Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

Es wurde zuvor den Kanton SG und Jahr 2018 ausgewählt. Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie entsprechend blättern und zum Entscheid gelangen.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
UV 2016/46	Versicherungsgericht	01.05.2018 - Entscheid Art. 6 UVG:Der Wegfall der Unfallkausalität stellt eine Sachverhaltsänderung im Sinne eines geänderten Gesundheitszustandes bzw. einer Heilung der Unfallverletzungen dar; formell-rechtliche Umsetzung bzw. Korrektur auf den Zeitpunkt des Eintritts der Sachverhaltsänderung für die Zukunft (analog der Revision gemäss Art. 17 ATSG). Rechtmässige Einstellung der vorübergehenden Leistungen (Heilkosten- und Taggeldleistungen) nach unbestrittenermassen erlittener Kontusionsverletzung im Bereich des Processus styloideus radii infolge Heilung. Verneinung eines Ausnahmefalls.Verneinung eines unfallkausalen Gesundheitsschadens in Bezug auf eine Tendovaginitis de Quervain (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom1. Mai 2018, UV 2016/46).	Suva-act; Unfall; Handgelenk; Quervain; Tendovaginitis; Bereich; Handgelenks; Kontusion; Strecksehnenfach; Beweis; Recht; Beschwerden;
IV 2016/219 + IV 2016/220	Versicherungsgericht	30.04.2018 - Entscheid Art. 59 ATSG, Art. 29quinquies Abs. 3 und 4 AHVG, Art. Art. 35 AHVG, Art. 36 Abs. 2 IVG, Art. 38 Abs. 1 IVG. Beschwerdelegitimation. Neuberechnung IV- Rente und Kinderrente bei zweitem Rentenfall eines verheirateten aber gerichtlich getrennten Ehepaares. Unrechtmässig bezogene Rentenbetreffnisse. Rückforderung und deren Tilgung durch Verrechnung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2018, IV 2016/219 und IV 2016/220).	Rente; Kinder; Kinderrente; Ehefrau; Renten; IV-Rente; Rückforderung; Kinderrenten; Verfügung; Beschwerdeführers; Zahlung; Verfahren;
IV 2016/52	Versicherungsgericht	27.04.2018 - Entscheid Art. 23 BVG. Art. 26 BVG. Bindungswirkung zwischen Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge. Die Interpretation der massgebenden Bestimmungen des BVG spricht eindeutig gegen eine Bindungswirkung der Entscheide einer IV-Stelle für eine Vorsorgeeinrichtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2018, IV 2016/52). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_431/2018.	Verfügung; Bindung; Bindungswirkung; Vorsorge; Invaliden; IV-Stelle; Vorsorgeeinrichtung; Invalidenversicherung; IV-act; Rente;
IV 2016/46	Versicherungsgericht	27.04.2018 - Entscheid Art. 23 BVG. Art. 26 BVG. Bindungswirkung zwischen Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge. Die Interpretation der massgebenden Bestimmungen des BVG spricht eindeutig gegen eine Bindungswirkung der Entscheide einer IV-Stelle für eine Vorsorgeeinrichtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2018, IV 2016/46).	Bindung; Bindungswirkung; Vorsorge; Verfügung; Invaliden; IV-Stelle; Rente; Invalidenversicherung; Vorsorgeeinrichtung; Feststellung;
IV 2016/34	Versicherungsgericht	27.04.2018 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 28a IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs auch bei teilweise erwerbstätigen Frauen. Untersuchungsgrundsatz. Medizinische Eingliederung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2018, IV 2016/34).	ätig; Prozent; Arbeit; Schwindel; IV-act; Invalidität; Gallen; Rente; Haushalt; Kantons; Abklärung; Gesundheitsbeeinträchtigung;
IV 2016/8	Versicherungsgericht	27.04.2018 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 26 IVV. Rentenanspruch. Frühinvalidität. Invalidenkarriere in einem geschützten Rahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 27. April 2018, IV 2016/8).	Arbeit; IV-act; Prozent; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Praktikum; Arbeitsversuch; Rente; Eingliederung; Bereich; Arbeitsmarkt; Leistung;
