Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
IV 2010/435 und IV 2010/286Versicherungsgericht15.02.2013 - Entscheid Art. 59 Abs. 5 IVG. Verwertung von Observationsergebnissen. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 IVV: Beweiswert von Stellungnahmen des RAD. Art. 37 Abs. 4 ATSG: unentgeltliche Rechtsbeistand bei Aggravation und Unterstellung eines Rechtsmissbrauchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2013, IV 2010/435 und IV 2010/286). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_328/2013. Recht; IV-act; Observation; Verfügung; Beschwerdeführers; Verfahren; Verwaltung; Schmerz; IV-Stelle; Klinik; Stellung; Akten; Diagnose;
IV 2011/294Versicherungsgericht15.02.2013 - Entscheid Abgrenzungsfrage: Art. 28 IVG. Beweiswert eines Gutachtens nach einem neuen medizinischen Befund. Obwohl die Fachrichtung Gastroenterologie im interdisziplinarischen MEDAS-Gutachten durch einen Fachexperten nicht vertreten war, haben die Gutachter die Folgen der entsprechenden Darmproblematik für die Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Von einer neuen Begutachtung ist abzusehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 15. Februar 2013, IV 2011/294). IV-act; Recht; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; Beschwerdeführers; Quot; Enddarm; IV-Stelle; Gesundheit; Rente; Enddarmveränderungen;
IV 2011/230Versicherungsgericht15.02.2013 - Entscheid Art. 17 und 53 ATSG. Art. 37 IVV. Revision einer Hilflosenentschädigung. Linksseitige, unvollständige Lähmung nach Schlaganfall. Hilflosigkeit in vier alltäglichen Lebensverrichtungen bei Zusprache der Hilflosenentschädigung. Unterdessen lediglich noch Hilflosigkeit in höchstens einer alltäglichen Lebensverrichtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 15. Februar 2013, IV 2011/230). Verfügung; IV-act; Recht; Hilflosenentschädigung; Hilfe; IV-Stelle; Dritthilfe; Abklärung; Ausgleichs; Lebensverrichtung; Anspruch;
UV 2012/27Versicherungsgericht14.02.2013 - Entscheid Fallabschluss per 31. März 2011 in Bezug auf die somatischen Beschwerden zu Recht erfolgt. Verneinung der Adäquanz in Bezug auf die psychischen Beschwerden. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad gegeben. Der Integritätsschaden von 5% ist nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 14. Februar 2013, UV 2012/27). UV-act; Unfall; Beschwerden; Arbeit; Recht; Kopfschmerz; Schmerz; Leistung; Arbeitsfähigkeit; Schmerzen; Kopfschmerzen; Bereich; Bellikon;
IV 2011/60Versicherungsgericht14.02.2013 - Entscheid Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Bemessung des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2013, IV 2011/60). Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Abklärung; Leistung; Untersuchung; Tätigkeiten; Bericht; Gutachten; Beurteilung; Gallen; IV-Stelle;
AVI 2012/41Versicherungsgericht13.02.2013 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG. Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Zeitliche Einschränkung infolge Militärdienstpflicht und Weiterbildung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Februar 2013, AVI 2012/41). Arbeit; Vermittlungsfähigkeit; Verfügung; Wiederholungskurs; Arbeitgeber; Wochen; Person; Gallen; Zeitpunkt; Arbeitsmarkt; Bewerbungen;
BO.2012.44/ZV.2013.6Kantonsgericht13.02.2013 - Entscheid Art. 99 und Art. 243 Abs. 1 und 2 ZPO (SR 272). Die Kautionspflicht gilt auch in arbeitsrechtlichen Verfahren bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00. Wird der Antrag auf Sicherheitsleistung mit der Berufungsantwort gestellt, ist der Aufwand für deren Ausarbeitung mit zu berücksichtigen (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, verfahrensleitende Richterin, 13. Februar 2013, BO.2012.44/ZV.2013.6). Antrag; Berufungsantwort; Kaution; Streitigkeit; Verfahren; Leuenberger; BK-Sterchi; Kuster; Stämpflis; Handkommentar; Sicherheit;
IV 2011/360Versicherungsgericht13.02.2013 - Entscheid Art. 17 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Eingliederung. Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Februar 2013, IV 2011/360). ähig; Gutachten; Rente; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Verfügung; Invaliditätsgrad; Eingliederung; Arbeitsunfähigkeit;
IV 2011/28Versicherungsgericht13.02.2013 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG Psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer verneint. Aufgrund des MEDAS- Gutachtens ist noch nicht von einem verfestigten, nicht mehr angehbarem psychischen Gesundheitszustand auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2013, IV 2011/28). Schmerz; Arbeit; IV-act; Recht; Arbeitsfähigkeit; Gutachter; Schmerzstörung; Bericht; Episode; Komorbidität; Zeitpunkt; Invalidität;
