luzern; Gerichtliche; Urteil; Hinweis; Verbots; Kanton; Verkehr; Beschwerde; Kantons; Gemeingebrauch; Areal; UeStG; Übertretung; öffentlich; Strassenverkehr; Privatklägerin; Randzeit; UeStG/LU; Gerichtlichen; Beschwerdeführerin; Randzeiten; Rechtlichen; ISv; Verboten; TENCHIO/TENCHIO
132 III 249Art. 46 Abs. 1 VRV; Art. 59 Abs. 2 und 49 Abs. 1 SVG; Unfall auf einer Strasse ohne Trottoir; Selbstverschulden des nicht links auf der Fahrbahn gehenden Fussgängers. Bedeutung der einzelnen Mitursachen im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; quotenmässige Aufteilung des Gesamtschadens (E. 3.1). Auslegung des in Art. 49 Abs. 1 SVG enthaltenen und in Art. 46 Abs. 1 VRV konkretisierten Gebots des Linksgehens bei fehlendem Trottoir (E. 3.2 und 3.3). Bemessung des Schadenersatzes im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; Festlegung der Haftungsquote; Gewicht des Selbstverschuldens (E. 3.5). Zivilkläger; Fahrbahn; Strasse; Vorinstanz; Angeklagte; Schaden; Strassen; Fussgänger; Urteil; Selbstverschulden; Verkehr; Verletzt; Umstände; Gehen; Fahrzeug; Verschulden; Berufung; Abstand; Strassenrand; Verkehrsregel; Vorgeworfen; Bundesgericht; Gebot; Zivilklägers; Trottoir; Recht; Vorsicht; Mitursache; Regel

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2021.5Berufung; Berufungsgegner; Aussage; Sicht; Verfahren; Aussagen; Bundes; Filter; Hinzufügen; öffnen; Urteil; Person; Sichtverlust; Vorinstanz; Verband; Recht; Flugzeug; leader; Beweis; Verwertbar; Flugzeuge; Formation; Pilot; Bericht; Briefing; Kollision; SUST-Bericht; Verkehr; Stearman; Recht
SK.2017.24Fahrlässige Störung des öffentlichen Verkehrs. Fahrlässige Gefährdung durch die Luftfahrt.Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Pilot; Luftfahrzeug; Beschuldigten; Verkehr; Recht; Helikopter; Piloten; HB-ZLG; Luftfahrzeuge; HB-ZMU; Kollision; Verkehrs; Bundesanwaltschaft; Verfahren; Gefährdung; Verfahrens; Sicht; Ausweichmanöver; Gericht; Erfolg; Entschädigung; Fahrlässig; Urteil; Verhalten; Person; Schlussbericht
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