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Urteil Appellationsgericht (BS)

Kopfdaten
Kanton:BS
Fallnummer:SB.2019.79 (AG.2020.358)
Instanz:Appellationsgericht
Abteilung:
Appellationsgericht Entscheid SB.2019.79 (AG.2020.358) vom 20.05.2020 (BS)
Datum:20.05.2020
Rechtskraft:
Leitsatz/Stichwort:fahrlässige Körperverletzung
Schlagwörter: Berufung; Berufungskläger; Urteil; Privatklägerin; Bettingerstrasse; Gefahren; Verfahren; Kreuzung; Werden; Strafgericht; Eisenbahnweg; Aussage; Schuldig; Aussagen; Gemäss; Hätte; Vorinstanzliche; Berufungsbegründung; Erstinstanzliche; Hinaus; Fahrradfahrerin; Körperverletzung; Fahrlässige; Genommen; Verfahrens; Richtung; Unfall; Tagessätze; Geldstrafe; Geschwindigkeit
Rechtsnorm:Art. 382 StPO ; Art. 406 StPO ; Art. 398 StPO ; Art. 309 StPO ; Art. 47 StGB ; Art. 34 StGB ; Art. 42 StGB ; Art. 426 StPO ; Art. 428 StPO ; Art. 48 BGG ; Art. 42 BGG ;
Referenz BGE:135 IV 56; 134 IV 97;
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht



SB.2019.79


URTEIL


vom 20. Mai 2020



Mitwirkende


lic. iur. Christian Hoenen, Dr. Marie-Louise Stamm,

lic. iur. Lucienne Renaud und Gerichtsschreiber Dr. Beat Jucker




Beteiligte


A___, geb. [...] Berufungskläger

[...] Beschuldigter

vertreten durch B____, Rechtsanwalt,

[...]


gegen


Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Berufungsbeklagte

Binningerstrasse21, 4001 Basel



Privatklägerin

C____



Gegenstand


Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 9. April 2019 (ES.2018.847)


betreffend fahrlässige Körperverletzung



Sachverhalt


Mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 9. April 2019 wurde A____ (Berufungskläger) - auf Einsprache gegen einen Strafbefehl vom 8. März 2018 hin - der fahrlässigen Körperverletzung schuldig erklärt und zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 90.- (Probezeit zwei Jahre) sowie zu einer Busse in Höhe von CHF 500.- (bei schuldhafter Nichtbezahlung fünf Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt. Des Weiteren wurden ihm Verfahrenskosten im Betrag von CHF 938.60 sowie eine Urteilsgebühr in Höhe von CHF 800.- auferlegt.


Gegen dieses Urteil hat der Berufungskläger am 11. April 2019 Berufung angemeldet, mit Eingabe vom 26. Juli 2019 Berufung erklärt und dieselbe mit Schreiben vom 11. November 2019 begründet. Es wird beantragt, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und der Berufungskläger vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung kosten- und entschädigungsfällig freizusprechen. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Die Staatsanwaltschaft hat - ohne einen Antrag zu stellen - mit Berufungsantwort vom 15. November 2019 auf das vorinstanzliche Urteil verwiesen. Die Privatklägerin C____ hat sich nicht vernehmen lassen.


Wie mit verfahrensleitender Verfügung vom 24. März 2020 angekündigt, ergeht das vorliegende Urteil im schriftlichen Verfahren. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich soweit für den Entscheid von Relevanz aus dem erstinstanzlichen Urteil und aus den nachfolgenden Erwägungen.



Erwägungen


1.

1.1 Gemäss Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 92 Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts. Der Berufungskläger ist vom angefochtenen Urteil berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung, sodass er gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erklärung der Berufung legitimiert ist. Auf das form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel ist daher einzutreten.


