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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
UV 2012/53Versicherungsgericht31.12.2012 - Entscheid Art. 6 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 UVG. Natürliche Kausalität zwischen den beklagten Kopf- und Nackenschmerzen und dem Unfall als Folge eines Schleudertraumas oder einer schleudertraumaähnlichen Verletzung eher zweifelhaft und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen. Der Zeitpunkt des Fallabschlusses ist mit Blick auf die physischen Unfallfolgen nicht zu beanstanden. Verneinung der adäquaten Kausalität in Anwendung der "Psycho-Praxis" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Dezember 2012, UV 2012/53).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Della BatlinerEntscheid vom 31. Dezember 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Fritz Dahinden, Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen,gegenSchweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, Beschwerde; Suva-act; Beschwerdeführerin; Arbeit; Beschwerden; Beschwerdegegnerin; Arbeitsfähigkeit; Gesundheit; Verbesserung; Psychische;
IV 2011/193Versicherungsgericht20.12.2012 - Entscheid rt. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte, insbesondere eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 20. Dezember 2012, IV 2011/193). Schwerde; Beschwerde; IV-act; Beschwerdeführer; Arbeitsunfähigkeit; Bericht; IV-Stelle; Tätigkeiten; Arbeitsfähigkeit; Rente; Nische;
IV 2011/290Versicherungsgericht19.12.2012 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Ausführungen zum Erfordernis der Gleichwertigkeit der Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2012, IV 2011/290). Beschwerde; Technische; Eidgenössische; Beruf; Kaufmann; Umschulung; Ausbildung; Technischen; Beschwerdeführer; Fachprüfung;
UV 2012/15Versicherungsgericht18.12.2012 - Entscheid Art. 6 UVG. FSME-Infektion nach Zeckenbiss. Leistungseinstellung. Frage der Unfallkausalität des Beschwerdebildes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2012, UV 2012/15).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter SchmidEntscheid vom 18. Dezember 2012in Beschwerde; UV-act; Liquor; Beschwerdeführerin; Unfall; Psychologische; Zellzahl; Psychisch; Beschwerden; Neuropsychologische; Psychische;
IV 2011/13Versicherungsgericht18.12.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Bemessung des Invalideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2012, IV 2011/13). Arbeit; Beschwerde; Recht; IV-act; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; Rechte; Rechten; Zumutbar; Einschränkung; Gutachten;
AVI 2012/12Versicherungsgericht17.12.2012 - Entscheid Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 55 Abs. 1 AVIG: Anspruch auf Insolvenzentschädigung. Der Anspruch auf Insolvenzentschädigung ist zu verneinen, wenn die versicherte Person (auch beim Anschein einer Überschuldung der Arbeitgeberfirma) während 6 Monaten nichts zur Durchsetzung ihrer ausstehenden Lohnforderungen gegen ihre ehemalige Arbeitgeberin unternimmt, sondern auf die Konkurseröffnung durch Dritte wartet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2012, AVI 2012/12).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg SchutzbachEntscheid vom 17. Dezember 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendInsolvenzentschädigung (Schadenminderungspflicht)Sachverhalt: Arbeit; Beschwerde; Konkurs; Beschwerdeführer; Arbeitgeber; Betreibung; Beschwerdeführerin; Schaden; Schadenminderungspflicht; Urteil;
UV 2012/44Versicherungsgericht17.12.2012 - Entscheid ATSG Art.4, UVV Art. 9 Abs. 2 lit. f. Unfall beim Spielen mit Kind und dessen Hochheben mit plötzlicher Arm-/Schulterbewegung nicht nachgewiesen. Dabei entstandene Abrisse der Supra- und Infraspinatussehne und teilweise Ruptur der Subscapularissehne wurden nicht unfallähnlich gesetzt und begründen - obwohl Listenverletzungen - daher keine Leistungspflicht der Unfallversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2012, UV 2012/44).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein WerzEntscheid vom Beschwerde; UV-act; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Unfall; Schulter; Hergang; Heben; Recht; Einsprache; Salto; National;
