Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2020/186	Versicherungsgericht	08.06.2022 - Art. 28, 28a und 29 IVG; Art. 88a IVV; Art. 44 und 61 ATSG. Beweiskraft eines Administrativgutachtens. Berechnung des Invaliditätsgrades. Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2022, IV 2020/186).	ähig; Arbeit; IV-act ; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Krämpfe; Klinik; Gutachten; Behandlung; Bericht; Beschwerden; Arbeitsunfähigkeit;
EL 2021/38	Versicherungsgericht	07.06.2022 - Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 11a Abs. 1 ELG. Art. 14a ELV. Herabsetzung der Ergänzungsleistung zu einer Viertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. Mai 2021 aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Eine Sachverhaltsveränderung ist mit der Aufgabe der Erwerbstätigkeit im März 2017 eingetreten. Damit hat ein Revisionsgrund bestanden. Die Beschwerdegegnerin hat ab 1. Mai 2021 ein auf dem ersten Arbeitsmarkt erzielbares, hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Ab 1. Juni 2021 hat sie (mit einer rechtskräftig gewordenen Verfügung) das an einem geschützten Arbeitsplatz tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen berücksichtigt. Sie hat nicht abgeklärt, ob der Beschwerdeführer seine Resterwerbsfähigkeit auf dem ersten oder nur noch auf dem zweiten Arbeitsmarkt verwerten kann. Rückweisung zur medizinischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2022, EL 2021/38).	Arbeit; Erwerbseinkommen; Art ; EL-act ; Ergänzungsleistung; Verfügung; EL-Bezüger; Abs ; Juni; März; EL-Durchführungsstelle;
IV 2021/148	Versicherungsgericht	07.06.2022 - Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Rückwirkende Aufhebung einer Invalidenrente nach rechtskräftiger Verurteilung des Versicherten wegen gewerbsmässigen Betruges (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2022, IV 2021/148).	Rente; IV-act; Verfahren; Renten; Sachverhalt; Observation; Arbeit; Beweis; IV-Stelle; Recht; Verfügung; Rentenzusprache; Franken;
EL 2022/7	Versicherungsgericht	07.06.2022 - Art. 9a ELG. Vermögensschwelle. Massgebendes Reinvermögen. Vermögensverzicht. Schulden für Wohn- und Pflegeleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2022, EL 2022/7).	Franken; Leistung; Schwiegertochter; Pflege; Ergänzungsleistung; EL-Ansprecher; EL-Ansprecherin; Wohnrecht; Entschädigung; Anspruch;
IV 2021/181	Versicherungsgericht	02.06.2022 - Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (unter Einschluss u.a. von Beschwerdevalidierungstests)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2022, IV 2021/181).	IV-act ; Arbeit; Klinik; Bericht; Gutachten; Begutachtung; Gutachter; Diagnose; Arbeitsfähigkeit; Gallen; Untersuch; Kantons; November;
IV 2021/154	Versicherungsgericht	02.06.2022 - Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Fehlende Validität der Ergebnisse einer neuropsychologischen Testung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2022, IV 2021/154).	IV-act; Testung; Sachverständige; Prozent; IV-Stelle; Leistung; Sachverständigen; Arbeitsfähigkeit; Untersuchung; Rente; Gallen;
BO.2020.52	Kantonsgericht	31.05.2022 - Art. 322, Art. 322d OR (SR 220): Qualifikation einer im Arbeitsvertrag vereinbarten variablen Vergütung als Gratifikation oder als Teil des Lohnes (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 31. Mai 2022, BO.2020.52)	Partei; ; Ermessen; Gratifikation; Vertrag; Vergütung; Bonus; Art ; Parteien; Arbeitsvertrag; Vertrags; Beklagten; ; Wille;
BO.2020.55	Kantonsgericht	31.05.2022 - Art. 322, Art. 322d OR (SR 220): Qualifikation einer im Arbeitsvertrag vereinbarten variablen -Vergütung als Gratifikation oder als Teil des Lohnes (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 31. Mai 2022, BO.2020.55)	Bonus; Partei; Arbeitsvertrag; Vertrag; Gratifikation; ; Parteien; Ermessen; Beklagten; Vertrags; Art ; Begleitschreiben; Wille;
IV 2020/188	Versicherungsgericht	31.05.2022 - Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung zweier polydisziplinären Gutachten. Prozentvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2022, IV 2020/188). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_475/2022.	ähig; Arbeit; IV-act; Gutachten; Schmerz; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Arbeitsunfähigkeit; Rente; Sachverständige; Einschränkung;
IV 2021/169	Versicherungsgericht	31.05.2022 - Würdigung eines monodisziplinär psychiatrischen Gutachtens mit seiner Beurteilung für den Begutachtungszeitpunkt und für die Retrospektive mit Auseinandersetzung mit den Vorberichten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2022, IV 2021/169).	IV-act ; Arbeit; Dr C; Persönlichkeit; Gutachter; Störung; Beschwerdeführers; Episode; Arbeitsfähigkeit; Bericht; Beurteilung;