1.2 Mit dem Einverständnis der Parteien kann die Berufung gestützt auf Art. 406 Abs. 2 StPO in einem schriftlichen Verfahren behandelt werden, wenn die Anwesenheit der beschuldigten Person nicht erforderlich ist bzw. Urteile eines Einzelgerichts Gegenstand der Berufung sind. Vorliegend ist beides der Fall und liegt das Einverständnis von Berufungskläger und Staatsanwaltschaft vor, weshalb die Berufung im schriftlichen Verfahren auf dem Zirkulationsweg beurteilt werden kann. Die (definitive) Anordnung des schriftlichen Verfahrens durch das Gesamtgericht muss praxisgemäss nicht in einem separaten Entscheid erfolgen, vielmehr genügt - wie hier - ein Hinweis im entsprechenden Sachentscheid (AGE SB.2018.136 vom 5. April 2019 E. 1.2, SB.2016.59 vom 23. April 2017 E. 1.2).


1.3 Gemäss Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.


2.

2.1 Der Berufungskläger rügt in formeller Hinsicht zunächst, die Staatsanwaltschaft habe im Vorverfahren keine eigenen Untersuchungshandlungen vorgenommen und den Strafbefehl bloss aufgrund der polizeilichen Einvernahmen der Privatklägerin und des Zeugen D____ erlassen. Zudem habe die Polizei keine entlastenden Umstände zu Gunsten des Berufungsklägers ermittelt (Berufungsbegründung II.4 f.).


2.2 Die Kantonspolizei hat den zur Diskussion stehenden Verkehrsunfall vom 16.November 2017 gleichentags aufgenommen und A____ sowie D____ unter Belehrung über ihre Rechte und Pflichten als beschuldigte Person bzw.Zeuge befragt. Zudem wurde die Privatklägerin am 8. Dezember 2017 durch die Polizei als Auskunftsperson einvernommen und neben dem Strafantrag auch medizinische Unterlagen eingeholt. Darüber hinaus hat die Kantonspolizei am 20.Dezember 2017 Straf- und Steuerregisterauszüge sowie Informationen betreffend Administrativmassnahmen (des Berufungsklägers) bestellt, welche im Januar 2019 eintrafen (Akten S.20 ff.). Daraus erhellt, dass die Kantonspolizei den Sachverhalt sowie die persönlichen Verhältnisse des Berufungsklägers gründlich abgeklärt hat, sodass seitens Staatsanwaltschaft keine Notwendigkeit bzw. Erforderlichkeit bestand, eine Strafuntersuchung zu eröffnen (Art. 309 Abs. 4 StPO) bzw. im Sinne von Art.355 Abs.1 StPO weitere Beweise abzunehmen und sich darauf beschränken konnte, am 6. Juli 2019 eine Zusammenstellung über die persönlichen Verhältnisse anzufertigen (Akten S.3).


2.3 Der Berufungskläger konnte seinen Standpunkt in seiner Befragung vom Unfalltag (Akten S. 28 ff.) sowie anlässlich seiner ergänzenden Einvernahme vom 5.Dezember 2017 (Akten S.35) einlässlich darlegen. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern einseitig ermittelt worden wäre. Wenn der Berufungskläger darüber hinaus geltend macht (Berufungsbegründung II.6), er hätte bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung mangels Teilnahmerechte keine Gelegenheit gehabt, die Aussagen der Privatklägerin bzw. des Zeugen D____ kritisch zu hinterfragen, so ist mit dem Strafgericht darauf hinzuweisen, dass kein Anspruch darauf besteht, bereits im Vorverfahren mit Belastungszeugen konfrontiert zu werden (vorinstanzliches Urteil S.5).


3.

