Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
AK.2016.422	Kantonsgericht	08.02.2017 - Entscheid Art. 7 Abs. 2 lit. b und 20 StPO (SR 312.0)Die Strafprozessordnung kennt neben den ausdrücklich vorgesehenen Rechtsmitteln keine Aufsichtsbeschwerde. Die Staatsanwaltschaft erliess im konkreten Fall nach Erteilung der Ermächtigung eine Nichtanhandnahmeverfügung. Dagegen setzte sich der Anzeiger mittels Aufsichtsbeschwerde zur Wehr. Die Anklagekammer entschied, dass die StPO keine Aufsichtsbeschwerde kennt und auf die Eingabe zufolge Verspätung auch nicht als Beschwerde eingetreten werden kann. In einem obiter dictum stellte sie sich zudem gegen die Auffassung der Staatsanwaltschaft, diese könne ohne vorgängige Durchführung eines Ermächtigungsverfahrens eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (Anklagekammer, 8. Februar 2017, AK.2016.422).	Verfahren; Nichtanhandnahme; Ermächtigung; Beschwerdeinstanz; Aufsichtsbeschwerde; Verfahren; Interessen; Nichtanhandnahmeverfügungen;
IV 2014/357	Versicherungsgericht	07.02.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Invalidenrente. Rückweisung zur psychiatrischen Verlaufsbegutachtung, nachdem der Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Untersuchung noch nicht stabil war und sich danach - aber vor Verfügungserlass - gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztin eine mögliche Verschlechterung abgezeichnet hatte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Februar 2017, IV 2014/357). Entscheid vom 7. Februar 2017	Arbeit; Behandlung; Verlauf; Arbeitsfähigkeit; Gesundheit; Störung; Krankheit; Verfügung; Gesundheitszustand; Therapie; Ärztin;
FO.2016.8	Kantonsgericht	06.02.2017 - Entscheid Art. 311 ZGB: Für einen Sorgerechtsentzug müssen die Voraussetzungen nach Art. 311 ZGB gegeben sein. Dazu sind in einem Prüfprozess vier wesentliche Fragen zu beantworten (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 6. Februar 2017, FO.2016.8).	Eltern; Sorge; Kindes; Sorgerecht; Kinder; Sorgerechts; BaslerKomm; Mädchen; Obhut; Wunsch; Massnahme; Elternteil; Beziehung; Mutter;
IV 2014/306	Versicherungsgericht	02.02.2017 - Entscheid Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht bei einem 58 jährigen Versicherten, der in der angestammten Tätigkeit aufgrund starken Schwindels (Morbus Menière) nicht mehr arbeitsfähig, in einer adaptierten Tätigkeit jedoch nach beweiskräftigem Gutachten zu 70 % arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2017, IV 2014/306). Entscheid vom 2. Februar 2017	ähig; Arbeit; IV-act; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Rente; Verfügung; Anspruch; Zeitpunkt; Schwindel; Arbeitsmarkt; Invalidität; Recht;
IV 2014/359	Versicherungsgericht	31.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Invaliditätsbemessung. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. Rückweisung zur Einholung eines neuen monodisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2017, IV 2014/359). Entscheid vom 31. Januar 2017	ähig; IV-act; Rente; Gutachten; Persönlichkeitsstörung; Arbeitsfähigkeit; Störung; Diagnose; Untersuchung; Prozent; Bericht;
IV 2014/299	Versicherungsgericht	31.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Berechnung der Vergleichseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2017, IV 2014/299). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2017. Entscheid vom 31. Januar 2017	Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Prozent; Rente; Teilgutachten; IV-Stelle; Behandlung; Verfügung; Arbeitsfähigkeitsschätzung;
EL 2015/38	Versicherungsgericht	31.01.2017 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 17 Abs. 2 ATSG analogUm Leistungen infolge einer Wiedererwägung zurückfordern zu können, hat die Beschwerdegegnerin zunächst einen Wiedererwägungsgrund nachzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2017, EL 2015/38).	Höhe; Verfügung; Erben; EL-act; Testament; Anspruch; Ergänzungsleistung; Ehefrau; Erbvorbezug; Erbengemeinschaft; Schenkung; Töchter;