AK.2018.75	Kantonsgericht	26.04.2018 - Entscheid Art. 14 StPO (SR 312.0), Art. 13 EG-StPO (sGS 962.1)Ein Sachbearbeiter mit staatsanwaltlichen Befugnissen (SmsB) ist kein Verwaltungsbeamter im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 142 IV 70), sondern in seiner Funktion ein Staatsanwalt mit beschränktem sachlichen Zuständigkeitsbereich (Strafverfahren mit Sanktion Busse, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von höchstens sechs Monaten) (Anklagekammer, 26. April 2018, AK.2018.75).	Kanton; Staatsanwalt; Funktion; Verfahren; Kantone; Anklage; EG-StPO; Staatsanwalts; Behörde; Behörden; Staatsanwaltschaft; Befugnis;
IV 2017/192	Versicherungsgericht	26.04.2018 - Entscheid Art. 7 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Beschwerdeführer mit funktioneller und ästhetischer Beeinträchtigung durch Verletzung der linken Hand (Fingeramputationen). Abstellen auf psychiatrisches Gutachten bei in der Arbeitsfähigkeitsschätzung teilweise aber divergierenden Vorgutachten. Als Validenbasis ist der Tabellenlohn, da der Beschwerdeführer insbesondere seine letzte Arbeitsstelle nur kurze Zeit innehatte und ein stark unterdurchschnittliches Einkommen erzielte, welches sich bis zum für den Einkommensvergleich massgeblichen Zeitpunkt zufolge Berufserfahrung und Integration bis zum Tabellenlohn erhöht hätte. Bei einer gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit von 75% resultiert bei einem Tabellenlohnabzug von 20% ein Anspruch auf eine Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2018, IV 2017/192).	IV-act; Arbeit; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Persönlichkeit; Schmerz; Gutachter; Entscheid; Diagnose; Rente; Urteil; Recht; Verfügung;
BE.2017.35	Kantonsgericht	25.04.2018 - Entscheid Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 650 Abs. 1, Art. 651 Abs. 2 ZGB (SR 210):	Versteigerung; Quot; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Miteigentümer; Gesuchsteller; Entscheid; Liegenschaft; Vollstreckung;
IV 2016/384	Versicherungsgericht	25.04.2018 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 6 und 7 ATSG, Art. 16 ATSG. Rentenanspruch verneint. Würdigung Privat- und Administrativgutachten. Beweiskraft beider Gutachten bejaht. Das Privatgutachten beurteilte die Arbeitsfähigkeit als Fitnesstrainerin anstatt als kaufmännische Angestellte. Im psychiatrischen Gutachten wurden die Auswirkungen der chronischen Schmerzstörung (mit somatischen und psychischen Faktoren) auf die Arbeitsfähigkeit genügend berücksichtigt (Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St.Gallen vom 25. April 2018, IV 2016/384).	ähig; Arbeit; IV-act; Schmerz; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Erwerb; Beweis; Kantons; Schmerzen; Behandlung;
UV 2017/20	Versicherungsgericht	24.04.2018 - Entscheid Art. 6 UVG: Verneinung des Beweiswerts der kreisärztlichen Beurteilungen hinsichtlich der insbesondere zu beurteilenden Fragen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen einem nach einer petrochantären Femurfraktur implantierten Gammanagel und den vom Beschwerdeführer nach der Leistungseinstellung fortdauernd geklagten Beschwerden. Verneinung des überwiegend wahrscheinlichen Nachweises des Dahinfallens der kausalen Bedeutung von (indirekten) unfallbedingten Ursachen des Gesundheitsschadens per Leistungseinstellungszeitpunkt anhand der weiteren medizinischen Unterlagen. Bejahung einer Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin über den Leistungseinstellungszeitpunkt hinaus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2018, UV 2017/20).	Suva-act; Recht; Unfall; Schmerz; Beschwerdeführers; Einsprache; Gammanagel; Untersuchung; Schmerzen; Leistungseinstellung; Beurteilung;
IV 2017/283	Versicherungsgericht	24.04.2018 - Entscheid Art. 8 IVG. Art. 17 IVG. Art. 18 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Die	Arbeit; Person; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Beruf; Massnahmen; Anspruch; Chauffeur; Personalberater; Tätigkeiten; Hände; Umschulung;
EL 2017/11	Versicherungsgericht	24.04.2018 - Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Einkommensverzicht. Vermögensverzicht. Abänderung eines unentgeltlichen in ein entgeltliches Wohnrecht wegen einer hohen Steuerforderung. Rechtsgeschäfte unter Familienangehörigen im Zusammenhang mit einem Stockwerkeigentum (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2018, EL 2017/11).	Franken; Wohnrecht; Wohnung; Ehefrau; Ergänzungsleistung; EL-act; Ansprecher; Miteigentumsanteil; Darlehen; EL-Ansprecher; Einsprache;