3.1 Dem Berufungskläger wird gemäss Anklageschrift vom 8. März 2018 folgender Sachverhalt zur Last gelegt:


«Der Beschuldigte fuhr am 16. November 2017 gegen 07.30 Uhr als Lenker des Personenwagens [...] in Riehen von der Unholzgasse kommend entlang des Eisenbahnwegs in Richtung Bettingerstrasse. Beim Kreuzungsgebiet Eisenbahnweg/Bettingerstrasse übersah er aus Mangel an Vorsicht und Aufmerksamkeit beim Anfahren, die vom Mühlestiegrain kommende entlang der Bettingerstrasse in Richtung Bahnhofstrasse fahrende, vortrittsberechtigte Lenkerin des Fahrrades Cortina, C____. Die durch das Anfahren des Beschuldigten überraschte Radfahrerin, leitete sogleich eine Vollbremsung ein, um eine Kollision mit dem Fahrzeug des Beschuldigten zu verhindern. Durch dieses Manöver blockierte das Vorderrad ihres Fahrrads und sie kam zu Fall. Durch dieses infolge der pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit des Beschuldigten zu verantwortende Bremsmanöver erlitt C____ eine Kronenfraktur des Zahns 11 und 21 mit Zahnlockerung, eine Fraktur des Nasenseptums, eine Schulterkontusion sowie ein stumpfes Thorax- und Abdominaltrauma».


3.2 Es ist erstellt und unbestritten, dass der Berufungskläger am 16.November 2017 gegen 07.30 Uhr, mit seinem Personenwagen in Riehen auf dem Eisenbahnweg in Richtung Bettingerstrasse unterwegs war. Auch ist nachgewiesen, dass A____ in der Folge das Kreuzungsgebiet Eisenbahnweg/Bettingerstrasse befahren hat und es in der Bettingerstrasse zum Sturz der vom Mühlestiegrain die Bettingerstrasse in Richtung Bahnhofstrasse fahrenden und vortrittsberechtigten Fahrradfahrerin C____ gekommen ist, wobei sich diese verletzt hat (Akten S.21 ff.).


3.3

3.3.1 Der Berufungskläger rügt zunächst, die Vorinstanz habe seine Aussagen bezüglich seiner Vorkehren unmittelbar vor der Einfahrt in die Kreuzung Eisenbahnweg/Bettingerstrasse zu Unrecht als widersprüchlich bzw. unglaubwürdig bezeichnet (Berufungsbegründung II.9 ff.)

3.3.2 A____ sagte am Unfallort gegenüber dem rapportierenden Polizeibeamten aus, beim Stoppsignal angehalten und in alle Richtungen geblickt zu haben, ob etwas komme. Danach sei er in die Kreuzung gefahren. Die Fahrradfahrerin habe er erst wahrgenommen, als diese am Bremsen gewesen und auf der Höhe des Fussgängerstreifens über die Lenkstange geflogen sei (Akten S. 29 f.). Auf die Frage, weshalb er die Fahrradfahrerin auf der langen Geraden der Bettingerstrasse nicht wahrgenommen habe, bevor er in die Kreuzung gefahren sei, änderte der Berufungskläger seine Aussagen insofern ab, als er nun angab, einen Bus gesehen zu haben. Die Fahrradfahrerin fuhr - so der Berufungskläger - «glaub vor ihm». In der Folge sei er in die Kreuzung hineingefahren, weil es nach seinem Gefühl gereicht und er genügend Abstand gehabt habe. Die Velofahrerin hätte locker hinten an ihm vorbeifahren oder auch rechtzeitig anhalten können. Weshalb sie so stark abgebremst habe, könne er sich nicht erklären (Akten S. 28 ff.).


3.3.3 Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung machte der Berufungskläger bezüglich seiner Vorkehren geltend, er habe sich vergewissert bzw. in alle Richtungen geschaut, ob er in die Kreuzung hineinfahren könne. Er habe wahrgenommen, dass nirgends etwas sei, das ihn daran hindern würde, in die Kreuzung hineinzufahren. Er sei dann in diese hineingefahren und habe nach links die Bettingerstrasse Richtung Mühlestiegrain hochfahren wollen. Als er bereits in der Kreuzung drin gewesen sei, habe er gesehen, wie die Fahrradfahrerin gebremst habe und ihm entgegengeflogen kam. Ob er die Fahrradfahrerin vor dem Anfahren, als er nach links und rechts geblickt habe, gesehen habe, könne er nicht mehr sagen. Er habe sich auf die Kreuzung - und nicht auf den Verkehr in der Ferne - konzentriert und diese sei frei gewesen (Akten S. 104 f.).