EL 2016/17	Versicherungsgericht	31.01.2017 - Entscheid Art. 37 Abs. 4 ATSG. Art. 52 Abs. 3 ATSG.Für das Einspracheverfahren werden in der Regel keine Parteientschädigungen ausgerichtet. Der Anspruch auf Parteientschädigung bei Obsiegen ohne vorgängige Bewilligung der URV mangels Bedürftigkeit des Einsprechers setzt nur die Notwendigkeit der Rechtsvertretung voraus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2017, EL 2016/17).	Recht; Einsprache; Einspracheverfahren; Rechtsverbeiständung; Vertretung; Parteien; Parteientschädigung; Person; Bericht; Verfügung;
ZV2018.22	Kantonsgericht	30.01.2017 - Entscheid Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO (SR 272): Unbezahlte Prozesskosten aus dem Rechtsöffnungsver-fahren bilden in einem vom Schuldner später angestrengten Aberkennungsprozess einen Kautionsgrund i.S.v. Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO. Die mit dem rechtskräftigen Kostenspruch im Rechtsöffnungsverfahren begründete Zahlungspflicht besteht ungeachtet der umstritte-nen Möglichkeit einer allfälligen Umverteilung im Aberkennungsverfahren und ist voll-streckbar (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, Verfahrensleitender Richter, 30. Januar 2017, ZV.2018.22 [BO. 2018.5]).	Prozesskosten; Rechtsöffnung; Entscheid; Parteien; Parteientschädigung; Verfahren; Rüegg; Sicherheit; Gesuch; Beklagten;
BO.2016.30	Kantonsgericht	30.01.2017 - Entscheid Art. 90 ZPO (SR 272): Eine Klagenhäufung ist unzulässig, wenn ein Anspruch seiner Natur nach dem summarischen Verfahren unterliegt, während der andere Anspruch im ordentlichen oder vereinfachten Verfahren zu beurteilen ist. Die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit und Verfahrensart erfolgt auch im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen und kann deshalb ohne dahingehende Parteieinreden zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen.Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO: Fehlt ein schutzwürdiges Interesse bereits im Zeitpunkt der Klageeinreichung, ist auf die Klage (bzw. das entsprechende Begehren, welchem es an einem Rechtsschutzinteresse fehlt) nicht einzutreten (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 30. Januar 2017, BO.2016.30	Klage; Verfahren; Terrasse; Terrassenreinigung; Beschluss; Reinigung; Aufhebung; Beschlusses; Stockwerkeigentümer; Beklagten; Kontrolle;
AVI 2015/99	Versicherungsgericht	26.01.2017 - Entscheid Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 32 Abs. 1 AVIG und Art. 46 Abs. 1 AVIV. Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bei Arbeit auf Abruf: Unter Berücksichtigung des gesetzlich vorgeschriebenen Anspruchs auf Ferien-, Feier- und Krankheitstage lässt sich bei einem Mitarbeiter eine Normalarbeitszeit ermitteln. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin betreffend des zweiten Mitarbeiters zur weiteren Abklärung, da ein langjähriges Arbeitsverhältnis vorliegt, bei welchem nach geltender Rechtsprechung zur Berechnung der Normalarbeitszeit auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt abzustellen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2017, AVI 2015/99).	Arbeit; Mitarbeiter; Arbeitszeit; Ferien; Kurzarbeit; Berechnung; Abweichung; Kurzarbeitsentschädigung; Normalarbeitszeit;
IV 2014/564	Versicherungsgericht	26.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung eines durch die IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachtens bei der Diagnose Restsymptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung. Rentenanspruch bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2017, IV 2014/564). Entscheid vom 26. Januar 2017	Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Belastung; Recht; Belastungsstörung; Gutachten; Diagnose; Rente; Sicht;