IV 2011/410Versicherungsgericht17.12.2012 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 IVG, Art. 8 Abs. 3 lit. d IVG, Art. 21 Abs. 2 IVG. Versorgung eines körperlich schwerst behinderten Versicherten, der nicht erwerbsfähig und auch nicht im Aufgabenbereich arbeitsfähig ist, mit Unterschenkel-Orthesen zur Ermöglichung einer zumutbaren Fortbewegung mit dem Rollstuhl. Eine Unterschenkel-Orthese kann nicht nur dann als Hilfsmittel abgegeben werden, wenn sie die Gehfähigkeit wieder herstellt oder verbessert, sondern auch dann, wenn sie erst die längerdauernde Benützung eines Rollstuhls erlaubt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom Unterschenkel; Beschwerde; Orthese; Hilfsmittel; Fortbewegung; Unterschenkel-Orthese; IV-act; Unterschenkelorthese; Rollstuhl; Verfügung;
IV 2009/468Versicherungsgericht14.12.2012 - Entscheid Art. 8, 13, 21 IVG; Art. 2 Abs. 3 GgV; Art. 2 Abs. 1 HVI. Die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziffer 381 GgV und die in diesem Zusammenhang verfügte Übernahme einer Ergotherapie ist nicht zweifellos unrichtig, auch wenn die Diagnose Makrocephalie bei Megalencephalie nicht ausdrücklich in der GgV aufgezählt ist. Die Sache wird zur Prüfung der Kostenübernahme einer Fussorthese als Behandlungsgerät an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2011, IV 2009/468). Geburt; Gebrechen; Geburtsgebrechen; IV-act; Beschwerde; Behandlung; Ziffer; Beschwerdegegnerin; Behandlungsgerät; Hilfsmittel; Verfügung;
IV 2009/359Versicherungsgericht14.12.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. MEDAS-Gutachten beweiskräftig. Anspruch auf halbe Invalidenrente bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2011, IV 2009/359). Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Arbeitsfähigkeit; Recht; Psychiatrie; MEDAS; Stunden; Zentrum; Gutachten; Bericht; Invalidität;
AVI 2012/33Versicherungsgericht13.12.2012 - Entscheid Art. 35 Abs. 1bis AVIG, Art. 57a Abs. 1 AVIV. Verkürzung der allgemeinen Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung. Anrechnung von während der befristeten Geltungsdauer des Stabilisierungsgesetzes eingetretenen Abrechnungsperioden mit mehr als 85% Arbeitsausfall nach Ende des Stabilisierungsgesetzes bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, AVI 2012/33).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Jeannine BodmerEntscheid vom 13. Dezember 2012in SachenA. , Beschwerdeführerin,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendKurzarbeitsentschädigung (Höchstbezugsdauer)Sachverhalt: Arbeit; Abrechnung; Abrechnungsperiode; Kurzarbeit; Abrechnungsperioden; Kurzarbeitsentschädigung; Arbeitgeber; Arbeitsausfall;
AVI 2012/44Versicherungsgericht13.12.2012 - Entscheid Art. 23 Abs. 3bis AVIG, Art. 38 Abs. 1 AVIV. Die Tätigkeiten der Beschwerdeführerin für die Stiftung E. und den eigenen Betrieb des Vereins C. sind als von der öffentlichen Hand mitfinanzierte arbeitsmarktliche Massnahmen zu qualifizieren. Diese Beschäftigungen sind dem alternativen Arbeitsmarkt zuzuordnen und wurden zumindest indirekt von der öffentlichen Hand mitfinanziert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, AVI 2012/44)Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp GeertsenEntscheid vom 13. Dezember 2012in SachenA. , Beschwerdeführerin,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)Sachverhalt: Arbeit; Massnahme; Beschwerde; Verein; Finanziert; Arbeitsmarktliche; Beitragszeit; Massnahmen; Arbeitslosenversicherung; Tätigkeiten;