3.4

3.4.1 Der Berufungskläger hat nach dem soeben Referierten von zwei verschiedenen Sachverhaltsvarianten berichtet. Nur schon dies spricht nicht für die besondere Glaubhaftigkeit seiner Depositionen. A____ wird aber hauptsächlich durch die Aussagen der Privatklägerin belastet. Ihre Darstellung ist - wie das Strafgericht zutreffend erwogen hat (vorinstanzliches Urteil S. 4) - gleichbleibend, fundiert und adäquat. So hat sie sowohl in der polizeilichen Einvernahme als auch vor Strafgericht schlüssig dargelegt, wie sie mit ihrem E-Bike die Bettingerstrasse hinuntergefahren sei und rechts im Eisenbahnweg stehende Autos wahrgenommen habe. Als sie sich etwa beim Fussgängerstreifen auf der Bettingerstrasse befunden habe, sei plötzlich ein Fahrzeug vom Eisenbahnweg (dort sei vorher alles stillgestanden) in die Bettingerstrasse gefahren und sie habe - um eine Kollision zu vermeiden - eine Vollbremsung machen müssen, wodurch sie gestürzt sei (Akten S. 38 f., 106 f.). Dazu passend führte die Privatklägerin bei der Polizei aus, dass sie nicht so stark gebremst und alles auf sich genommen hätte, wenn es ihr gereicht hätte, hinter dem Fahrzeug des Berufungsklägers durchzufahren (Akten S.29). Weiter vermochte sich die Privatklägerin selbst vor Strafgericht noch an Details zu erinnern, beispielsweise, dass ein Bus hinter ihr gefahren sei, vor ihr jedoch keine Fahrzeuge unterwegs gewesen seien (Akten S. 106). Ausserdem sind die Aussagen von C____ frei von Übertreibungen und Schuldzuweisungen. Von Anfang an hat sie dargelegt, dass der Berufungskläger mit seinem Fahrzeug am Stoppsignal ordnungsgemäss zum Stillstand gekommen sei (Akten S.39, 106). Ein Motiv für eine Falschbezichtigung ist ebenfalls nicht erkennbar und wird im Übrigen auch nicht geltend gemacht.


3.4.2 Auch der Umstand, dass die Privatklägerin ihre gefahrene Geschwindigkeit bei der Polizei mit 20 km/h angab (Akten S. 29) und vor Strafgericht von 25 bis 30 km/h sprach (Akten S. 106 f.), tut der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen keinen Abbruch, zumal C____ stets betonte, es handle sich hierbei um eine Schätzung. Darüber hinaus führte sie vor Strafgericht nachvollziehbar aus, dass die Bettingerstrasse zunächst hinuntergehe, bei der Unfallstelle dann aber wieder flacher werde. Auch sei sie deshalb nicht sehr schnell gefahren, weil es am Ende der Strasse vor der Kreuzung einen Zebrastreifen habe (Akten S. 106 f.). Dass sich die Privatklägerin im Zeitdruck befunden haben soll (Berufungsbegründung II.17 ff.), vermag ihre lebensnahe Schilderung, wonach sie in Richtung Unfallort aus den soeben geschilderten Gründen langsamer geworden sei, nicht zu erschüttern. Da für die Beurteilung des dem Berufungskläger vorgeworfenen Sachverhalts höchstens die Geschwindigkeit der Privatklägerin in Sichtweite von A____ von Interesse sein kann, geht die in der Berufungsbegründung (II.22 ff.) vorgebrachte Behauptung, die Privatklägerin habe den fahrenden Bus (400 Meter von der Unfallstelle entfernt) mit etwa 36 km/h überholt, an der Sache vorbei. Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, inwiefern eine Geschwindigkeit von 36 km/h den Berufungskläger entlasten würde, zumal die Höchstgeschwindigkeit im zur Diskussion stehenden Strassenabschnitt 40km/h betrug. Darüber hinaus befand sich der Berufungskläger zum Zeitpunkt, als er sein Fahrzeug beim Kreuzungsgebiet Eisenbahnweg/Bettingerstrasse in Bewegung setzte, zirka 25-30 Meter von C____ entfernt (vgl. dazu selbst die grosszügige Schätzung in der Berufungsbegründung [II.28]). Diese Distanz entspricht unter Berücksichtigung aller nachträglich anfallenden Unwägbarkeiten bei einer geschätzten (ursprünglichen) Geschwindigkeit von 30 km/h in casu ziemlich genau dem Anhalteweg (Reaktionszeit + Bremsweg) der Privatklägerin (vgl. dazu https://www.rad-lager.de/leistungsbedarf.htm#bremsweg, zuletzt besucht am 7.Mai 2020). Daraus erhellt, dass das damalige Empfinden der Privatklägerin, unmittelbar eine Vollbremsung einleiten zu müssen, auch in objektiver Hinsicht absolut zutreffend war.


