Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
IV 2010/318Versicherungsgericht29.12.2011 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Grundlage für die Bemessung des Tabellenlohns. Wenn die versicherte Person kein Einkommen mehr erzielt, so sind Durchschnittslöhne der LSE heranzuziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Dezember 2011, IV 2010/318) Beschwerde; Gitarrenbau; Gitarrenbauer; Arbeit; Tabelle; Invalideneinkommen; Umschulung; Einkommen; Rente; Verstorbene; Berufliche; Beruf;
UV 2011/21Versicherungsgericht28.12.2011 - Entscheid Art. 10 UVG: Der stationäre Rehabilitationsaufenthalt kann nicht als zweckmässige Behandlung angesehen werden, da auch ambulante Massnahmen erfolgversprechend gewesen wären (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28.Dezember 2011, UV 2011/21). Stationäre; Klinik; Beschwerde; UV-act; Stationären; Rehabilitation; Behandlung; Aufenthalt; Schulter; Unfall; Mutuel; Groupe; Einsprache;
IV 2010/344Versicherungsgericht27.12.2011 - Entscheid Auf eine Anmeldung nach vorgängiger formell rechtskräftiger Leistungsabweisung muss eingetreten werden, wenn aufgrund einer zwischenzeitlich geänderten Rechtslage (Gesetzesänderung oder Rechtsänderung) neu ein Leistungsanspruch in Frage kommt. In diesen Fällen ist die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsveränderung gemäss Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Art. 87 Abs. 3 IVV nicht notwendig. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2011, IV 2010/344). Beschwerde; Führer; Recht; Beschwerdeführer; Begleitung; IV-act; IV-act; Beschwerdegegnerin; Entschädigung; Praktisch; Anspruch;
UV 2011/66Versicherungsgericht23.12.2011 - Entscheid ATSG Art. 43 f., 49, 52 und 56; UVV Art. 55 Abs. 2: Eintreten auf Beschwerde gegen Zwischenverfügung, mit der die Anordnung einer Begutachtung als zu früh und örtlich zu weit entfernt gerügt wird. Zeitpunkt der angeordneten Begutachtung ist nicht zu beanstanden. Auswahl der Begutachtungsstelle ist nicht in Überschreitung des Ermessens der Unfallversicherung vorgenommen worden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Dezember 2011, UV 2011/66). Beschwerde; Begutachtung; Gutachter; UV-act; Beschwerdeführerin; Unfall; Beschwerdegegnerin; Gutachterstelle; Person; Zwischenverfügung;
AVI 2011/22Versicherungsgericht21.12.2011 - Entscheid Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG; Art. 46b Abs. 1 AVIV; Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlassvoraussetzung des guten Glaubens verneint. Bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte die Arbeitgeberin wissen müssen, dass ihr Zeiterfassungssystem nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht und mangels ausreichender Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2011, AVI 2011/22). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2012. Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice Rohner Entscheid vom 21. Dezember 2011 in Sachen A. , Beschwerdeführerin, gegen Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegner, betreffend Erlass (guter Glaube) Sachverhalt: Arbeit; Arbeitszeit; Kurzarbeit; Kurzarbeitsentschädigung; Beschwerde; Glaube; Arbeitszeitkontrolle; Beschwerdeführerin; Glauben; Recht;
AVI 2011/21Versicherungsgericht21.12.2011 - Entscheid Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG; Art. 46b Abs. 1 AVIV; Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlassvoraussetzung des guten Glaubens verneint. Bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte die Arbeitgeberin wissen müssen, dass ihr Zeiterfassungssystem nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht und mangels ausreichender Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2011, AVI 2011/21). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_120/2012. Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice Rohner Entscheid vom 21. Dezember 2011 in Sachen A. , Beschwerdeführerin, gegen Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegner, betreffend Erlass (guter Glaube) Sachverhalt: Arbeit; Arbeitszeit; Kurzarbeit; Beschwerde; Kurzarbeitsentschädigung; Glaube; Arbeitszeitkontrolle; Glauben; Beschwerdeführerin; Recht;
IV 2010/365Versicherungsgericht20.12.2011 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels eines erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs bei einem selbständig erwerbenden Landwirt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2011, IV 2010/365). Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Klinik; Rente; Beschwerdegegnerin; Ständig; Landwirt; Traktor; Zumutbar;
IV 2010/155Versicherungsgericht20.12.2011 - Entscheid Art. 8 ATSG. Art. 28 IVG. Anspruch auf IV-Rente. Frage der Zulässigkeit einer Observation. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2011, IV 2010/155). Beschwerde; IV-act; Beschwerdeführer; Arbeit; Fähigkeit; Observation; Arbeitsfähigkeit; Somatische; Psychiatrische; Abklärung; Diagnose;
IV 2009/373Versicherungsgericht20.12.2011 - Entscheid Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Würdigung eines Gutachtens. Gutachten beweiskräftig, Rentenbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2011, IV 2009/373). Arbeit; Beschwerde; Fähigkeit; IV-act; Beschwerdeführerin; Arbeitsfähigkeit; Rente; Teilgutachten; Angestammte; Invalidität; Musik;
IV 2009/459Versicherungsgericht19.12.2011 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459). Beschwerde; Beschwerdeführer; Rente; Medizinisch; Beschwerdegegnerin; Recht; Medizinische; Gutachter; Arbeitsfähig; Bericht; Beurteilung;
III_2011/2, III_2011/3Verwaltungsrekurskommission16.12.2011 - Entscheid Art. 18 und 27 ArG (SR 822.11), Art. 25 und 26 ArGV 2 (SR 822.112). Der M- Express; M-Express; Rapperswil; Sonntag; Rekurrentin; Reise; Bahnhof; Arbeit; Rapperswil-Jona; Sonntagsarbeit; Bahnhofs; Bahnhofstrasse;
B 2011/146Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Verfahrensrecht, Rechtsverweigerung.Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist als Verfahrensrecht vom Streit in der Sache abhängig. Dringt ein Verfügungsadressat mit seinem Anliegen durch, so fällt das Verfahrensrecht dahin, auch wenn es bei der Entscheidfindung verletzt wurde. Die Verletzung kann auch nicht mehr mit der Rechtsverweigerungsbeschwerde geltend gemacht werden (Verwaltungsgericht, B 2011/146). Recht; Beschwerde; Gallen; Verfahren; Rechtsverweigerung; Kanton; Entscheid; Rechtsverweigerungsbeschwerde; Gehör; Beschwerdeführer;
B 2011/136Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Steuerrecht, Steuerdomizil einer natürlichen Person.Angehörige der SWISSCOY begründen am Einsatzort im Kosovo (in der Regel) keinen steuerrechtlichen Wohnsitz. Die Wohnverhältnisse vor Ort, das zeitlich begrenzte Dienstverhältnis mit dem schweizerischen Arbeitgeber, die regelmässige Rückkehr in die Schweiz während den Ferien und der Umstand, dass die meisten persönlichen Güter in der Schweiz zurückgelassen werden müssen, steht dem entgegen. Konkret ist jedoch nicht ausreichend geklärt, dass das bisherige Steuerdomizil im Kanton St. Gallen beibehalten wurde. Die Streitsache wird deshalb zur weiteren Sachverhaltsabklärung an das kantonale Steueramt zurückgewiesen (Verwaltungsgericht, B 2011/136). Beschwerde; Beschwerdegegner; Beschwerdeführer; Wohnsitz; Schweiz; Ausland; Kosovo; Entscheid; Kantonale; Kanton; Recht; Aufenthalt;
B 2011/150Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Ausländerrecht, Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101).Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 2008 in der Schweiz lebenden Kosovaren erweist sich angesichts seiner Verschuldung und der wiederholten Straffälligkeit trotz der Ehe mit einer niedergelassenen Landsfrau und der Geburt eines gemeinsamen Kindes als rechts- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2011/150). Beschwerde; Beschwerdeführer; Schuld; Beschwerdeführers; Schulden; Recht; Schweiz; Busse; Aufenthalt; Ausländer; Sicherheit; Rechtlich;
B 2011/186Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Strassenverkehrsrecht, Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51) in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 und Art. 16a SVG (SR 741.01).Auch Inhaber ausländischer Führerausweise sind nach leichten Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung zu verwarnen. Ein entsprechender Eintrag ins Administrativmassnahmenregister erweist sich als rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2011/186). Beschwerde; Strasse; Verwarnung; Strassen; Strassenverkehr; Recht; Beschwerdeführer; Strassenverkehrs; Führerausweis; Leichte;
B 2011/68, B 2011/69, B 2011/70Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Stipendienrecht, Art. 9 StipG (sGS 211.5) sowie Art. 25 Abs. 1 und 28 Abs. 1 StipV (sGS 211.51).Das Stipendienrecht geht von der abstrakt zumutbaren Leistungsfähigkeit aus. Für die Bemessung des Elternbeitrags bei Stipendien ist gemäss gesetzgeberischen Willen die Veranlagung der Staats- und Gemeindesteuern aus dem vorangegangenen Jahr und dort das in der Spalte "veranlagt steuerbar" festgehaltene Reineinkommen massgebend. Dies hat auch dann zu gelten, wenn ein Elternteil in der fraglichen Steuerperiode einen Nachzahlungsbetrag für mehrere frühere Jahre erhielt (Verwaltungsgericht, B 2011/68, B 2011/69 und B 2011/70). Stipendien; Eltern; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdeführerinnen; StipV; Elternbeitrag; Recht; Rente; Stipendienrecht; Zahlung;