UV 2016/70	Versicherungsgericht	23.04.2018 - Entscheid Art. 18 UVG. Art. 52 Abs. 3 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte. Der berechnete Invaliditätsgrad ist nicht zu beanstanden. Antrag auf eine Parteientschädigung für das Einspracheverfahren abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2018, UV 2016/70).	Suva-act; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Schulter; Beurteilung; Einsprache; Recht; Untersuchung; Gärtner; Beschwerdeführers; Invalidität;
IV 2018/118	Versicherungsgericht	23.04.2018 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Hilfsarbeiterin. Polydisziplinäres Gutachten. Umsetzung von verfahrensrechtlichen Vorgaben des Bundesgerichtes im Rahmen einer Rückweisung an das kantonale Versicherungsgericht (Wiedererwägung „ex nunc“) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2018, IV 2018/118).	ähig; Rente; IV-act; Verfügung; Arbeitsfähigkeit; Prozent; Klinik; Behandlung; Arbeitsunfähigkeit; Sachverständige; IV-Stelle;
IV 2016/353	Versicherungsgericht	23.04.2018 - Entscheid Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 42 IVG, Art. 37, Art. 38 IVV. Hilflosenentschädigung. Lebenspraktische Begleitung. Widersprüchlicher Abklärungsbericht und ungenügender medizinischer Sachverhalt erlauben keine Beurteilung der Hilflosigkeit des Beschwerdeführers. Das sich aus der lebenspraktischen Begleitung ergebende Versicherungsverhältnis umfasst die persönliche Fähigkeit der versicherten Person, selbstständig zu wohnen, ausserhäusliche Verrichtungen ohne Begleitung vorzunehmen und Kontakte zu pflegen bzw. sich nicht zu isolieren. Eine Schadenminderungspflicht der im selben Haushalt lebenden Familienangehörigen besteht in diesem Zusammenhang nicht. Rückweisung zur weiteren Abklärung bzw. Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2018, IV 2016/353).	önne; Abklärung; IV-act; Begleitung; Beschwerdeführers; Ehefrau; Lebensverrichtung; Lebensverrichtungen; Person; Einschränkung;
ST.2016.149	Kantonsgericht	23.04.2018 - Entscheid Art. 1, Art. 8 Abs. 1 lit. d, Art. 19 Abs. 1, Art. 19 Abs. 2 BetmG (SR 812.121). Anbau, Besitz und Verarbeitung von Drogenhanf sind auch bei beantragter Ausnahmebewilligung und anderen Zwecken als Drogengewinnung strafbar (E. III.2 und 3). Die Qualifikation als schwerer Fall kann nur bei einem Drogenhändler zum Tragen kommen (E. III.7). Messung des THC-Gehalts (E. III.4). Ausserhalb des medizinischen Bereichs besteht keine Möglichkeit, Drogenhanf in einen legalen Stoff zu überführen (E. III.6). (Kantonsgericht, Strafkammer, 23. April 2018, ST.2016.149).	Quot; Betäubungsmittel; Drogen; BetmG; Gehalt; THC-Gehalt; Drogenhanf; Pflanze; Hanfpflanze; Hanfs; Cannabis; Hanfpflanzen; FND-SG;
UV 2016/15	Versicherungsgericht	20.04.2018 - Entscheid Art. 39 UVG. Art. 50 UVV. Wagnis bejaht bei Durchführung mehrerer Wheelies (Hinterrad-Manöver) mit einem unplombierten Motorrad ohne Schutzkleidung auf einer Strasse mit Gegenverkehr in Nähe eines Abhangs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2018, UV 2016/15). Beim Bundesgericht angefochten.	Wagnis; UV-act; Motorrad; Recht; Verletzung; Unfall; Geldleistungen; Versicherung; Gefahr; Hinweis; Beschwerdeführers; Verhalten; Person;
AVI 2017/16	Versicherungsgericht	19.04.2018 - Entscheid Art. 23 AVIG, Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSGVersicherter Verdienst. Zulagen und Prämien, die aufgrund ausserordentlicher Umstände (Verlegung des Standorts) und zur vorübergehenden Bindung der Arbeitnehmerin an die Arbeitgeberin in der Endphase der Umstrukturierung ausgerichtet wurden, stellen keinen normalerweise erzielten Lohn dar und sind nicht in den versicherten Verdienst einzubeziehen. Die Zulässigkeit der Wiedererwägung der ursprünglichen Taggeldabrechnungen und der Rückforderung wurde bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2018, AVI 2017/16).	Verdienst; Monatslohn; Verdienstes; Leistung; Recht; Rückforderung; Zulage; Arbeitgeberin; Prämie; Zulagen; Arbeitslosenentschädigung;