3.5

3.5.1 Darüber hinaus decken sich die Aussagen der Privatklägerin mit den Depositionen des Zeugen D____. Dieser führte stets gleichbleibend aus, wie er gesehen habe, dass der Autofahrer von rechts aus dem Eisenbahnweg in die Bettingerstrasse hinausgefahren sei, worauf die Velofahrerin sogleich eine Vollbremsung gemacht habe und umgekippt sei (Akten S. 53, 108 f.). Differenziert führte er sodann aus, dass der Fahrzeuglenker die Velofahrerin nicht touchiert habe, er habe ihr «lediglich» die Vorfahrt genommen (Akten S. 54). Schlüssige und in jeder Hinsicht mit der Privatklägerin übereinstimmende Angaben machte D____ auch in Bezug auf die gefahrenen Geschwindigkeiten und den Ort des Sturzes. So führte er nachvollziehbar aus, dass er selber mit 30 km/h und die Velofahrerin vor ihm mit 25bis 30 km/h unterwegs gewesen seien (Akten S. 53, 108). Weiter gab D____ zu Protokoll, dass sich die Fahrradfahrerin, als der Berufungskläger aus dem Eisenbahnweg rausgefahren sei, beim Fussgängerstreifen respektive kurz vor der Kreuzung befunden habe (Akten S. 54, 108). Dazu passend gab D____ vor Strafgericht an, dass er - als er den Sturz bemerkt habe - das Tempo reduziert habe und schliesslich vor dem Fussgängerstreifen zum Stillstand gekommen sei (Akten S.109). Dass gemäss Massskizze der Polizei (Akten S. 55) offenbar rund vier Meter vor dem Fussgängerstreifen Unfallspuren gefunden wurden, macht die Aussagen der Privatklägerin und des Zeugen betreffend Distanzen - auch wenn eine Reaktionszeit von einer Sekunde hinzugerechnet wird - keineswegs unglaubhaft, zumal bei einer Geschwindigkeit von 30 km/h rund acht Meter pro Sekunde zurückgelegt werden. Es ist absolut nachvollziehbar und im Übrigen auch nicht unüblich, dass Distanzen in der Dynamik des Geschehens minim falsch eingeschätzt werden.