FO.2016.7	Kantonsgericht	24.01.2017 - Entscheid Im Scheidungsurteil notwendigerweise zu regeln sind als Folge der Ehescheidung lediglich die Kinderunterhaltsbeiträge, nicht jedoch, ob allfällige Kinderzulagen kumulativ zum festgelegten Kinderunterhaltsbeitrag hinzukommen sollen oder nicht. Fehlt es an dieser Regelung, dann braucht nicht das Scheidungsurteil ergänzt zu werden, sondern genügt zumindest in Bezug auf bereits bezogene Kinderzulagen, wenn der Unterhaltsberechtigte ein Urteil erwirkt, das den Unterhaltspflichtigen zur Weiterleitung der bezogenen Zulagen verpflichtet (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 24. Januar 2017, FO.2016.7).	Kinder; Kinderzulagen; Unterhalt; Scheidungsurteil; Urteil; Klage; Ergänzung; Verfahren; Eltern; Vater; Entscheid; Verfahren; Auslegung;
BE.2016.37	Kantonsgericht	24.01.2017 - Entscheid Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO (SR 272): Wird ein Entscheid der im Ausland wohnhaften Partei nicht rechtshilfeweise, sondern nur per E-Mail zugestellt, kann das massgebliche Zustelldatum nicht festgestellt werden, sofern überhaupt eine gültige Zustellung vorliegt.Art. 117 ff. ZPO (SR 272): Unentgeltliche Rechtspflege. Nachdem dem Gesuchsteller per E-Mail mitgeteilt wurde, dass er von der Leistung des Kostenvorschusses befreit werde und der Entscheid betreffend die unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem Endentscheid ergehen werde, kann in einem späteren Entscheid zur unentgeltlichen Rechtspflege nicht doch noch ein Kostenvorschuss verlangt werden. (Einzelrichter im Obligationenrecht, 24. Januar 2017, BE.2016.37).	Rechtspflege; Entscheid; Kostenvorschuss; Vorinstanz; Bewilligung; Quot; Gericht; Zustellung; Gesuch; Bühler; Gerichtskosten; Verfügung;
IV 2015/205	Versicherungsgericht	24.01.2017 - Entscheid Art. 17 ATSG. Verschlechterung des Gesundheitszustandes beweislos, andere Gründe für eine Rentenrevision verneint. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2017, IV 2015/205). Entscheid vom 24. Januar 2017	IV-act; Arbeit; Rente; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; IV-Stelle; Einschränkung; Invalidität; MEDAS; Betreuerin; Gesundheit;
IV 2014/513	Versicherungsgericht	23.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Beweiskraft Gutachten. Prozentvergleich und Tabellenlohnabzug. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2017, IV 2014/513). Entscheid vom 23. Januar 2017	IV-act; Rente; Gutachten; Medas; Invalidität; Gutachter; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Recht; Invaliditätsgrad; Arbeitsunfähigkeit;
IV 2014/216	Versicherungsgericht	20.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Rente. Bei einer dissoziativen Bewegungsstörung mit unvorhersehbaren, häufigen und bislang erfolglos behandelten Ohnmachtsanfällen ist nicht von einer realistischen Anstellungschance auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen. Die theoretisch mögliche Arbeitsfähigkeit während den anfallsfreien Zeiten ist damit nicht verwertbar, weshalb ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2017, IV 2014/216). Entscheid vom 20. Januar 2017	ähig; Arbeit; Behandlung; Rente; Ausbildung; Psych; Anfälle; Gallen; Diagnose; Anspruch; Therapie; Bewegungs; Krankheit; Bericht;
IV 2014/258	Versicherungsgericht	19.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Invalidenrente. Alleinstehender Landwirt mit sehr geringen Einkommen auf dem eigenen Hof. Das Valideneinkommen ist nicht zu parallelisieren, da von einem freiwilligen Verzicht auf ein höheres Einkommen auszugehen ist (Erw. 2.3). Im Weiteren ist davon auszugehen, dass die Restarbeitsfähigkeit (infolge Myokardinfarkts nur noch leichte körperliche Tätigkeiten) trotz des fortgeschrittenen Alters verwertbar ist (Erw. 2.4). Weitere Abklärung der medizinischen Situation offen gelassen, da selbst unter Annahme einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit und eines maximalen Leidensabzugs von 25 % kein Rentenanspruch besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2017, IV 2014/258). Entscheid vom 19. Januar 2017	ähig; Arbeit; Einkommen; Arbeitsfähigkeit; Invalide; Rente; Valideneinkommen; Landwirt; Invalideneinkommen; Klinik; Tätigkeiten;