UV 2016/81	Versicherungsgericht	12.04.2018 - Entscheid Art. 6 UVG: Der Wegfall der Unfallkausalität bzw. der Übergang von unfallkausalen zu rein krankheitsbedingten Fussgelenksbeschwerden per Leistungseinstellungsdatum ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit dargetan (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 2018, UV 2016/81).	Unfall; Suva-act; Quot; Behandlung; Beweis; Recht; Fussgelenk; Fussgelenks; Klinik; Untersuchung; Sachverhalt; Rückfall;
BO.2017.20	Kantonsgericht	10.04.2018 - Entscheid Art. 466 OR (SR 220): Kein Anweisungsverhältnis mangels gültig erteilter Anweisung.Art. 63 OR (SR 220): Bezahlung einer Nichtschuld. Irrtum über die Schuldpflicht verneint.Art. 64 OR (SR 220): Keine Rückerstattung zufolge Entäusserung der Bereicherung und Vorliegen des Guten Glaubens (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 10. April 2018, BO.2017.20).	Zahlung; Beklagten; Anweisung; Glaube; Zahlungen; Bereicherung; Vorinstanz; Glauben; Leistung; Zeitpunkt; Zuwendung; Angewiesene; Irrtum;
BE.2017.42	Kantonsgericht	09.04.2018 - Entscheid Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 118 Abs. 1 ZPO (SR 272): Die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege umfasst immer auch die Befreiung von Sicherheitsleistungen.Art. 119 Abs. 3 ZPO (SR 272): Anhörung der Gegenpartei.Art. 118 Abs. 2 ZPO (SR 272): Teilweise Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bei partieller Leistungsfähigkeit (Kantonsgericht, Einzelrichter im Obligationenrecht, 9. April 2018, BE. 2017.42).	Sicherheit; Rechtspflege; Sicherheitsleistung; Gericht; Beklagten; Leistung; Befreiung; Gerichtskosten; Gesuch; Vorinstanz;
IV 2015/336	Versicherungsgericht	09.04.2018 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Rückweisung zur retrospektiven Verlaufsbeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2018, IV 2015/336).	ähig; IV-act; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitsfähigkeit; Abklärung; Gutachter; Tätigkeiten; Sicht; Gutachten; Recht; RAD-Arzt; Schulter;
EL 2016/36	Versicherungsgericht	09.04.2018 - Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. b, c und g ELGÜbermässiger Vermögensverzehr. Reformatio in peius.Ein Vermögensverzicht ist trotz auf für sich ökonomisch adäquaten Gegenleistungen beruhenden Ausgaben anzunehmen, wenn das Einnahmenpotenzial des Vermögens und damit dessen Vorsorgecharakter nicht gewahrt wird. Fehlt jedoch der Nachweis der Vermögenshingabe, hat die materielle Beweislastverteilung zur Folge, dass von einem nach wie vor effektiv vorhandenen Vermögen auszugehen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2018, EL 2016/36).	Vermögens; Höhe; EL-act; Leistung; Ausgaben; Leistungen; Vermögensverzehr; Ergänzungsleistung; Ergänzungsleistungen; Einnahmen;
ST.2017.27	Kantonsgericht	06.04.2018 - Entscheid Art. 181 StGB (SR 311.0). Zur Frage, wann und unter welchen Umständen Nachstellungen nach Beendigung einer Beziehung nötigenden Charakter respektive die erforderliche Intensität gemäss Art. 181 StGB aufweisen (Kantonsgericht, 6. April 2018, ST.2017.27).Hinweis: Dieser Entscheid	Beschuldigte; Privatklägerin; Beschuldigten; Handlung; E-Mail; Nötigung; Kontakt; Handlungen; Kreisgericht; Entscheid; Anklage; Willen;
ST.2017.103	Kantonsgericht	03.04.2018 - Entscheid Art. 140 Ziff. 4 i.V.m. Art. 22 StGB (SR 311.0). Vorliegend hat die Vorinstanz die Anwendung von Art. 140 Ziff. 4 StGB (Versuch) zu Unrecht verneint. Aufgrund des Verschlechterungsverbots bleibt es jedoch im konkreten Fall bei der vorinstanzlichen Verurteilung wegen (einfachen) Raubes. Dagegen war im Berufungsverfahren der zusätzliche Schuldspruch des Kreisgerichts wegen (versuchter) schwerer Körperverletzung gemäss Art. 122 StGB aufzuheben, nachdem dieser Tatbestand nicht echt mit demjenigen des versuchten qualifizierten Raubes (Art. 140 Ziff. 4 i.V.m. Art. 22 StGB) konkurriert (Kantonsgericht, Strafkammer, 3. April 2018, ST.2017.103-SK3)	Beschuldigte; Beschuldigten; Körperverletzung; Bierflasche; Schlag; Verletzung; Portemonnaie; Vorinstanz; Gesicht; Verteidiger; Berufung;