3.5.2 An der Glaubhaftigkeit der Aussagen von D____ ändert auch nichts, dass D____ vor Strafgericht erstmals angab, der Berufungskläger sei beim Stoppsignal im Eisenbahnweg ohne anzuhalten auf die Bettingerstrasse hinausgefahren (Akten S. 108). Demgegenüber sagte er diesbezüglich im Rahmen der polizeilichen Befragung aus, er habe A____ nur rausfahren sehen, ob er komplett angehalten habe, könne er nicht sagen (Akten S. 54). Wie das Strafgericht zutreffend erwogen hat (vorinstanzliches Urteil S. 5), wäre es verfehlt, alleine aufgrund dieser Unstimmigkeit die gesamten Aussagen von D____ als nicht glaubhaft einzustufen. Es hat sich gezeigt, dass der Zeuge keineswegs eine bewusste Falschaussage gemacht hat, sondern dass es sich hier um seine eigene Erklärung für den Unfall handelt. So vermutete er auf entsprechende Nachfrage vor Strafgericht, dass der Berufungskläger, hätte er am Stoppsignal angehalten, nicht auf die Strasse gefahren wäre (Akten S.108). Diese Aussage lässt keinen anderen Schluss zu, als dass der Berufungskläger - nach Meinung des Zeugen - die Velofahrerin bei einem Anhalten an der Sicherheitslinie hätte sehen müssen. Den Einwand, D____ habe als Einziger ausgesagt, der Berufungskläger sei in der Kreuzung geradeaus gefahren (Berufungsbegründung II.32), hat das Strafgericht mit zutreffender Begründung widerlegt (vorinstanzliches Urteil S. 6). Weitere Ausführungen erübrigen sich.


3.6 Zusammenfassend ist gestützt auf die glaubhaften Angaben von C____ und D____ davon auszugehen, dass die Privatklägerin mit einer Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h die Bettingerstrasse hinuntergefahren ist. Ebenso ist erstellt, dass sie auf der Höhe des dortigen Fussgängerstreifens eine Vollbremsung einleiten musste, da der zuvor am Stoppsignal wartende Berufungskläger unvermittelt aus dem Eisenbahnweg auf die Kreuzung gefahren ist.


4.

4.1 Das Strafgericht hat die gesetzlichen Grundlagen im vorinstanzlichen Urteil zutreffend und seitens Berufungskläger unwidersprochen dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (vorinstanzliches Urteil S. 8 f.). Bezüglich der A____ vorzuwerfenden Sorgfaltswidrigkeit ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich der Berufungskläger vor dem Einbiegen von der Stoppstrasse in die Bettingerstrasse hätte vergewissern müssen, dass er durch sein Verhalten keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet oder behindert, was er - nahm er die von links kommende, vortrittsberechtigte Privatklägerin doch nicht wahr - unterlassen hat. Hätte A____ seine volle Aufmerksamkeit auf die Strassensituation, insbesondere nach links in die Bettingerstrasse, gerichtet, hätte er die Fahrradfahrerin rechtzeitig gesehen und ihr den Vortritt gewähren müssen. Es war dem Berufungskläger auch möglich, seine volle Aufmerksamkeit auf die ganze Bettingerstrasse zu richten: Die Strasse ist an der zur Diskussion stehenden Stelle gerade und herrschten entgegen der von A____ erstmals im Berufungsverfahren vorgetragenen Rüge (Berufungsbegründung II.14 ff.) bei schwachem Verkehrsaufkommen und trockenen Strassen auch in der Dämmerung und bei bedecktem Himmel gute Licht- und Sichtverhältnisse (Akten S.23, 105 ff.). Auch befand sich die Privatklägerin, als der Berufungskläger aus der Stoppstrasse hinausfuhr, in etwa der ihrem Anhalteweg entsprechenden Entfernung (vgl.dazu schon E. 3.4.2) und war ihr Bremsmanöver demzufolge gerechtfertigt bzw. keinesfalls ungewöhnlich. Nach dem Gesagten hat der Berufungskläger die Situation offenkundig nicht überblickt und hat nicht die erforderliche Vorsicht walten lassen, womit er seine Sorgfaltspflicht verletzt hat (vorinstanzliches Urteil S. 9 f.).