IV 2011/220Versicherungsgericht13.02.2013 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Anwendungsfall des Prozentvergleichs. Die versicherte Person ist mit dem entsprechend der Teilarbeitsunfähigkeit reduzierten Beschäftigungsgrad weiterhin beim gleichen Arbeitgeber tätig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Februar 2013, IV 2011/220). Arbeit; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Gipser; Eingliederung; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitgeber; Arbeitsfähigkeitsschätzung;
AVI 2012/21Versicherungsgericht12.02.2013 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV: Kündigung wegen Weigerung zur Aufnahme einer leidensadaptierten Tätigkeit blieb unbewiesen. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit somit nicht gerechtfertigt, da der Beweis des Verschuldens der fristlosen Kündigung nicht erbracht und somit kein vorsätzliches oder eventualvorsätzliches Herbeiführen einer Kündigung nachgewiesen werden konnte (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen vom 12. Februar 2013, AVI 2012/21). Arbeit; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Kündigung; Arbeitslosen; Arbeitsverhältnis; Einsprache; Verhalten; Anspruch; Einstellung;
AK.2012.372Kantonsgericht12.02.2013 - Entscheid Art. 429 und Art. 431 StPO (SR 312.0). Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung der freigesprochenen Person. Mitwirkungs- und Substantiierungspflicht sowie Beweislast des Beschuldigten (Anklagekammer, 12. Februar 2013, AK.2012.372). Verfahren; Entschädigung; Genugtuung; Sachverhalt; Person; Behandlung; Beweis; Untersuchung; Schaden; Anspruch; Wehrenberg/Irene; Bernhard;
IV 2011/1Versicherungsgericht12.02.2013 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Prüfung des Rentenanspruchs. Stabiler Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Verfügung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde. Verneinung des Rentenanspruchs ab Verfügungszeitpunkt. Rückwirkende Rentenzusprache für einen gewissen Zeitraum zwischen Unfall und Verfügungszeitpunkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2013, IV 2011/1). ähig; Arbeit; Arbeitsfähig; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; IV-act; Arthro; Bericht; Rente; Tätigkeit; Tätigkeiten; Arbeitsunfähigkeit;
IV 2010/232Versicherungsgericht11.02.2013 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Arbeitsfähigkeitsschätzungen, insbesondere auch eines Gutachtens. Verlauf mit Eintritt des Rentenfalls, späterer Aufhebung der Rente zufolge Verbesserung des Gesundheitszustands und Rückweisung zur ergänzenden Abklärungen für den Sachverhalt in der jüngsten zu beurteilenden Zeit (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 11. Februar 2013, IV 2010/232). Arbeit; Schmerz; IV-act; Rente; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Arbeitsunfähigkeit; Schmerzen; Invalidität; Recht; Psychi; Dienst;
IV 2011/104Versicherungsgericht07.02.2013 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 17 IVG. Rente. Umschulung. Bei einem Invaliditätsgrad von 33 % besteht kein Anspruch auf eine Rente. Indessen kann der Anspruch auf Umschulung auch bei einem ungelernten Versicherten nicht von vornherein mit der Argumentation verneint werden, eine solche sei unverhältnismässig. Vielmehr sind die konkreten Umstände zu würdigen, was die Beschwerdegegnerin bislang unterlassen hat. Rückweisung zur Prüfung des Anspruchs auf berufliche Arbeit; Recht; Massnahme; Massnahmen; Arbeitsfähigkeit; Beschwerdeführers; Anspruch; Umschulung; Invalidität; Rente; Gutachten;
IV 2011/113Versicherungsgericht07.02.2013 - Entscheid Art. 3a Abs. 1, Art. 3c Abs. 2, Art. 4 Abs. 2, Art. 7d, Art. 8, Art. 17 ATSG; Art. 1novies, Art. 6 IVG. Pflegeassistentin mit reduziertem Pensum. Frühintervention. Verneinung eines Anspruchs auf Umschulung und Rente. Fehlende Abklärung des medizinischen Sachverhalts zur Klärung, ob eine drohende Invalidität vorliegt oder ob bereits eine IV-relevante Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Rückweisung zur medizinischen Abklärung und Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 7. Februar 2013, IV 2011/113). Arbeit; IV-act; Invalid; Altersheim; Anspruch; Schmerz; Pflegeassistentin; Rente; Invalidität; Pikett; Abklärung; Eingliederung; Tpikett;