IV 2021/44	Versicherungsgericht	31.05.2022 - Angesichts eines zeitlichen Abstands von fast fünf Jahren zur letzten - bidisziplinären - Begutachtung und eines solchen von elf Jahren zu einer polydisziplinären Begutachtung sind die vorgebrachten Anhaltspunkte betreffend den somatischen Gesundheitszustand für ein Glaubhaftmachen einer möglichen rentenrelevanten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit als genügend zu bewerten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2022, IV 2021/44).	IV-act ; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Bericht; März; Verfügung; Februar; Kantons; Leistung; IV-Stelle; Begutachtung; Dr K;
I/2_2021/91	Verwaltungsrekurskommission	30.05.2022 - Art. 16 Abs. 1 lit. b Tourismusgesetz (sGS 575.1). Einer Abgabe zur Tourismusförderung unterliegen gemäss dem Reglement über Abgaben zur Tourismusförderung der politischen Gemeinde Amden juristische und selbständig erwerbende natürliche Personen, die direkt oder indirekt Nutzen aus dem Tourismus ziehen, sofern sich der Sitz oder die tatsächliche Verwaltung der juristischen Person bzw. der steuerrechtliche Wohnsitz oder Aufenthalt der selbständig erwerbenden natürlichen Person in der Gemeinde Amden befindet (Art. 2 Abs. 1 des Reglements). Personen, welche die Bedingungen nach Absatz 1 nicht erfüllen, unterliegen ebenfalls der Abgabe zur Tourismusförderung, wenn sie in der Gemeinde Amden Betriebsstätten/Filialen unterhalten (Art. 2 Abs. 2). Mit dem geltenden Gemeindereglement werden Inhaber von Ferienwohnungen, Zweitwohnungen, Chalets, Zimmern und dergleichen, die ein Wohnobjekt gegen Entgelt vermieten, und dies weder aufgrund selbständiger Erwerbstätigkeit tun noch steuerrechtlichen Wohnsitz/Aufenthalt (natürliche Personen) oder den Sitz/tatsächliche Verwaltung (juristische Personen) in der Gemeinde Amden haben, nicht erfasst. Dies ist mit dem Rechtsgleichheitsgebot nicht vereinbar (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 30. Mai 2022, I/2-2021/91).	Tourismus; Abgabe; Gemeinde; Person; Tourismusförderung; Personen; Amden; Reglement; Steuer; Verwaltung; Rekurrenten; Recht; Entscheid;
BO.2020.51	Kantonsgericht	27.05.2022 - Art. 322, Art. 322d OR (SR 220): Qualifikation einer im Arbeitsvertrag vereinbarten variablen Vergütung als Gratifikation oder als Teil des Lohnes (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 27. Mai 2022, BO.2020.51)	Bonus; Vertrag; Partei; Vertrags; ; Parteien; Gratifikation; Arbeitsvertrag; Art ; Wille; Höhe; Ermessen; Willen; Recht; ;
BO.2020.54	Kantonsgericht	25.05.2022 - Art. 322, Art. 322d OR (SR 220): Qualifikation einer im Arbeitsvertrag vereinbarten variablen Vergütung als Gratifikation oder als Teil des Lohnes (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 25. Mai 2022, BO.2020.54)	Partei; Vertrag; Arbeitsvertrag; Gratifikation; ; Vertrags; Parteien; Art ; Bonus; Ermessen; Beklagten; Vergütung; Wille;
IV 2021/51	Versicherungsgericht	25.05.2022 - Art. 28 Abs. 1 IVG. Beweiswert des Administrativgutachtens bejaht. Anderslautende Berichte behandelnder Ärzte vermögen keine ernsthaften Zweifel daran zu wecken. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2022, IV 2021/51).	IV-act; IV-act ; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Behandlung; Tätigkeiten; Bericht; IV-Stelle; Beschwerdeführers; Gesundheit; Recht; G ;
KV_Z 2021/1	Versicherungsgericht	25.05.2022 - Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Würdigung von ärztlichen Berichten und Gutachten. Festlegung der Arbeitsfähigkeit im Verlauf. Der Kläger hat einen weitergehenden Anspruch auf Taggelder als von der Beklagten bereits ausgerichtet. Teilweise Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2022, KV-Z 2021/1).	ähig; Arbeit; KV-act; Arbeitsunfähig; Arbeitsunfähigkeit; Taggeld; Behandlung; Anspruch; Arbeitsfähigkeit; Episode; Vaudoise;
IV 2021/188	Versicherungsgericht	24.05.2022 - Art. 42 IVG. Art. 37 IVV. Hilflosenentschädigung Diabetes Typ I bei einem Minderjährigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2022, IV 2021/188).	Eltern; Pflege; Kinder; Hilflosenentschädigung; Abklärung; Insulin; Diabetes; Blutzucker; Überwachung; Lebens; Bruder; Anspruch;
IV 2021/187	Versicherungsgericht	24.05.2022 - Art. 42 IVG. Art. 37 IVV. Hilflosenentschädigung Diabetes Typ I bei einem Minderjährigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2022, IV 2021/187).	Eltern; Pflege; Kinder; Hilflosenentschädigung; Diabetes; Abklärung; Insulin; Blutzucker; Beschwerdeführers; Lebens; Überwachung;