4.2 Das Verhalten des Berufungsklägers war für die Verletzungen der Privatklägerin zudem kausal. Hätte A____ die erforderliche Sorgfalt walten lassen, hätte er die vortrittsberechtigte Fahrradfahrerin bemerkt, wäre nicht in die Bettingerstrasse eingebogen und es wäre nicht zur Vollbremsung respektive dem Sturz von C____ gekommen. Darüber hinaus liegt auch kein kausalitätsunterbrechendes Selbstverschulden der Privatklägerin vor. Sie ist mit ihrem E-Bike nicht zu schnell gefahren (vgl. dazu schon E. 3.4.2) und war auch nicht verpflichtet, einen Helm zu tragen (Art.3b Verkehrsregelnverordnung [VRV, SR 741.11]; Berufungsbegründung II.15). Ihr Verhalten - das brüske Abbremsen des Fahrrades als Reaktion auf das plötzliche Befahren der Kreuzung durch den Berufungskläger sowie der darauffolgende Sturz - ist keineswegs derart ungewöhnlich, dass A____ damit überhaupt nicht hätte rechnen müssen. So ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung das pflichtwidrige Missachten des Vortrittsrechts geradezu geeignet, einen derartigen Unfall mit Verletzungsfolge herbeizuführen bzw. mindestens zu begünstigen (vgl. BGE 135 IV 56 E.2.1 f. S. 65 f., 130 IV 7 E.3.2 S. 10 f.). Insgesamt hat sich im eingetretenen Erfolg die Pflichtwidrigkeit des Berufungsklägers, also diejenige rechtlich missbilligte Gefahr verwirklicht, die durch die Sorgfaltspflichtverletzung geschaffen wurde. Es ergeht daher auch im Berufungsverfahren ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung.


5.

5.1 Gegen die Zumessung der Strafe sind keine Einwände vorgebracht worden. Ausgangspunkt hierfür ist der Strafrahmen für fahrlässige Körperverletzung gemäss Art.125 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0), worin Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vorgesehen ist. Die Strafzumessung richtet sich nach dem Verschulden des Täters im Einzelfall, wobei die in Art. 47 StGB genannten Grundsätze zur Anwendung kommen.


5.2 Das objektive Verschulden wiegt innerhalb des Tatbestands der fahrlässigen Körperverletzung leicht, wird dem Berufungskläger doch ein relativ kurzer Moment der Unaufmerksamkeit vorgeworfen. Sein Verhalten darf allerdings auch nicht bagatellisiert werden, zumal die Sorgfaltspflichtverletzung zum Sturz der Privatklägerin geführt und nicht unerhebliche Verletzungen zur Folge gehabt hat. In subjektiver Hinsicht sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, die die objektive Schwere der Tat zu relativieren vermöchten.


5.3 Zu den persönlichen Verhältnissen hat das Strafgericht ausgeführt, der heute [...]-jährige Berufungskläger sei verheiratet, in [...] wohnhaft, Vater [...] und arbeite in [...] als [...] (vorinstanzliches Urteil S. 11). A____ ist weder in [...] noch in der Schweiz vorbestraft (Akten S. 4, 7, 124 ff.) und es bestehen bzw. bestanden auch keine strassenverkehrsrechtlichen Administrativmassnahmen (Akten S. 8), was neutral zu gewichten ist. Dass er kein Geständnis ablegte, wird nicht straferhöhend gewertet, kann indes auch nicht zu seinen Gunsten berücksichtigt werden. Weitere strafwirksame Umstände, die in der Person des Täters liegen, sind nicht ersichtlich.


5.4

5.4.1 Unter Berücksichtigung der Tat- und Täterkomponenten erweist sich eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen als angemessen. Dass vorliegend aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips der Geldstrafe der Vorrang gegenüber der eingriffsstärkeren Freiheitsstrafe zukommt (vgl. dazu BGE 134 IV 97 E. 4.2 S. 100 ff., 134 IV 82 E.4.1 S. 84 f.), liegt auf der Hand und bedarf keiner weiteren Erörterung. Der bedingte Strafvollzug kann mit einer minimalen Probezeit von zwei Jahren gewährt werden (Art. 42 Abs. 1 und 44 Abs. 1 StGB).