AVI 2012/43Versicherungsgericht06.02.2013 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. Arbeitgeberkündigung. Ungenügende Leistungserbringung. Eventualvorsatz verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 6. Februar 2013, AVI 2012/43). Arbeit; Kündigung; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Verwarnung; Leistung; Person; Verhalten; Anspruch; Einstellung; Anspruchsberechtigung;
IV 2011/24Versicherungsgericht06.02.2013 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision infolge veränderter gesundheitlicher und erwerblicher Verhältnisse. Invaliditätsbemessung bei streitigem Valideneinkommen und streitigem Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 6. Februar 2013, IV 2011/24). Arbeit; Rente; Gesundheit; Gesundheits; Haushalt; Erwerb; Recht; Invalidität; Invaliditätsgrad; Person; Erwerbs; Verfügung;
IV 2011/82Versicherungsgericht05.02.2013 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 16 ATSG Arbeitsfähigkeitsschätzung. Orthopädisches Gutachten beweiskräftig. Die später in Auftrag gegebenen Gutachten belegen keine Veränderung des Gesundheitszustandes und stellen damit lediglich andere Einschätzungen desselben Gesundheitszustandes dar. Die Berechnung des Invaliditätsgrads unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10 % führt zu einer halben Rente der Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 5. Februar 2013, IV 2011/82). Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; Leistung; Invaliden; Quot; Leistungs; Rente; IV-Stelle; Beurteilung; Arbeitsfähigkeits;
AVI 2012/35Versicherungsgericht04.02.2013 - Entscheid Art. 25 Abs. 1 ATSG: Erlassvoraussetzung des guten Glaubens bejaht. Auf Grund der Koordination zwischen Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung sowie vor dem Hintergrund unregelmässiger früherer Lohnzahlungen konnte von der Beschwerdeführerin nicht erwartet werden, dass sie die zu viel ausgerichteten Entschädigungen hätte bemerken müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Februar 2013, AVI 2012/35). Arbeit; Glaube; Krankentaggeld; Verdienst; Erlass; Leistungen; Glauben; Arbeitslosenentschädigung; Einsprache; Ausbildungszulage;
FO.2012.44Kantonsgericht04.02.2013 - Entscheid Art. 125, 285 ZGB: Der Kinderunterhalt geht dem nachehelichen Unterhalt vor (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 4. Februar 2013, FO.2012.44). Kinder; Unterhalt; Bundesgericht; Vorrang; Kinderunterhalt; Existenz; Überschuss; Kindern; FamKomm; Existenzminimum; Unterhaltsbeiträge;
IV 2011/79Versicherungsgericht04.02.2013 - Entscheid Art. 8 und Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 27 IVV Würdigung eines orthopädischen Gutachtens zur Bestimmung der adaptierten Arbeitsfähigkeit nach Aufgabe des eigenen Schuhmacherbetriebs. Einkommensvergleich, Leidensabzug. Kein Rentenanspruch mangels eines IV-Grades von mindestens 40% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Februar 2013, IV 2011/79). ähig; Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Hausarzt; Abklärung; Rente; Betrieb; Einkommen; Gesundheit; Schuhmacher; Invalidität; IV-Stelle;
IV 2011/26Versicherungsgericht31.01.2013 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit einer rezidivierenden depressiven Störung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2013, IV 2011/26). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_139/2013. ähig; Quot; Rente; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Invalidität; Leiden; Schmerzstörung; Bericht; Tätigkeiten; Verfügung;
AVI 2012/51Versicherungsgericht29.01.2013 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung (Entscheid des Versicherungsgerichts ügung; Verfügung; Wiedererwägung; Entscheid; Arbeitslosenkasse; Rückforderung; Recht; Versicherung; Gesuch; Einsprache; Revision;
AVI 2012/27Versicherungsgericht29.01.2013 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Ermessen der Verwaltung bei der Eintretensfrage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2013, AVI 2012/27). Wiedererwägung; Einsprache; Recht; Verfügung; Rückforderung; Wiedererwägungsgesuch; Entscheid; Storni; Einspracheentscheid; Verwaltung;
AVI 2012/60Versicherungsgericht28.01.2013 - Entscheid Art. 59 Abs. 1 und 2 AVIG: Arbeitsmarktliche Massnahmen. Aufgrund der Weiter- und Ausbildungen sowie der reichen Berufserfahrung des Beschwerdeführers ist die arbeitsmarktliche Indikation für den beantragten Kursbesuch zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Januar 2013, AVI 2012/60). Arbeit; Quot; Vierwochenkurs; Arbeitsmarkt; Gallen; Einsprache; Weiterbildung; Bewerbung; Beschwerdegegner; Person; Massnahme; Theologie;