IV 2021/109	Versicherungsgericht	24.05.2022 - Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Orthopädie, Allgemeine Innere Medizin, Neuropsychologie und Psychiatrie). Verweigerung der Mitwirkung bei der Begutachtung. Untersuchungspflicht. Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung. Abmahnung der Mitwirkungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2022, IV 2021/109).	Arbeit; Fähigkeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Sachverständige; Gutachten; Begutachtung; Episode; SMAB-Sachverständige; Franken;
IV 2021/194	Versicherungsgericht	23.05.2022 - Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung nach Rentenaufhebung. Eintretenshürde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2022, IV 2021/194).	IV-act; Bericht; Psychiater; Recht; Berichte; Arbeitsfähigkeit; Untersuchung; Observation; IV-Stelle; Sachverhalt; Gesundheitszustand;
IV 2021/110	Versicherungsgericht	23.05.2022 - aArt. 28 IVG und aArt. 17 ATSG (in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung) sowie Art. 77 und 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Rückwirkende revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs infolge Meldepflichtverletzung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2022, IV 2021/110).	IV-act ; Rente; Arbeit; Renten; IV-Stelle; Arbeitsfähigkeit; November; Gutachten; UV-act ; Gutachter; Gesundheitszustand;
IV 2021/57	Versicherungsgericht	23.05.2022 - Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Das Gutachten äussert sich zu den im anwendbaren strukturierten Beweisverfahren bei depressiven Störungen massgeblichen Standardindikatoren. Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit bejaht. Prozentvergleich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2022, IV 2021/57).	IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Gutachten; Recht; Störung; Ärzte; Kopfschmerzen; Belastung; Bericht; Urteil; Bundesgericht;
IV 2021/131	Versicherungsgericht	23.05.2022 - Art. 49 Abs. 1 ATSG. Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 VwVG. Art. 8 i.V.m. Art. 14a ff. IVG. Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Mit einer Verfügung regelt eine Behörde bewusst ein Rechtsverhältnis. Das IVG sieht eine grössere Anzahl von beruflichen Eingliederungsmassnahmen vor. Weder aus dem Dispositiv noch aus der Begründung der angefochtenen Verfügung geht klar hervor, welche berufliche(n) Eingliederungsmassnahme(n) die Beschwerdegegnerin abgewiesen hat. Sie hat also nicht geregelt, welches Rechtsverhältnis Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet. Aufhebung der Verfügung und Rückweisung der Sache in das Verwaltungsverfahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2022, IV 2021/131).	ähig; Verfügung; IV-act ; Arbeitsfähigkeit; Dr B; Art ; Diagnose; Juni; Anspruch; Eingliederung; Mai; Persönlichkeit;
IV 2020/177	Versicherungsgericht	23.05.2022 - Art. 29 IVG. Rentenanspruch. Polydisziplinäres Gutachten. Indikatorenprüfung. Unter Ausklammerung von psychosozialen Belastungsfaktoren ist von einer Arbeitsfähigkeit von 70% auszugehen, wodurch kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2022, IV 2020/177).	ähig; Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Arbeitsunfähigkeit; Depression; Belastung; Gutachten; Beurteilung; Diagnose;
I/2_2021/89	Verwaltungsrekurskommission	23.05.2022 - Art. 94 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Aufgrund des stark alkoholisierten Zustands sowie des Verdachts auf sexuelle Belästigung nahm die Polizei den Rekurrenten in polizeilichen Gewahrsam und zog zur Beurteilung der Hafterstehungsfähigkeit den Amtsarzt bei. Die Auferlegung der Gebühr für den polizeilichen Gewahrsam und die damit einhergehende Gebühr für die amtsärztliche Untersuchung sind rechtmässig, da der Rekurrent die Amtshandlung durch sein Verhalten veranlasst hat.	Entscheid; Verwaltungsrekurskommission; Gewahrsam; Gebühr; Rekurrent; Aufgr; Zustands; Verdachts; Belästigung; Polizei; Rekurrenten;
BV 2021/13	Versicherungsgericht	20.05.2022 - Intersystemische Koordination einer Invalidenrente aus der überobligatorischen beruflichen Vorsorge. Der in Abweichung vom obligatorischen beruflichen Vorsorgebereich festgelegte Grundsatz der sachlichen Kongruenz ist bei überobligatorisch vorsorgeversicherter Teilzeittätigkeit bei sämtlichen Faktoren der Überentschädigungsberechnung zu beachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2022, BV 2021/13).	Vorsorge; Art ; Invaliden; Rente; Abs ; Invalidenrente; Klage; Überentschädigung; Kassenreglements; Versicherung;