5.4.2 Die Tagessatzhöhe richtet sich gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils. Gestützt auf die Angaben des Berufungsklägers anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Akten S. 104) sowie die sich in den Akten befindlichen Steuerunterlagen (Akten S. 9 ff.) ist von einem monatlichen Nettoeinkommen von CHF 5416.- auszugehen. Nach Vornahme eines Pauschalabzugs für Krankenkasse und Steuern (30 %) sowie weiterer Abzüge für die Ehefrau (15 %) und das Kind (15 %) resultiert eine Tagessatzhöhe von CHF 90.-.


5.5

5.5.1 Die Vorinstanz hat dem Berufungskläger zu Recht eine Verbindungsbusse auferlegt (Art. 42 Abs. 4 StGB). Diese ist bei der Strafzumessung aber im Gesamtverschulden zu berücksichtigen, weshalb virtuell von einer bestimmten Anzahl Tagessätze auszugehen und diese dann bei gleichbleibender Tagessatzhöhe in Geldstrafe und Busse aufzuteilen ist. Dies muss sich in einem entsprechenden Umwandlungsfaktor bei Nichtbezahlung niederschlagen (AGESB.2017.131 vom 7. November 2019 E. 5.2, SB.2018.89 vom 18.September 2019 E. 6).


5.5.2 Ausgehend von einem Strafmass von 30 Tagessätzen ist nach dem Gesagten eine bedingte Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 90.- auszufällen. Die Verbindungsbusse, welche einen Strafanteil von fünf Tagessätzen ausmacht, beläuft sich demnach auf CHF 450.- (entsprechend fünf Tagen Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung).


6.

6.1 Die schuldig gesprochene Person hat - sofern keine gesetzlichen Ausnahmen vorliegen - gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO sämtliche kausalen Verfahrenskosten zu tragen (BGer 6B_811/2014 vom 13. März 2015 E. 1.4). Die Verfahrenskosten werden demnach gemäss Verursacherprinzip verlegt.

6.2 Da der Berufungskläger (auch) im Berufungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung schuldig gesprochen wird, sind die erstinstanzlichen Verfahrenskosten sowie die erstinstanzliche Urteilsgebühr zu belassen. Demgemäss trägt der Berufungskläger für das erstinstanzliche Verfahren Kosten in Höhe von CHF 938.60 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 800.-.


7.

7.1 Für die Kosten des Rechtsmittelverfahrens kommt Art. 428 Abs. 1 StPO zum Tragen. Ob bzw. inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen werden (BGer 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.4.1).

7.2 Der Berufungskläger unterliegt mit seinen Anträgen vollumfänglich, weswegen ihm die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 700.- (inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger Auslagen) auferlegt werden (Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 21 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]).


8.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Berufungskläger keine Parteientschädigung auszurichten, sodass dessen Anträge auf Ausrichtung einer solchen sowohl für das erst- als auch für das zweitinstanzliche Verfahren abzuweisen sind.



Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):


://: A____ wird - in Abweisung seiner Berufung - der fahrlässigen Körperverletzung schuldig erklärt und verurteilt zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 90.-, mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer Busse von CHF 450.- (bei schuldhafter Nichtbezahlung 5 Tage Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 125 Abs. 1 sowie Art. 42 Abs. 1 und 4 sowie 44 Abs. 1 und 106 des Strafgesetzbuches.


Die Anträge von A____ auf Ausrichtung einer Parteientschädigung für das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren werden abgewiesen.


A____ trägt die Kosten von CHF 938.60 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 800. für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 700. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger Auslagen).


Mitteilung an:

- Berufungskläger

- Privatklägerin

- Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

- Strafgericht Basel-Stadt

- Strafregister-Informationssystem VOSTRA

- Kantonspolizei Basel-Stadt, Verkehrsabteilung

- Migrationsamt Basel-Stadt


APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT


Der Präsident Der Gerichtsschreiber

lic. iur. Christian Hoenen Dr. Beat Jucker

Rechtsmittelbelehrung


Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.



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