Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2016/112	Versicherungsgericht	25.05.2018 - Entscheid Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/112).	ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführers; Quot; Sicht; Diagnose; Rechtsvertreterin; Leistung;
IV 2016/89	Versicherungsgericht	25.05.2018 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Sachverhalt umfassend abgeklärt. Beschwerden nicht objektivierbar. Beweislosigkeit. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/89).	Arbeit; IV-act; Schwindel; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Gutachten; IV-Stelle; Abklärung; Sicht; Diagnose; Beschwerden; Untersuchung;
MV 2017/1	Versicherungsgericht	25.05.2018 - Entscheid Art. 5 ff. MVG. Tinnitus. Hörverminderung. Knalltrauma. Kein Leistungsanspruch bei einem objektiv nicht nachweisbaren Tinnitus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, MV 2017/1).	Tinnitus; Militärversicherung; MV-act; Einsprache; Haftung; Beschwerdeführers; Verfahren; Umschulung; Leistungspflicht; Leistungsbegehren;
UV 2016/3	Versicherungsgericht	24.05.2018 - Entscheid Art. 10, 16 und 19 Abs. 1 UVG Einstellung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen, da von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin mehr erwartet werden kann.Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG: Lediglich besondere Umstände rechtfertigen die Zusprache einer Parteientschädigung im Einspracheverfahren. Solche liegen nicht vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2018, UV 2016/3).	Einsprache; UV-act; Einspracheverfahren; Schulter; Parteien; Recht; Heilbehandlung; Parteientschädigung; Einspracheentscheid; Anspruch;
UV 2017/18	Versicherungsgericht	24.05.2018 - Entscheid Art. 4 ATSG: Bejahung eines Unfallereignisses in Bezug auf ein Ausgleiten bzw. einen Fehltritt beim Verlassen einer Fahrerkabine eines LKWs. Überschreiten der physiologischen Bewegungsgrenze. Die Bejahung eines Unfalls im Sinn von Art. 4 ATSG darf allgemein nicht von der Schwere der dabei erlittenen Verletzung abhängig gemacht werden. Wird der natürliche Ablauf durch ein besonderes Vorkommnis, d.h. eine Programmwidrigkeit, gestört, ist für die Annahme eines Unfalls im Sinn von Art. 4 ATSG lediglich gefordert, dass das Vorkommnis schädigend auf den Körper der versicherten Person eingewirkt und dadurch eine kausale Beeinträchtigung ihrer Gesundheit zur Folge gehabt hat. Genauso wie es für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ohne Belang ist, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich gezogen hat, kann nicht entscheidend sein, dass die Folgen nur leicht ausgefallen sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2018, UV 2017/18).	Unfall; Quot; Sachverhalt; Körper; Bewegung; Faktor; Untersuchung; Recht; Ereignis; Einsprache; Fehltritt; Fragebogen; Beschwerdeführers;
BV 2016/22	Versicherungsgericht	23.05.2018 - Entscheid Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der Frage des Zeitpunktes des Eintrittes der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund einer Gesamtwürdigung ist überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen, dass diese bereits während des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2018, BV 2016/22).	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Rente; Vorsorge; Beklagte; Beklagten; Klage; Eintritt; Recht; %-ige; Bundesgericht; Invalidität; Urteil;
BS.2018.1	Kantonsgericht	23.05.2018 - Entscheid Art. 257 ZPO (SR 272): Eintretensvoraussetzungen im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen im Zusammenhang mit einer nachbarrechtlichen Streitigkeit (Pflanzenabstände). Zulässigkeit eines Augenscheins und Aktenschluss im summarischen Verfahren bei Durchführung einer Hauptverhandlung.Art. 98ter EG-ZGB (sGS 911.1): Anwendung der neuen kantonalen Regelung betreffend Lebhäge. (Kantonsgericht, Einzelrichterin im Personen-, Erb- und Sachenrecht, 23. Mai 2018, BS.2018.1).	Gesuch; Gesuchs; Recht; Verfahren; Vorinstanz; Gesuchsgegner; Augenschein; Gesuchsteller; Pflanzen; Quot; Sachverhalt; Verfahrens; EG-ZGB;
UV 2015/21	Versicherungsgericht	23.05.2018 - Entscheid Art. 18 und Art. 26 Abs. 1 UVG, Art. 17 und 25 ATSG. Revisionsweise Aufhebung der Rentenleistungen und Hilflosenentschädigungen sowie Rückforderung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen bestätigt. Verwertbarkeit von illegal beschafftem Observationsmaterial ausnahmsweise bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2018, UV 2015/21).	UV-act; Verhalten; Observation; Beschwerdeführers; Recht; Verfügung; Versicherungsgericht; Rente; Einsprache; Leistung; Verhaltens; Recht;
DZ.2009.3	Kantonsgericht	20.05.2018 - Art. 52 OR (SR 220); Art. 2 Abs. 2 lit. e, Art. 6, Art. 8 Abs. 1, Art. 11 Abs. 2 und Art. 16 Abs. 1 URG (SR 231.1). Feststellungsklage. Begriff des Werks der Baukunst. Unübertragbarkeit des Kerns des Urheberpersönlichkeitsrechts. Vermutung der Urheberschaft. Widerrechtlichkeit. Rechtfertigungsgrund. Streitwert. Parteikostenentschädigung bei obsiegenden einfachen Streitgenossen. Bei Werken der Baukunst muss nicht etwas absolut Neues geschaffen werden, sondern eine relative und teilweise Neuschöpfung genügt. Bei rechtswidrig errichteten Werken der Baukunst stellt sich zunächst die Frage nach der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist in seinem Kern (beispielsweise wenn eine Entstellung als Ausfluss des Anspruchs auf Werkintegrität geltend gemacht wird) nicht übertragbar. Wer in der Baubewilligung als Gesuchsteller und Planverfasser und in verschiedenen Publikationen als (alleiniger) Architekt erwähnt wird, gilt bei Werken der Baukunst vermutungsweise als Urheber. Ein Urheber kann sich gegenüber den Eigentümern des Werks der Baukunst nicht gestützt auf Art. 11 Abs. 2 URG gegen eine Veränderung des Werks zur Wehr setzen, wenn der Eigentümer gerichtlich zur Veränderung des Werks gezwungen ist	Urheber; Architekt; Recht; Architekten; Klage; Streitwert; Rückbau; Urheberrecht; StGallen; Politische; Gemeinde; Beklagten; ZPO/SG;
KES.2018.7	Kantonsgericht	17.05.2018 - Entscheid Art. 117 ff. ZPO: Ein bezahlter Kostenvorschuss wird in der Regel auch bei Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zurückerstattet (Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht, 17. Mai 2018, KES.2018.7).	Recht; Rechtspflege; Prozess; Zivilprozess; Kostenvorschuss; Anwalt; Kantonsgericht; Beschwerde; Bedürftigkeit; Anwalts; Kantonsgerichts;
IV 2017/53	Versicherungsgericht	17.05.2018 - Entscheid Art. 13 IVG. Ziff. 405 Anh. GgV. Autismus-Spektrum-Störung. Kriterium der Erkennbarkeit vor dem vollendeten fünften Altersjahr. Die in der Ziff. 405. Anh. GgV als leistungsbegründendes Kriterium enthaltene Voraussetzung der Erkennbarkeit einer Autismus-Spektrum-Störung vor dem vollendeten fünften Lebensjahr ist gesetzes- und verfassungswidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2018, IV 2017/53).	Störung; Geburtsgebrechen; Autismus-Spektrum; IV-act; Geburtsgebrechens; Verfügung; Massnahme; Massnahmen; Altersjahr; Syndrom;
KV 2016/8	Versicherungsgericht	16.05.2018 - Entscheid Art. 34 KVG. Art. 36 KVV. Spitalbehandlung im Ausland. Behandlung und Bezahlung der Behandlungskosten nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen. Beweislosigkeit. Keine Kostenübernahme durch Versicherung. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2018, KV 2016/8).	Behandlung; Recht; Rechnung; Akten; Schweiz; Spital; Gehör; Malaria; Sachverhalt; Notfall; Avenir; Abklärung; Entscheid; Einsprache;
AVI 2017/31	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 81e Abs. 1 AVIV, Art. 27 Abs.2 ATSG. Das Gesuch um Einarbeitungszuschüsse wurde nach Arbeitsbeginn und unvollständig, da versehentlich auf dem falschen Formular, eingereicht. Aufgrund der fehlenden Abmahnung der Versicherten, dass das Gesuch um Einarbeitungszuschüsse weiterhin unvollständig sei und der Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse verwirken könnte, sind Einarbeitungszuschüsse auch für die Zeit vor Einreichung des vervollständigten Gesuchs zu zahlen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2018, AVI 2017/31).	Gesuch; Einarbeitungszuschüsse; Arbeit; Beschwerdegegner; E-Mail; Pendlerkosten; Formular; Gesuchs; Beraterin; Arbeitsvertrag; Einsprache;
IV 2017/298	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Revisionsvoraussetzungen für eine Herabsetzung einer Hilflosenentschädigung oder eines Intensivpflegezuschlages. Anforderungen an eine korrekte Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2018, IV 2017/298).	Minute; Abklärung; Minuten; Mehraufwand; IV-act; Mutter; Verfügung; Aufstehen; Überwachung; Sachverhalt; Dritthilfe; Essen;
IV 2016/56	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2018, IV 2016/56).	ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; Beschwerdeführers; Sachverständige; Tätigkeiten; Prozent; IV-Stelle;
IV 2015/226	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Trotz Widerruf fälschlicherweise ausbezahlte Hilflosenentschädigung. Verrechnung mit einer Nachzahlung von Ergänzungsleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2018, IV 2015/226).	Verfügung; Franken; Rückforderung; Hilflosenentschädigung; IV-act; Zahlung; Erlass; Verrechnung; Leistung; IV-Stelle; Einsprache;
EL 2017/14	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 9 ELG. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG.Unzulässigkeit einer Aufteilung respektive zeitlichen Beschränkung einer (wiedererwägungsweisen) rückwirkend abgestuften erstmaligen Zusprache einer Ergänzungsleistung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2018, EL 2017/14).	Verfügung; Einsprache; Ergänzungsleistung; EL-Durchführungsstelle; Leistungszusprache; EL-act; EL-Bezüger; Einspracheentscheid; Ehefrau;
EL 2017/16	Versicherungsgericht	15.05.2018 - Entscheid Art. 58 Abs. 1 ATSG. Örtliche Zuständigkeit im Ergänzungsleistungsrecht. Unechte Gesetzeslücke für den Fall eines Wohnsitzwechsels unmittelbar vor der Beschwerdeerhebung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai und 17. Mai 2018, EL 2017/16). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_441/2018.	Kanton; Kantons; Recht; Versicherung; Versicherungsgericht; Ergänzungsleistung; Gallen; Sozialversicherungsgericht; Person; Wohnsitz;
AVI 2017/28	Versicherungsgericht	14.05.2018 - Entscheid Art. 11 Abs. 3, Art. 11a, Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 10h Abs. 1 AVIV. Bei vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen wird dem Versicherten solange kein Arbeitsausfall angerechnet als die Entschädigung den Einkommensverlust während der Kündigungsfrist deckt. Zudem ist das Verschulden bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit mit ärztlichem Attest bei Verzicht auf Leistungen während eines Monats als leicht zu qualifizieren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2018, AVI 2017/28).	Arbeit; Arbeitgeber; Arbeitsverhältnis; Arbeitslosen; Kündigung; Arbeitgeberin; Anspruch; Kündigungsfrist; Einsprache; Verschulden;
UV 2016/28	Versicherungsgericht	14.05.2018 - Entscheid Art. 6, Art. 18, Art. 24 UVG. Anhang 1 UVV. Zwischen den geklagten Beschwerden und den beiden Unfallereignissen besteht kein adäquater Kausalzusammenhang. Anspruch auf eine Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung verneint. Art. 9 Abs. 1 UVG, Anhang 1 UVV. Berufskrankheit. Schwerhörigkeit nicht überwiegend wahrscheinlich berufsbedingt. Anspruch auf eine Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung verneint. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2018, UV 2016/28 )Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_452/2018.	Suva-act; Unfall; Integrität; Recht; Integritätsentschädigung; Beruf; Beschwerdeführers; Beurteilung; Akten; Invalidenrente; Anspruch;
BV 2015/5	Versicherungsgericht	08.05.2018 - EntscheidEntscheid vom 8. Mai 2018	Betrieb; Recycling; Betriebsteil; Transport; Bauschutt; Stiftung; Baustelle; Recyclinganlage; Recht; Beitragspflicht; Klage;
IV 2016/148	Versicherungsgericht	08.05.2018 - Entscheid Beweiswert eines polydisziplinären medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Mai 2018, IV 2016/148).	IV-act; Arbeit; Gutachter; Gutachten; Beschwerdeführers; Störung; Begutachtung; Rente; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; Bericht; Hüft;
BO.2017.28	Kantonsgericht	04.05.2018 - Entscheid Art. 279 ZPO: Eine Scheidungskonvention ist gerichtlich zu genehmigen. Darunter fallen auch Zusatzvereinbarungen, mit denen einzelne Nebenfolgen der Ehescheidung geregelt werden (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 4. Mai 2018, BO.2017.28).	Scheidung; Vereinbarung; Scheidungskonvention; Genehmigung; Recht; Gericht; Vorkaufsrecht; Nebenfolge; Ehescheidung; Nebenfolgen;
IV 2016/59	Versicherungsgericht	03.05.2018 - Entscheid Polydisziplinäres Gutachten. Mögliche Überschneidung von neurologischen und psychiatrischen Ursachen bei beklagtem Anfallsleiden. Notwendigkeit der ergänzenden Abklärung im Hinblick auf eine (allfällige) Sicherung der Diagnose einer Epilepsie und - was psychiatrische Leiden betrifft - gegebenenfalls einer Objektivierung der Beschwerden durch Auseinandersetzung mit den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281. Abklärung eines allfälligen Verlaufs der Gesundheitsschäden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2018, IV 2016/59).	IV-act; Arbeit; Behandlung; Epilepsie; Arbeitsfähigkeit; Anfälle; Diagnose; Begutachtung; Bericht; Recht; Rente; Beurteilung; Abklärung;
UV 2016/27	Versicherungsgericht	02.05.2018 - Entscheid Art. 6 UVG. Haftung des Unfallversicherers bei Bejahung des Kausalzusammenhangs für mittelbare Unfallfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2018, UV 2016/27). Beim Bundesgericht angefochten.	Unfall; Suva-act; Recht; Sturz; Lungenembolie; Kausalzusammenhang; Versicherung; Unfälle; Entscheid; Todesursache; Sinne;
UV 2016/46	Versicherungsgericht	01.05.2018 - Entscheid Art. 6 UVG:Der Wegfall der Unfallkausalität stellt eine Sachverhaltsänderung im Sinne eines geänderten Gesundheitszustandes bzw. einer Heilung der Unfallverletzungen dar; formell-rechtliche Umsetzung bzw. Korrektur auf den Zeitpunkt des Eintritts der Sachverhaltsänderung für die Zukunft (analog der Revision gemäss Art. 17 ATSG). Rechtmässige Einstellung der vorübergehenden Leistungen (Heilkosten- und Taggeldleistungen) nach unbestrittenermassen erlittener Kontusionsverletzung im Bereich des Processus styloideus radii infolge Heilung. Verneinung eines Ausnahmefalls.Verneinung eines unfallkausalen Gesundheitsschadens in Bezug auf eine Tendovaginitis de Quervain (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom1. Mai 2018, UV 2016/46).	Suva-act; Unfall; Handgelenk; Quervain; Tendovaginitis; Bereich; Handgelenks; Kontusion; Strecksehnenfach; Beweis; Recht; Beschwerden;