HG.2014.229	Handelsgericht	18.01.2017 - Entscheid "Aus dem Wortlaut von Art. Art. 839 Abs. 4 ZGB lässt sich keine gesetzliche Verpflichtung der Gläubigerin ableiten, in jedem Falle stets eine separate Feststellungsklage gegen die Bürgin einleiten zu müssen. Es bedarf deshalb eines schützenswerten Feststellungsinteresse um auf die Feststellungsklage gegen die Bürgin eintreten zu können (Art. 59 Abs. 1 ZPO e contrario;	Feststellung; Bürgschaft; Forderung; Hauptschuld; Hauptschuldnerin; Bürgin; Leistung; Gläubigerin; Bürgschaftshaftung;
AK.2016.431	Kantonsgericht	18.01.2017 - Entscheid Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO (SR 312.0), Art. 66a StGB (SR 311.0).Anordnung von Untersuchungshaft, Beurteilung der Fluchtgefahr im Zusammenhang mit den (neuen) Bestimmungen über die Landesverweisung (Anklagekammer, 18. Januar 2017, AK.2016.431).	Flucht; Schweiz; Fluchtgefahr; Haftgr; Ehefrau; Landesverweisung; Familie; Ausland; Familienleben; Heimatland; Betreibungen; Verlustscheine;
IV 2014/545	Versicherungsgericht	17.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung, medizinisches Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2017, IV 2014/545). Entscheid vom 17. Januar 2017	IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; Invalidität; Invaliditätsgrad; Rente; Einschätzung; Gericht; Ärzte; Einschränkung; Beurteilung;
BV 2016/3	Versicherungsgericht	13.01.2017 - Entscheid Massgebender Stichtag für die Mittelverteilung an die Destinatärgruppe Rentner im Rahmen der Gesamtliquidation einer Vorsorgestiftung (patronaler Wohlfahrtsfonds). Massgeblichkeit der Rentnereigenschaft am Stichtag 31. Dezember 2013. Eine zwei Wochen vor dem Stichtag verstorbene Rentnerin zählt nicht zum Kreis der Destinatäre, auch wenn die Rente für den ganzen Monat ausgerichtet wurde. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2017, BV 2016/3).	Rentner; Stichtag; Vorsorge; Rente; Stiftung; Wohlfahrtsfonds; Destinatärgruppe; Renten; Recht; Klage; Liquidation; Verteilplan;
AW.2016.81	Kantonsgericht	11.01.2017 - Entscheid Art. 5 Abs. 2 lit. f AnwG (sGS 963.70); Art. 13 BGFA (SR 935.61).	Anwalt; Anwalts; Entbindung; Anwaltskammer; Berufsgeheimnis; Rechtsanwalt; Praxis; Honorarinkasso; Bundesgericht; Honorarforderung; Gallen;
IV 2014/294	Versicherungsgericht	11.01.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Anspruch auf Rente. Gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten und unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2017, IV 2014/294). Entscheid vom 11. Januar 2017	IV-act; Arbeit; Störung; Episode; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Behandlung; IV-Stelle; Schmerzen; Diagnose; Rente; Schmerzstörung;
UV 2015/17	Versicherungsgericht	10.01.2017 - Entscheid Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision. Die neu eingereichten privatgutachterlichen Stellungnahmen enthalten weder erhebliche neue Tatsachen noch stellen sie revisionswesentliche Beweismittel dar, deren Beibringung dem Beschwerdeführer früher nicht möglich gewesen wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2017, UV 2015/17).	UV-act; Revision; Einsprache; Einspracheentscheid; Tatsache; Operation; Tatsachen; Revisionsgesuch; Beweis; Beweismittel; Operateur;
UV 2015/30	Versicherungsgericht	10.01.2017 - Entscheid Art. 18 UVG. Adäquanz zwischen psychischen Beschwerden und Arbeitsunfall mit Knieverletzung nach den Kriterien von BGE 115 V 133 verneint. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2017,UV 2015/30).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_112/2017.	Suva-act; Unfall; Arbeit; Klinik; Arbeitsfähigkeit; Integrität; Beschwerden; Unfälle; Valens; Behandlung; Kausalzusammenhang; Sicht;