E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 1 ATSG vom 2021

Art. 1 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 1 Zweck und Gegenstand

Dieses Gesetz koordiniert das Sozialversicherungsrecht des Bundes, indem es:

a.
Grundsätze, Begriffe und Institute des Sozialversicherungsrechts definiert;
b.
ein einheitliches Sozialversicherungsverfahren festlegt und die Rechtspflege regelt;
c.
die Leistungen aufeinander abstimmt;
d.
den Rückgriff der Sozialversicherungen auf Dritte ordnet.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 1 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB160127Vergehen gegen das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschädigungSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Formular; Hädigung; Recht; Vorinstanz; Berufung; Meldepflicht; Versicherung; Urteil; Bundesgericht; Leistung; Formulars; Sachverhalt; Tatbestand; Anklage; Arbeitslosenkasse; Arbeitslosenversicherung; Melden; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Gericht; Nachdeklaration; Korrekt; Garantenstellung; Bundesgesetz; Gearbeitet

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSIV.2020.81 (SVG.2021.3)Rentenanspruch bejaht. Abstellen auf Tabelle T17 der LSE zur Berechnung des Invalideneinkommens vorliegend nicht gerechtfertigt. Vielmehr ist die Tabelle TA1 «Total Privater Sektor» Frauen, Kompetenzniveau 3 heranzuziehen (Bungesgerichtsurteil: 8C_124_2021) vom 02.08.2021Beschwerde; Führe; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Arbeit; IV-Akte; Beschwerdegegnerin; Arbeitsfähigkeit; November; Februar; Werden; Bundesgericht; Depressiv; Bericht; Urteil; Invalidität; Bedingte; Arbeitsunfähigkeit; Bundesgerichts; Depressive; Gesundheitszustand; Invalideneinkommen; Gutachten; Leidensbedingte; Vorliegend; Aufgrund; Invaliditätsgrad; Auszugehen; Welche; Verfügung
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 213 (8C_378/2020)
Regeste
Art. 15 UVG ; Art. 24 Abs. 3 UVV ; Berentung eines Lehrlings und Rentenrevision. Unter dem Vorbehalt von Art. 24 Abs. 4 UVV bleibt der bei Rentenbeginn gemäss zweitem Teilsatz von Art. 15 Abs. 2 UVG erstmalig festgesetzte versicherte Verdienst grundsätzlich für die gesamte Dauer des Rentenanspruchs auch bei revisionsweiser Rentenerhöhung massgebend (E. 3.4.4; Bestätigung der Rechtsprechung). Daran ändert BGE 141 V 9 nichts (E. 6.2).
Rente; Renten; Verdienst; Unfall; Rente; Rentenanspruch; Beschwerde; Recht; Verdienstes; Urteil; Revision; Invalidität; Gericht; Invaliditätsgrad; Rechtsprechung; Komplementärrente; Verhält; Verfügung; Hinweis; Rentenanspruchs; Einsprache; Invalidenrente; Revisionsverfahren; Beschwerdegegner; Kantonale; Bezog; Arbeitsverhältnis; Berufliche; Erzielt; Bundesgericht
147 V 133 (9C_179/2020)
Regeste
Art. 29 bis Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 36 Abs. 2 IVG ; Art. 8 Abs. 2 BV ; Berechnungsgrundlage des Betrags der Invalidenrente bei Revision des Rentenanspruchs einer Person, die an einem Geburtsgebrechen leidet. Die Änderung des Invaliditätsgrades und die daraus resultierende Erhöhung des Rentenanspruchs bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes stellen einen Revisionsfall i.S.v. Art. 17 ATSG dar (E. 5.1), nicht einen neuen Versicherungsfall (E. 5.3). Nach ständiger Rechtsprechung und Verwaltungspraxis rechtfertigt es sich, bei der Festlegung des neuen Rentenbetrages die gleichen Berechnungsgrundlagen anzuwenden wie bisher, auch wenn das Einkommen des Versicherten in der Zwischenzeit erheblich gestiegen ist. Diese Rechtsprechung und Verwaltungspraxis verstossen nicht gegen Art. 8 Abs. 2 BV (E. 5.2). Bestätigung der Rechtsprechung (E. 5.4).
Rente; Invalidité; Revenu; Calcul; D'une; Assuré; D'invalidité; Droit; Cotisation; Consid; Cotisations; L'assurance; Montant; Canton; Année; Situation; Années; Revenus; Déterminant; été; L'invalidité; Elles; L'assurance-invalidité; Personne; Cantonal; Fédéral; Risque; Annuel; L'assuré; Activité

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-2816/2019RentenanspruchBeschwerde; Arbeit; Beschwerdeführer; IV-act; IV-act; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Berufliche; Beschwerdeführers; Kantonale; Medizinisch; Gutachten; Homeoffice; Beurteilung; Verfügung; Angestammte; Leistung; Stellung; Beruflichen; Medizinische; Gutachter; Vorinstanz; Stellungnahme; Bericht; Rente; Liegende; Ärztin; Medizinischen; Angestammten; Invalidität
C-4184/2020RentenanspruchBeschwerde; Beschwerdeführer; Gutachten; Fähigkeit; Vorinstanz; Verfügung; Recht; Medizinisch; Medizinische; Urteil; Arbeit; Orthopädische; Schmerzen; Beurteilung; Zumutbar; Finger; Linken; BVGer; Schweiz; Nervenwurzel; Invaliden; Bundesverwaltungsgericht; Partei; Invalidität; Rechte; Akten; Angepasste; Leichte; Schweizerische; Gesundheit
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz