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Codice penale militare (CPM)

Art. 1 CPM dal 2020

Art. 1 Codice penale militare (CPM) drucken

Art. 1

1. Nessuna sanzione senza legge

Una pena o misura può essere inflitta soltanto per un fatto per cui la legge commina espressamente una pena.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
81 IV 11. Art. 13 StGB. Der Richter darf den Sachverhalt, den er als Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit würdigt, auch ohne psychiatrisches Gutachten oder in Abweichung von einem solchen feststellen (Erw. 1). 2. Art. 14 StGB setzt nicht voraus, dass der Täter geheilt werden könne oder gepflegt werden müsse (Erw. 2). Fähig; Pflege; Wenger; Verwahrung; Vermindert; Zurechnungsfähig; Sicherheit; Pflegeanstalt; Zurechnungsfähige; Täter; Behandlung; Zurechnungsfähigkeit; Gefährde; Beschwerde; Heiloder; Richter; Gutachten; Anstalt; Obergericht; Zurechnungsfähige; Wahren; Zurechnungsfähigen; Arbeit; Beschwerdeführer; Behandlungs; Pflegebedürftigkeit; Verwahrt; Behandlungsoder; Heilbehandlung; Täters
81 I 64Art. 1 MStG: In den Hilfsdiensten eingeteilte Wehrmänner unterliegen grundsätzlich der Ersatzpflicht (Erw. 1). Art. 2, lit. b MStG: - Kausalzusammenhang und zeitliches Zusammentreffen von Dienstleistung und Erkrankung (Erw. 2). - Mehrere Ausmusterungsgründe (Erw. 3). - Vorsorgliche Ausmusterung wegen Anfälligkeit für Bronchitis und Stirnhöhlenkatarrh (Erw. 4 und 5). Servi; Service; Bronchite; Saugy; Maladie; Disposition; Prédisposition; L'art; Cours; D'une; Militaire; être; Qu'il; Bronchites; Avait; Recourant; Jours; Fédéral; Sinusite; Services; Complémentaires; Recours; Réforme; Novembre; Médecin; Conséquence; Octobre; Pendant
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