IV 2011/417Versicherungsgericht13.12.2012 - Entscheid Art. 17 IVG. Grundsätzlicher Anspruch auf eine Umschulung bejaht. Rückweisung zur Prüfung einer Austauschbefugnis (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, IV 2011/417). Beschwerde; Umschulung; Beschwerdeführer; Kaufmännisch; Kaufmännische; Ausbildung; Beruf; Eingliederung; Tänzer; Berufliche; Anspruch;
IV 2011/10Versicherungsgericht13.12.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, IV 2011/10). Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Arbeitsfähigkeit; Beschwerdegegnerin; IV-act; Verfügung; Recht; Gutachter; Ärzte;
IV 2011/39Versicherungsgericht13.12.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 29 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Neue medizinische Fakten nach der gutachterlichen Untersuchung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2012, IV 2011/39). Beschwerde; Gutachten; Beschwerdeführerin; IV-act; Beschwerdegegnerin; Arbeitsfähigkeit; Abklärung; Gutachter; Beschwerden; Diagnose;
IV 2009/287Versicherungsgericht12.12.2012 - Entscheid Art. 28 IVG; Art. 17 ATSG Verneinung des mit Revisionsgesuch geltend gemachten Rentenanspruchs. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustands. Die Arbeitsfähigkeit ist trotz einer Persönlichkeitsstörung sozial-praktisch verwertbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 2009/287). Arbeit; Beschwerde; IV-act; Führer; Beschwerdeführer; Fähigkeit; Gesundheit; Invalidität; Arbeitsfähigkeit; Zumutbar; Rente;
I/1_2012/123Verwaltungsrekurskommission11.12.2012 - Entscheid Art. 178bis Abs. 2 StG (sGS 811.1). Eine rechtskräftige amtliche Grundstückschätzung ist für die laufende Steuerperiode verbindlich, hat aber keine Rückwirkung auf die vorhergehende Steuerperiode.Art. 234 f. StG. Die interkommunale Steuerausscheidung darf nicht mit der Veranlagung vorgenommen werden. Erst nach Rechtskraft der Veranlagung ist sie vom Gemeindesteueramt der Wohnsitzgemeinde vorzunehmen, wobei sie auch der bzw. den anderen beteiligten Gemeinden zu eröffnen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 11. Dezember 2012, I/ Gemeinde; Schätzung; Verkehrswert; Grundstück; Steuerbare; Einsprache; Kanton; Veranlagung; Entscheid; Einkommen; Recht;
I/1_2012/166Verwaltungsrekurskommission11.12.2012 - Entscheid Art. 137 Abs. 1 lit. f StG (sGS 811.1). Eine von den Veräusserern eines Mehrfamilienhauses geleistete Zahlung an die Verwalterin infolge vorzeitiger Auflösung des Verwaltungsvertrags wurde bei der Veranlagung der Grundstückgewinnsteuer zu Recht nicht als Aufwendung im Zusammenhang mit dem Verkauf anerkannt, da die Verwalterin und die einzige Mieterin von derselben Person beherrscht waren, die Leistung wirtschaftlich ungewöhnlich war und die Hintergründe der Vereinbarung nicht offen gelegt wurden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 11. Dezember 2012, I/ 1-2012/166). Verwaltung; Rekurrenten; Grundstück; Rekurs; Veräusserung; Vertrag; Unmittelbar; Auftrag; Mieterin; Vereinbarung; Grundstückgewinn;
I/1_2012/90Verwaltungsrekurskommission11.12.2012 - Entscheid Art. 16 und Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG (SR 642.11), Art. 18 KZG (sGS 371.1), Art. Beschwerde; Kinder; Unterhalt; Beschwerdeführer; Ehefrau; Einkommen; Unterhaltsbeiträge; Kinderzulagen; Abzug; Vorinstanz; Lebende;
EL 2012/16Versicherungsgericht11.12.2012 - Entscheid EL-Berechnung für einen volljährigen Bezüger einer IV-Rente, der in einer (Dritt-) Familie lebt. Angefochten ist die Berechnung als Nichtheimbewohner mit einem Mietzins in der Höhe eines Drittels der Pensionskosten.Es wird für den Fall, dass sich eine behinderungsbedingte Heim- bzw. Betreuungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers erweisen sollte, ausserdem abzuklären sein, ob die Heimbedürftigkeit in der betreffenden Familie adäquat aufgefangen wird. Dann EL-Berechnung als Heimbewohner. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2012, EL 2012/16).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_51/2013.Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undLisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides HautleEntscheid vom 11. Dezember 2012in Pflege; Kanton; Ergänzungsleistung; Person; Leistungen; Beschwerde; Betreuung; Ergänzungsleistungen;Personen; Pflegefamilie; Willigung;