B 2010/233Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Bau- und Planungsrecht, Art. 83 Abs. 2 BauG (sGS 731.1) und Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 951.1).Liegt eine besondere Beziehungsnähe in räumlicher Hinsicht vor, braucht das Anfechtungsinteresse nicht mit dem Interesse übereinzustimmen, das durch die von der beschwerdeführenden Person als verletzt bezeichneten Normen geschützt wird. Der Nachbar kann die Überprüfung eines Bauvorhabens im Licht all jener Rechtssätze verlangen, die sich rechtlich oder tatsächlich in dem Sinn auf seine Stellung auswirken, so dass ihm im Fall des Obsiegens ein faktischer Nutzen entsteht (Verwaltungsgericht,B 2010/233). Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Kanton; Gallen; Rechtlich; Verwaltung; Gemeinde; Aufsicht; Kantons; Pfäfers; Vorinstanz; Interesse;
B 2010/246, B 2010/250, B 2011/38, B 2011/39, B 2011/40Verwaltungsgericht15.12.2011 - Urteil Bau- und Planungsrecht, Art. 17 Abs. 1 RPG (SR 700), Art. 98 Abs. 1 und Art. 99 BauG (sGS 731.1).Ein einzelnes Objekt ist nicht unmittelbar gestützt auf Art. 98 Abs. 1 BauG als Schutzobjekt zu erhalten. Erforderlich ist vielmehr, dass das Objekt gestützt auf diese Norm als solches ausgeschieden wird. Hat die dafür zuständige Behörde die nötige Schutzanordnung (noch) nicht getroffen, kann eine solche aber auch noch im Verfahren verlangt werden, in dem das zu schützende Objekt beeinträchtigt werden soll. Wird dabei erst im Rechtsmittelverfahren festgestellt, dass ein Objekt schützenswert ist, ist es nach dem Gesagten folglich nötig, dass die Streitsache an die zuständige Behörde zurückgewiesen wird, damit diese im Rahmen ihres Ermessens über die konkrete Schutzmassnahme und den genauen Schutzumfang entscheide (Verwaltungsgericht,B 2010/246 und 250, B 2011/38, 39 und 40). Schutz; Gemeinde; Beschwerde; Recht; Genehmigung; Grundstück; Rekurs; Zonen; Zonenplan; Rüsch; Einzonung; Kanton; Grundstücke;
IV 2010/165Versicherungsgericht15.12.2011 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2011, IV 2010/165). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2012. Arbeit; Beschwerde; IV-act; Beschwerdeführer; Schmerz; Arbeitsfähigkeit; Psychiatrische; Leichte; Psychisch; Arbeitsunfähigkeit;
IV 2009/421Versicherungsgericht15.12.2011 - Entscheid Art. 43 ATSG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2011, IV 2009/421). Beschwerde; Fähig; Arbeit; IV-act; Chronische; Diarrhoe; MEDAS; Bericht; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Schweiz;
UV 2010/66Versicherungsgericht14.12.2011 - Entscheid Art. 6, 18 und 24 UVG. Unfallkausalität von gesundheitlichen Beschwerden im Nachgang zu einem Autounfall. Prüfung des Anspruchs auf Rente und Integritätsentschädigung (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2011, UV 2010/66). Beschwerde; UV-act; Unfall; Beschwerdeführer; Psychische; Beschwerden; Linke; Gutachten; Gutachter; Linken; Gutso; Psychischen; Bericht;
IV 2009/324Versicherungsgericht13.12.2011 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines rheumatologischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, IV 2009/324). Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Beschwerdegegnerin; Invalidität; Rente; IV-act; Verfügung; Recht; Gesundheit;
IV 2009/446Versicherungsgericht13.12.2011 - Entscheid Art. 8, 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, IV 2009/446). Arbeit; Beschwerde; Fähig; Beschwerdeführerin; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Hilfsarbeit; Schmerz; Sachverständige; Rheumatologische;
UV 2011/17Versicherungsgericht13.12.2011 - Entscheid Art. 16 und 26 Abs. 2 ATSG. Art. 18 und 24 UVG. Prüfung des Anspruchs auf Rente und Integritätsentschädigung sowie der Frage der Verzugszinspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, UV 2011/17). Beschwerde; Unfall; UV-act; Führer; Beschwerdeführer; Behandlung; Integrität; Anspruch; Einsprache; Integritätsentschädigung; Recht;
IV 2010/342Versicherungsgericht12.12.2011 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Anspruch auf eine Invalidenrente. Rückweisung zur Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 2010/342). Beschwerde; Arbeit; IV-act; Beurteilung; Beschwerdeführerin; Psychiatrie; Psychiatrie-Zentrum; Beschwerdegegnerin; Recht; Verfügung;
AVI 2010/106Versicherungsgericht09.12.2011 - Entscheid Art. 95 Abs. 1 AVIG, Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Beschwerde; Arbeit; Rückforderung; Beschwerdegegnerin; Verfügung; Zwischenverdienst; Beschwerdeführerin; Erlass; Leistung;
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