KV 2012/4Versicherungsgericht11.12.2012 - Entscheid Art. 7 KVG. Wechsel des Versicherers in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Behauptet eine versicherte Person, sie habe einen Versicherungsantrag im Glauben unterzeichnet, es handle sich dabei lediglich um eine Offertanfrage, ist unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob allenfalls ein wesentlicher Irrtum oder gar eine Täuschung vorliegt. Die Unverbindlichkeit der Erklärung wurde vorliegend bejaht, da der Versicherte glaubhaft darlegen konnte, er sei vom Versicherungsvermittler getäuscht und unter Druck gesetzt worden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2012, KV 2012/4).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2013Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 11. Dezember 2012in Beschwerde; Versicherung; Beschwerdeführer; Betreibung; Kranken; Beschwerdegegnerin; Avenir; Unterzeichne; Krankenpflegeversicherung;
BV 2011/12Versicherungsgericht11.12.2012 - Entscheid Art. 23 und 41 BVG. Bei Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit war die Klägerin nicht mehr bei der Beklagten vorsorgeversichert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2012, BV 2011/12).Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Della BatlinerEntscheid vom 11. Dezember 2012in Sicherung; Invalidität; Vorsorge; Arbeitsunfähigkeit; Reglement; Versicherung; Reglements; Beklagten; Freizügigkeit; Recht;
B 2012/76Verwaltungsgericht11.12.2012 - Urteil Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 55 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Kein Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung.Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20). Unverhältnismässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung (Verwaltungsgericht, B 2012/76). Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Niederlassungsbewilligung; Schweiz; Ausländer; Recht; Widerruf; Entscheid; Sicherheit; Rechtlich;
B 2012/179Verwaltungsgericht11.12.2012 - Urteil Entscheid über Ausstandsbegehren, Rechtsweggarantie Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 29 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 BV (SR 101), Art. 92 Abs. 1 BGG (SR 173.110).Der Entscheid einer Rekursinstanz, mit welchem ein Ausstandsbegehren abgewiesen worden ist, ist beim Verwaltungsgericht selbständig mit Beschwerde anfechtbar (Verwaltungsgericht, B 2012/179).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 27. Juni 2013 gutgeheissen (Verfahren 1C_166/2013). Beschwerde; Recht; Rekurs; Teilzonenplan; Entscheid; Baudepartement; Beschwerdeführer; Ausstand; Rekursverfahren; Ausstandsbegehren;
B 2011/273Verwaltungsgericht11.12.2012 - Urteil Bau- und Planungsrecht, Umnutzung einer Scheune in eine Pferdepension, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 lit. a und Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV (SR 700.1).Die Schaffung eigentlicher neuer Betriebszentren in Form von Pferdepensionen ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (Verwaltungsgericht, B 2011/273).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 29. September 2014 teilweise gutgeheissen (Verfahren 1C_144/2013). Erläuterungsentscheid vom 20. November 2014 (Verfahren 1F_46/2014). Pferde; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Pferdepension; Landwirt; Landwirtschaft; Recht; Betrieb; Landwirtschaftliche; Gemeinde;
B 2011/223Verwaltungsgericht11.12.2012 - Urteil Individuelle Prämienverbilligung, Art. 65 Abs. 3 KVG (SR 832.10), Art. 11 Abs. Beschwerde; Einkommen; Anspruch; Anspruchs; Definitiv; Einkommens; EG-KVG; Definitive; Prämienverbilligung; Beschwerdeführer; Veranlagung;
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